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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Oktober 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Qualitätssicherung im Baureferat
und bei der Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Im Beschluss des Bauausschusses „Korruptionsprävention
im Baureferat – Welche Konsequenzen zieht das Baureferat
aus dem Schmiergeldskandal“ vom 04.06.2002 hat das Baureferat
umfassend dargestellt, welche Maßnahmen zur Korruptionsprävention
ergriffen wurden bzw. welche Maßnahmen geplant sind.
Mit dieser Beschlussvorlage berichtet das Baureferat dem Stadtrat
über die bisherige Entwicklung und den aktuellen Stand der
ergriffenen Maßnahmen. Insbesondere wird die organisatorische
Maßnahme „Qualitätssicherung durch das neue Konzept der
Innenrevision“ erläutert.
Inhalt
Übersicht über die Definition, das Verständnis und die
verfolgten Ziele sowie die Entwicklung des Konzeptes
zur Durchführung der Innenrevision zum Zwecke der Qualitätssicherung.
Das Konzept und die Organisation werden erläutert und
die bisher erreichten Ziele und Ergebnisse dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die beschriebenen Ausführungen zur Zielrichtung,
Umsetzung und Organisation der Innenrevision zustimmend zur Kenntnis.
Das Baureferat und die Werkleitung MSE werden aufgefordert,
weiterhin die Qualitätssicherung / Innenrevision zu vollziehen
und weiter zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch nach:
Korruptionsprävention
Referatsgeschäftsleitung
2.
Aufstellung des Haushaltsplanes 2008
Ansätze des Baureferates
(Verwaltungshaushalt) VB
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Haushaltsplanes 2008,
Vorberatung der den Referaten durch
Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10177)
zugeteilten Budgets in den Fachausschüssen
Inhalt
Budget 2008 des Baureferates
(Verwaltungshaushalt)
Entscheidungsvorschlag
1. Die in der Anlage 3 enthaltenen Anmeldungen
zum Verwaltungshaushalt 2008 für die vom Baureferat
bewirtschafteten Unterabschnitte werden zur Kenntnis
genommen.
2. Der Bauausschuss nimmt von der unter Ziffer 5.1 – 5.3
des Vortrages aufgezeigten Situation in den
Unterhaltsbereichen Gartenbau, Hochbau und Tiefbau Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
- gesondert bewertete Budgetbereiche
- Haushaltssicherungskonzept
- Konsolidierung
- Modellrechnung
- Unterhalt
3.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011,
auftraggebende Referate
Grobkonzept des Baureferates 2009 – 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2008
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate
im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept
2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008 für das 4. Haushalts-
sicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen
weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem
Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende
Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch
die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen.
Gesucht werden kann au
4.
Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011,
zentrale Dienstleister
Grobkonzept des Baureferates 2009 – 2011,
Feinkonzept des Baureferates 2008
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im
Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen
für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte,
die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für
das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat
das Grobkonzept 2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008
für das 4. Haushaltssicherungskonzept (HSK)
als zentraler Dienstleister.
.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des
4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des
Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem
Bauausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen.
Gesucht werden kann a
5.
Ziele des Baureferates 2008,
Evaluierung der Ziele des Baureferates 2007,
Vorlage Produktdatenblätter (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges
Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts)
sind von allen Referaten Stadtratsziele und Handlungsziele
zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen.
Gleichzeitig ist zu berichten, ob aus heutiger Sicht die Ziele der
laufenden Periode erreicht werden oder Steuerungsmaßnahmen
erforderlich sind.
Inhalt
Das Baureferat berichtet über den Stand der Zielerreichung der
Stadtratsziele der laufenden Periode.
Weiter werden die aus den Stadtratszielen abgeleiteten Handlungs-
ziele der Produkte für das Jahr 2008 unterbreitet.
Im Zuge der Einführung des produktorientierten Haushalts werden
exemplarisch zwei befüllte Produktdatenblätter vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die am 03.07. bzw. 18.07.2007 für das Jahr 2008 vorgelegten
Stadtratsziele werden gemäß der Anlage 2 beschlossen.
2. Die Handlungsziele für das Jahr 2008 (Anlage 5) werden
zur Kenntnis genommen.
3. Die Produktdatenblätter (Anlage 6) werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Produktorientierter Haushalt
- Stadtratsziele des Baureferates
- Handlungsziele des Baureferates
- Produktdatenblätter des Baureferates
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
6.
Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen
(auch der Nordumgehung Pasing)
erst nach Erstellung eines Gesamtverkehrsplanes
und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes
zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
am 03.05.2007
-
02-08 / E 00710 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 03.05.2007:
Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen (auch der Nordumgehung
Pasing) erst nach Fertigstellung eines Gesamtverkehrsplanes
für Pasing und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundes-
amtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof
Pasing.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Nordumgehung Pasing
sowie weitere verkehrliche Maßnahmen in Pasing erfolgt gemäß den
Beschlüssen der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007
(NUP) und vom 09.05.2007 ( Verkehrskonzept Pasing-Zentrum).
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1922 a
- Pasinger Bahnhof
7.
Verlängerung der Buslinie 100 - Neubau von 11 Haltestellen
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
595.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verlängerung der Buslinie 100 (Museenlinie) zum Hauptbahnhof
Neubau von 11 Haltestellen
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
für die Einzelmaßnahmen zu erarbeiten und die weiteren
Genehmigungsschritte zur baulichen Abwicklung zum
MVG-Projekt verwaltungsintern herbeizuführen, sofern
die Gesamtkostenobergrenze nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- MVG
- Bus
- Museenlinie
8.
Dachauer Straße, Rottmannstraße,
Schleißheimer Straße, Sandstraße, Maßmannstraße
Vollzug des Bebauungsplanes Nr. 1872 Löwenbräuareal
Nymphenburger Straße, Sandstraße,
Dachauer Straße, Rottmannstraße, Schleißheimer Straße,
Stiglmaierplatz (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523)
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan Nr. 1872 Löwenbräuareal
Umbau der Dachauer Straße / Rottmannstraße /
Schleißheimer Straße / Sandstraße in dem Abschnitt
zwischen Stiglmaierplatz und Maßmannstraße
und der Maßmannstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenbau
- Dachauer Straße
- Schleißheimer Straße
- Rottmannstraße
- Maßmannstraße
9.
Schwarzhölzlstraße und Nebenstraßen
im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 601 a - Schwarzhölzlsiedlung
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.500.000 €
(Indexstand: 112,5 Monat / Jahr 05 / 2007)
(darin enthalten ist der 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 37.200 € Netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Erhalt der Eschen in der Schwarzhölzlstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03297
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 13.10.2006
4. Schwarzhölzlsiedlung;
Fertigstellung des Straßenausbaus sowie des Umlegungsverfahrens
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00740
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl
am 22.05.2007
-
02-08 / A 03297 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00740 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige ordnungsgemäße Herstellung der Schwarzhölzlstraße
und der Nebenstraßen im Bereich des Bebauungsplanes
Nr. 601 a – Schwarzhölzlsiedlung
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch
(PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.500.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schwarzhölzlsiedlung
- Schwarzhölzlstraße
- Nebenstraßen
- Berchardweg
- Am Pfaffensteig
- Auwasserweg
- Schörgenwiesenweg
- Schlottwiesenweg
- Heppstraße
10.
Giesinger Bahnhof Bebauungsplan Nr. 1586
2. Bauabschnitt
Giesinger Bahnhofplatz und Stichstraße nördlich MK1
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.165.000 €
(Anteil LHM: 3.278.000 €)
(Anteil Investor: 887.000 €)
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 207.000 €)
(Indexstand: 110,8 Februar/2007)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten
in Höhe von 207.000 € (SB)
3. Genehmigung zum vorgezogenen Ankauf von Bäumen
in Höhe von 360.000 € (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 – 2011 in
Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Giesinger Bahnhofplatzes aufgrund
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 Giesinger Bahnhof
und städtebaulichem Vertrag zwischen LHM und Investa
vom 09.10.2002
Inhalt
Die Entwurfsplanung für das Projekt Giesinger Bahnhofplatz ist
abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen
sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt.
Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.165.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Die Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten
mit Kosten in Höhe von 207.000 € wird genehmigt.
Der vorgezogene Ankauf von Bäumen mit Kosten
in Höhe von 360.000 € wird genehmigt.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Giesinger Bahnhof
- Busbahnhof
- Bürgerplatz
- Schwanseestraße
- Schlierseestraße
- Wallbergstraße
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
11.
Neuregelung des Rechtsbehelfsverfahrens
Änderung des Art.15 AGVwGO
(Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung)
Kurzinfo:
Anlass
Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Widerspruchsverfahrens
in seiner bisherigen Form durch Änderung des Art. 15 AGVwGO
zum 01.07.2007.
Inhalt
Darstellung der Rechtsänderung, der gesetzgeberischen Motive
sowie der Auswirkungen der neuen Regelungen auf die Arbeit
von Baureferat und Münchner Stadtentwässerung.
Gesucht werden kann auch nach:
- Widerspruch
- Rechtsbehelf
- Art. 15 AGVwGO
Nachtrag
12.
Fachhearing zum Thema „Baumschutz“
Antrag Nr. 02-08 / A 03862
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 31.07.2007
-
02-08 / A 03862 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04018 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03862:
Immer wieder auftretende Zweifel von Bürgerinnen und Bürgern
sowie Bezirksausschüssen an Fällungs- und Baumpflegemaßnahmen des Baureferates (Gartenbau) werden zum Anlass genommen, die Veranstaltung eines themenbezogenen Fachhearings zu beantragen.
Inhalt
Die Themenwahl für das Hearing und die fachliche Zusammensetzung des Gremiums werden erläutert; die Abgrenzung zum Antrag
Nr. 02-08 / A 03903 von Herrn Stadtrat Marian Offman vom 20.08.2007 wird begründet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Baureferat wird beauftragt, das beantragte Fachhearing
am 23.11.2007 von 10 Uhr bis 12:00 Uhr im Großen Sitzungssaal
des Rathauses zu veranstalten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Baumschutz
- Naturdenkmal
- Verkehrssicherungspflicht
- Verkehrssicherheit
- Naturschutz
13.
Realisierungswettbewerb
zur Neugestaltung der Platzflächen
„Am Harras“
im 6. Stadtbezirk Sendling
Auslobungstext
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 16.10.2001 das Bedarfsprogramm
für die Neugestaltung der Platzflächen am Harras genehmigt.
2002 wurde ein Workshop mit Bürgerbeteiligung durchgeführt.
Die Ergebnisse sollten als Grundlage für die Durchführung eines
Gestaltungswettbewerbs dienen. Aufgrund des Investitionsstops
vom 24.07.2002 wurde der Wettbewerb bisher nicht ausgelobt.
Mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 26.07.2006 wurden die Planungskosten für den Umbau
des Harras in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions-
programmes eingestellt und mit dem Beschluss des
Bauausschusses vom 14.11.2006 wurde das Baureferat beauftragt,
die Planungen für die Umgestaltung der Flächen Am Harras
weiter zu betreiben.
Inhalt
Beschreibung der Wettbewerbsaufgabe und
des Wettbewerbsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, den Wettbewerb zur Neugestaltung
der Platzflächen Am Harras, wie im beigelegten Auslobungstext
dargestellt, auszuloben und durchzuführen.
Dem Stadtrat ist vom Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten.
Gesucht werden kann auch nach:
Albert-Roßhaupter-Straße