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Inhalt Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ist der Kulturausschuss mit dem Entwurf des Kulturbudgets 2008 zu befassen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Entwurf des Kulturhaushaltes 2008 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die gemäß des Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.12.2002 (Antrag Nr. A 00243 der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.07.2002) unter der Ziffer 4 dargestellten Mehrfachbezuschussungen werden zur Kenntnis genommen. Stichwort(e) zur Vorlage Haushalt 2008

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2008 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2008 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den Einsparungsbeträgen besteht Einverständnis. 2. Die aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle werden vorbehaltlich einer entsprechenden Haushaltsstellendotierung gemäß den Zuwendungsrichtlinien freigegeben. 3. Für die Freigabe zweites Halbjahr 2008 wird diese Vorlage ggf. aktualisiert in die erste Sitzung des Kulturausschusses in 2008 eingebracht. 4. Die Optionsförderungen im Rahmen der Theaterförderung werden in voller Höhe freigegeben. 5. Von den zweckgebundenen Belassungen von Überschüssen bzw. den Entschuldungen auf dem Verwaltungsweg wird Kenntnis genommen. 6. Mit der Umschichtung der Zuschussmittel vom Seidvilla e.V. zum Dt. Werkbund besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse; Konsolidierung

Inhalt Die als Anlage beigefügte aktualisierte Auflistung 2007 wird bekannt gegeben. Stichwort(e) zur Vorlage Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München

Inhalt Der Stadtrat hat sich zuletzt am 28.09.2006 mit Forderungen nach neuen Räumen für bürgerschaftliche Nutzung im Stadtbezirk 22 beschäftigt. Nach dieser Beschlusslage ist eine kostenwirksame Ausweitung neben den bestehenden Einrichtungen im Stadtbezirk derzeit nicht möglich.Am 24.04.2007 wurde durch einen Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Projektauftrag für die Realisierung eines Ersatzbaus für das Spielhaus am Westkreuz erteilt. Von einer zusätzlichen bürgerschaftlichen Nutzung wurde aufgrund des bestehenden, relativ geringen Baurechts abgesehen. Entscheidungsvorschlag 1. Aufgrund der zu erwartenden Auslastung des geplanten neuen Gebäudes der “Spiellandschaft Stadt“ durch dessen Hauptfunktion als Spielhaus für Kinder kann eine weitere Nutzung nur in enger Absprache mit dem Betreiber im Einzelfall erfolgen. 2. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00768 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 26.06.2007 ist damit satzungsgemäß behandelt. Stichwort(e) zur Vorlage Spielhaus; Westkreuz; Spiellandschaft Stadt

Inhalt Stadtrats- und Handlungsziele 2008 sowie Produktdatenblätter des Kulturreferats. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Zielerreichung 2007 wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Stadtratsziele werden beschlossen. Den Handlungszielen 2008 des Kulturreferats, die über den Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters hinausgehen, wird zugestimmt. 3. Die Handlungsziele 2008 des Kulturreferats, die dem Zuständigkeitsberiech der laufenden Angelegenheiten des Oberbürgermeisters zuzuordnen sind, werden zur Kenntnis genommen. 4. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. 5. Der Bschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Neues Steuerungsmodell; Ziele 2008; Oktober-Beschluss; Produktdatenblätter