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Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 (4. Haushaltssicherungskonzept) legen die Referate im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss den Fachausschüssen für den Zeitraum der Konsolidierung 2007 – 2011 Grobkonzepte, die für die Restlaufzeit jährlich zu aktualisieren sind, sowie für das jeweilige Haushaltsjahr Feinkonzepte vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Grobkonzept 2009 – 2011 und das Feinkonzept 2008 für das 4. Haushalts- sicherungskonzept (HSK) als auftraggebendes Referat. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltes 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss). 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen. Gesucht werden kann au

Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts) sind von allen Referaten Stadtratsziele und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist zu berichten, ob aus heutiger Sicht die Ziele der laufenden Periode erreicht werden oder Steuerungsmaßnahmen erforderlich sind. Inhalt Das Baureferat berichtet über den Stand der Zielerreichung der Stadtratsziele der laufenden Periode. Weiter werden die aus den Stadtratszielen abgeleiteten Handlungs- ziele der Produkte für das Jahr 2008 unterbreitet. Im Zuge der Einführung des produktorientierten Haushalts werden exemplarisch zwei befüllte Produktdatenblätter vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die am 03.07. bzw. 18.07.2007 für das Jahr 2008 vorgelegten Stadtratsziele werden gemäß der Anlage 2 beschlossen. 2. Die Handlungsziele für das Jahr 2008 (Anlage 5) werden zur Kenntnis genommen. 3. Die Produktdatenblätter (Anlage 6) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates - Handlungsziele des Baureferates - Produktdatenblätter des Baureferates

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00710 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 03.05.2007: Beginn mit verkehrlichen Baumaßnahmen (auch der Nordumgehung Pasing) erst nach Fertigstellung eines Gesamtverkehrsplanes für Pasing und Erteilung der Genehmigung des Eisenbahnbundes- amtes zur Durchleitung der Nordumgehung durch den Bahnhof Pasing. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das weitere Vorgehen im Hinblick auf die Nordumgehung Pasing sowie weitere verkehrliche Maßnahmen in Pasing erfolgt gemäß den Beschlüssen der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007 (NUP) und vom 09.05.2007 ( Verkehrskonzept Pasing-Zentrum). Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1922 a - Pasinger Bahnhof

Anlass Bebauungsplan Nr. 1872 Löwenbräuareal Umbau der Dachauer Straße / Rottmannstraße / Schleißheimer Straße / Sandstraße in dem Abschnitt zwischen Stiglmaierplatz und Maßmannstraße und der Maßmannstraße Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Dachauer Straße - Schleißheimer Straße - Rottmannstraße - Maßmannstraße

Anlass Umgestaltung des Giesinger Bahnhofplatzes aufgrund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 Giesinger Bahnhof und städtebaulichem Vertrag zwischen LHM und Investa vom 09.10.2002 Inhalt Die Entwurfsplanung für das Projekt Giesinger Bahnhofplatz ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.165.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Die Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten mit Kosten in Höhe von 207.000 € wird genehmigt. Der vorgezogene Ankauf von Bäumen mit Kosten in Höhe von 360.000 € wird genehmigt. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Giesinger Bahnhof - Busbahnhof - Bürgerplatz - Schwanseestraße - Schlierseestraße - Wallbergstraße

Anlass Der Bauausschuss hat am 16.10.2001 das Bedarfsprogramm für die Neugestaltung der Platzflächen am Harras genehmigt. 2002 wurde ein Workshop mit Bürgerbeteiligung durchgeführt. Die Ergebnisse sollten als Grundlage für die Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs dienen. Aufgrund des Investitionsstops vom 24.07.2002 wurde der Wettbewerb bisher nicht ausgelobt. Mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 wurden die Planungskosten für den Umbau des Harras in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitions- programmes eingestellt und mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 14.11.2006 wurde das Baureferat beauftragt, die Planungen für die Umgestaltung der Flächen Am Harras weiter zu betreiben. Inhalt Beschreibung der Wettbewerbsaufgabe und des Wettbewerbsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, den Wettbewerb zur Neugestaltung der Platzflächen Am Harras, wie im beigelegten Auslobungstext dargestellt, auszuloben und durchzuführen. Dem Stadtrat ist vom Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann auch nach: Albert-Roßhaupter-Straße