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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Oktober 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte

02-08 / V 10524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium Anlage 1: Ziele 2007 Anlage 2: Datenblätter Anlage 3: Produktplan Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2007 Kenntnisnahme der Ziele 2008 des Direktoriums Zustimmung zu den Datenblättern des Direktorium Kenntnisnahme des Produktplans des Direktorium Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2009 - 2011

02-08 / V 10557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise das Direktorium im Rahmen des Feinkonzeptes 2008 und des Grobkonzeptes 2009 - 2011 die vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2008 sowie dem Grobkonzept 2009 – 2011 des Direktoriums wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 4. Haushaltssicherungskonzept, Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Referentenantrag wird zur Kenntnis genommen)
3.
Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2009 - 2011 Zentrale Dienstleister des Direktoriums

02-08 / V 10637 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2005 (Grundlage für die Konsolidierung 2007 – 2011) Inhalt: In der Vorlage wird im Einzelnen dargestellt, auf welche Weise die zentralen Dienstleister des Direktoriums im Rahmen des Feinkonzeptes 2008 und des Grobkonzeptes 2009 - 2011 ihre vorgesehene Konsolidierungsleistung erbringen. Entscheidungsvorschlag: Dem vorgeschlagenen Feinkonzept 2008 sowie dem Grobkonzept 2009 – 2011 der zentralen Dienstleister des Direktoriums wird zugestimmt. Stichworte: Haushaltskonsolidierung 2007 – 2011; Zentrale Dienstleister; Direktorium;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Referentenantrag wird zur Kenntnis genommen )
4.
Haushaltsplanentwurf 2008 Verwaltungshaushalt Budget des Direktoriums

02-08 / V 10556 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Eckdatenbeschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007 Inhalt: Erläuterung über das Zustandekommen der Höhe des Budgets des Direktoriums. Erläuterung der ggfs. eingetretenen Änderungen gegenüber den Ansätzen des Jahres 2007 bei den einzelnen Unterabschnitten des Direktoriums. Entscheidungsvorschlag: Mit dem Budgetvolumen des Direktoriums besteht Einverständnis. Die vorgeschlagene Umsetzung gilt als eingebracht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt 2008, Budget, Budget Direktorium, Verwaltungshaushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Referentenantrag wird zur Kenntnis genommen,end.Entscheid.d.d.VV )
5.
Städtepartnerschaften Bericht 2006 über Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit den Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona

02-08 / V 10633 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995 Inhalt: Bericht 2006 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Kein W-LAN in Schulen, Kindertageseinrichtungen und städtischen Dienstgebäuden; Antrag Nr. 02-08 / A 03706 der ÖDP vom 11.05.2007

  • 02-08 / A 03706 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03706 der ÖDP, Frau Stadträtin Mechthild v. Walter, vom 11.05.2007, die Landeshauptstadt München möge aus Gründen der Gesundheitsvorsorge für die Schüler und Bediensteten in ihren Schulen, Kindertageseinrichtungen und Dienstgebäuden auf die Verwendung von drahtlosen Internet-Netzwerken / W-LAN (Bluetooth) verzichten. Inhalt: Darstellung der derzeitigen W-LAN-Planungen für die Schulen; umweltmedizinische, technische und immissionsschutzrechtliche Beurteilung von W-LANs; Stellungnahme des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Funkübertragung, kabellose Datenübertragungstechniken, Access Points, hochfrequente elektromagnetische Felder, Spezifische Absorptionsrate (SAR), Strahlungsleistung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Wirtschaftsförderung - Endlich eine Zentrale Anlaufstelle für Unternehmen bei der Stadtverwaltung schaffen Antrag Nr. 02 / A 03718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 18.05.2007

  • 02-08 / A 03718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10753 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass. Antrag Nr. 02-08 / A 03718 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl vom 18.05.2007 Inhalt: Verweis auf die zur vergleichbaren Thematik gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 21.04.2004 und 26.10.2006, wonach „weitergehende organisatorische Maßnahmen zu verwaltungstechnischen Optimierung der Einbindung der Wirtschaftsförderung derzeit für nicht notwendig erachtet“ wurden. Des Weiteren wird auf die nach der EU-Dienstleistungrichtlinie vorgesehenen „Einheitlichen Ansprechpartner“ eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Da die Entscheidung über ein „ergänzendes Pendant“ zum von der EU geforderten „Einheitlichen Ansprechpartner“ wegen der noch ausstehenden Umsetzung auf Bundes- bzw. Landesebene derzeit noch nicht möglich ist, soll der Stadtrat zu gegebener Zeit weiter befasst werden. Dieser Beschluss soll der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Einheitlicher Ansprechpartner, Wirtschaftsförderung, Dienstleistungsrichtlinie, Zentrale Anlaufstelle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

02-08 / V 10840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderungen des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) und der hierzu erlassenen Wahlordnung (GLKrWO) führen zu Folgeänderungen in der Bürgerbegehren- und Bürgerentscheidesatzung Inhalt: Folgeänderungen werden in der Satzung vorgenommen Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Folgeänderungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: GLKrWG, GLKrWO

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates für 2008 - Bekanntgabe -

02-08 / V 10760 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2008 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates inkl. Darstellung und Begründung der Veränderungen gegenüber dem Vorjahr Gesucht werden kann auch im RIS nach Preise, Preise POR, Interne Leistungsverrechnung POR, ILV POR, Serviceprodukte POR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Änderung von Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008

02-08 / V 10526 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterungen der Veränderungen in den Produktbeschreibungen für das Personal- und Organisationsreferat. Erläuterungen zu den Zielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2008. Dem Produktplan (Anlage 1) für das Personal- und Organisationsreferat sowie den neuen Produktbeschreibungen (Anlagen 2 mit 8) wird zugestimmt. Den Handlungszielen zu den Stadtratszielen 01.01., 04.01., 08.01. und 10.01 für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 9) wird zugestimmt. (Die Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 wurden am 04.07./18.07.2007 erstmals beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 9) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter (Anlagen 10 mit 22) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produktplan Ziele des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Verwaltungs-und Personalausschussses)
3.
Haushalt 2008 Stellenplan

02-08 / V 10619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2008 - Stellenplan Beamte/-innen - Stellenplan Tarifbeschäftigte Der Stellenplan zum Haushalt 2008 in der vorliegenden Fassung wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan, Haushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Haushaltskonsolidierung 4. Haushaltssicherungskonzept Feinkonzept 2008 Grobkonzept 2009 - 2011

02-08 / V 10846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Konzepte zeigen auf, wie das Personal- und Organisationsreferat seiner Einsparungsverpflichtung nachkommen will. 1. Von den Ausführungen des Personal- und Organisationsreferates zur Umsetzung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2008 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Verwaltungs- und Personalausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).5. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Verwaltungs- und Personalausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe der Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach POR 4. Haushaltssicherungskonzept;POR Fein konzept 2008; POR Grobkonzept 2009 - 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der Referentenantrag wird zur Kenntnis genommen )
5.
Haushaltsplanentwurf 2008 Personal- und Organisationsreferat

02-08 / V 10780 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Haushaltsplanentwurf 2008 des POR mit den notwendigen Erläuterungen. Der Verwaltungs- und Personalausschuss nimmt von dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2008 des POR Kenntnis. Die Beschlussvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Haushaltsplanentwurf 2008 des POR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )