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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Oktober 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Qualitätssicherung im Baureferat und bei der Münchner Stadtentwässerung

02-08 / V 10913 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Beschluss des Bauausschusses „Korruptionsprävention im Baureferat – Welche Konsequenzen zieht das Baureferat aus dem Schmiergeldskandal“ vom 04.06.2002 hat das Baureferat umfassend dargestellt, welche Maßnahmen zur Korruptionsprävention ergriffen wurden bzw. welche Maßnahmen geplant sind. Mit dieser Beschlussvorlage berichtet das Baureferat dem Stadtrat über die bisherige Entwicklung und den aktuellen Stand der ergriffenen Maßnahmen. Insbesondere wird die organisatorische Maßnahme „Qualitätssicherung durch das neue Konzept der Innenrevision“ erläutert. Inhalt Übersicht über die Definition, das Verständnis und die verfolgten Ziele sowie die Entwicklung des Konzeptes zur Durchführung der Innenrevision zum Zwecke der Qualitätssicherung. Das Konzept und die Organisation werden erläutert und die bisher erreichten Ziele und Ergebnisse dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die beschriebenen Ausführungen zur Zielrichtung, Umsetzung und Organisation der Innenrevision zustimmend zur Kenntnis. Das Baureferat und die Werkleitung MSE werden aufgefordert, weiterhin die Qualitätssicherung / Innenrevision zu vollziehen und weiter zu entwickeln. Gesucht werden kann auch nach: Korruptionsprävention

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2008 Ansätze des Baureferates (Verwaltungshaushalt) VB

02-08 / V 10944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Haushaltsplanes 2008, Vorberatung der den Referaten durch Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10177) zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen Inhalt Budget 2008 des Baureferates (Verwaltungshaushalt) Entscheidungsvorschlag 1. Die in der Anlage 3 enthaltenen Anmeldungen zum Verwaltungshaushalt 2008 für die vom Baureferat bewirtschafteten Unterabschnitte werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Bauausschuss nimmt von der unter Ziffer 5.1 – 5.3 des Vortrages aufgezeigten Situation in den Unterhaltsbereichen Gartenbau, Hochbau und Tiefbau Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: - gesondert bewertete Budgetbereiche - Haushaltssicherungskonzept - Konsolidierung - Modellrechnung - Unterhalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
3.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011, auftraggebende Referate Grobkonzept des Baureferates 2009 – 2011, Feinkonzept des Baureferates 2008

02-08 / V 10893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008 für das 4. Haushalts- sicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen. Gesucht werden kann au

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Bauausschusses )
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011, zentrale Dienstleister Grobkonzept des Baureferates 2009 – 2011, Feinkonzept des Baureferates 2008

02-08 / V 10895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008 für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK) als zentraler Dienstleister. . Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen. Gesucht werden kann a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Bauausschusses )
5.
Ziele des Baureferates 2008, Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007, Vorlage Produktdatenblätter (VB)

02-08 / V 10945 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts) sind von allen Referaten Stadtratsziele und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist zu berichten, ob aus heutiger Sicht die Ziele der laufenden Periode erreicht werden oder Steuerungsmaßnahmen erforderlich sind. Inhalt Das Baureferat berichtet über den Stand der Zielerreichung der Stadtratsziele der laufenden Periode. Weiter werden die aus den Stadtratszielen abgeleiteten Handlungs- ziele der Produkte für das Jahr 2008 unterbreitet. Im Zuge der Einführung des produktorientierten Haushalts werden exemplarisch zwei befüllte Produktdatenblätter vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die am 03.07. bzw. 18.07.2007 für das Jahr 2008 vorgelegten Stadtratsziele werden gemäß der Anlage 2 beschlossen. 2. Die Handlungsziele für das Jahr 2008 (Anlage 5) werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Produktdatenblätter (Anlage 6) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates - Handlungsziele des Baureferates - Produktdatenblätter des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen von CSU,FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen (auch der Nordumgehung Pasing) erst nach Erstellung eines Gesamtverkehrsplanes und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 03.05.2007

  • 02-08 / E 00710 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10448 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 03.05.2007: Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen (auch der Nordumgehung Pasing) erst nach Fertigstellung eines Gesamtverkehrsplanes für Pasing und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundes- amtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Nordumgehung Pasing sowie weitere verkehrliche Maßnahmen in Pasing erfolgt gemäß den Beschlüssen der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007 (NUP) und vom 09.05.2007 ( Verkehrskonzept Pasing-Zentrum). Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1922 a - Pasinger Bahnhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP)
7.
Verlängerung der Buslinie 100 - Neubau von 11 Haltestellen im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 595.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 10815 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verlängerung der Buslinie 100 (Museenlinie) zum Hauptbahnhof Neubau von 11 Haltestellen Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die Einzelmaßnahmen zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte zur baulichen Abwicklung zum MVG-Projekt verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Gesamtkostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - MVG - Bus - Museenlinie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Sandstraße, Maßmannstraße Vollzug des Bebauungsplanes Nr. 1872 Löwenbräuareal Nymphenburger Straße, Sandstraße, Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523) im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 10836 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan Nr. 1872 Löwenbräuareal Umbau der Dachauer Straße / Rottmannstraße / Schleißheimer Straße / Sandstraße in dem Abschnitt zwischen Stiglmaierplatz und Maßmannstraße und der Maßmannstraße Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Dachauer Straße - Schleißheimer Straße - Rottmannstraße - Maßmannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Schwarzhölzlstraße und Nebenstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 601 a - Schwarzhölzlsiedlung im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.500.000 € (Indexstand: 112,5 Monat / Jahr 05 / 2007) (darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 37.200 € Netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Erhalt der Eschen in der Schwarzhölzlstraße Antrag Nr. 02-08 / A 03297 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 13.10.2006 4. Schwarzhölzlsiedlung; Fertigstellung des Straßenausbaus sowie des Umlegungsverfahrens Empfehlung Nr. 02-08 / E 00740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl am 22.05.2007

  • 02-08 / A 03297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00740 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige ordnungsgemäße Herstellung der Schwarzhölzlstraße und der Nebenstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 601 a – Schwarzhölzlsiedlung Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Schwarzhölzlsiedlung - Schwarzhölzlstraße - Nebenstraßen - Berchardweg - Am Pfaffensteig - Auwasserweg - Schörgenwiesenweg - Schlottwiesenweg - Heppstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586 2. Bauabschnitt Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.165.000 € (Anteil LHM: 3.278.000 €) (Anteil Investor: 887.000 €) (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 207.000 €) (Indexstand: 110,8 Februar/2007) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten in Höhe von 207.000 € (SB) 3. Genehmigung zum vorgezogenen Ankauf von Bäumen in Höhe von 360.000 € (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 – 2011 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)

02-08 / V 10604 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umgestaltung des Giesinger Bahnhofplatzes aufgrund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 Giesinger Bahnhof und städtebaulichem Vertrag zwischen LHM und Investa vom 09.10.2002 Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt Giesinger Bahnhofplatz ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.165.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten mit Kosten in Höhe von 207.000 € wird genehmigt. Der vorgezogene Ankauf von Bäumen mit Kosten in Höhe von 360.000 € wird genehmigt. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Giesinger Bahnhof - Busbahnhof - Bürgerplatz - Schwanseestraße - Schlierseestraße - Wallbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
11.
Neuregelung des Rechtsbehelfsverfahrens Änderung des Art.15 AGVwGO (Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung)

02-08 / V 10599 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Widerspruchsverfahrens in seiner bisherigen Form durch Änderung des Art. 15 AGVwGO zum 01.07.2007. Inhalt Darstellung der Rechtsänderung, der gesetzgeberischen Motive sowie der Auswirkungen der neuen Regelungen auf die Arbeit von Baureferat und Münchner Stadtentwässerung. Gesucht werden kann auch nach: - Widerspruch - Rechtsbehelf - Art. 15 AGVwGO

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Nachtrag
12.
Fachhearing zum Thema „Baumschutz“ Antrag Nr. 02-08 / A 03862 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 31.07.2007

  • 02-08 / A 03862 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10975 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03862: Immer wieder auftretende Zweifel von Bürgerinnen und Bürgern sowie Bezirksausschüssen an Fällungs- und Baumpflegemaßnahmen des Baureferates (Gartenbau) werden zum Anlass genommen, die Veranstaltung eines themenbezogenen Fachhearings zu beantragen. Inhalt Die Themenwahl für das Hearing und die fachliche Zusammensetzung des Gremiums werden erläutert; die Abgrenzung zum Antrag Nr. 02-08 / A 03903 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 20.08.2007 wird begründet. Entscheidungsvorschlag: Das Baureferat wird beauftragt, das beantragte Fachhearing am 23.11.2007 von 10 Uhr bis 12:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses zu veranstalten. Gesucht werden kann auch nach: - Baumschutz - Naturdenkmal - Verkehrssicherungspflicht - Verkehrssicherheit - Naturschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Änderungsantrag der SPD-Fraktion )
13.
Realisierungswettbewerb zur Neugestaltung der Platzflächen „Am Harras“ im 6. Stadtbezirk Sendling Auslobungstext

02-08 / V 10960 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat am 16.10.2001 das Bedarfsprogramm für die Neugestaltung der Platzflächen am Harras genehmigt. 2002 wurde ein Workshop mit Bürgerbeteiligung durchgeführt. Die Ergebnisse sollten als Grundlage für die Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs dienen. Aufgrund des Investitionsstops vom 24.07.2002 wurde der Wettbewerb bisher nicht ausgelobt. Mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 wurden die Planungskosten für den Umbau des Harras in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes eingestellt und mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 14.11.2006 wurde das Baureferat beauftragt, die Planungen für die Umgestaltung der Flächen Am Harras weiter zu betreiben. Inhalt Beschreibung der Wettbewerbsaufgabe und des Wettbewerbsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, den Wettbewerb zur Neugestaltung der Platzflächen Am Harras, wie im beigelegten Auslobungstext dargestellt, auszuloben und durchzuführen. Dem Stadtrat ist vom Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann auch nach: Albert-Roßhaupter-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )