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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Oktober 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2008;
Verwaltungshaushalt
Kurzinfo:
Inhalt
Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ist der Kulturausschuss mit dem Entwurf des
Kulturbudgets 2008 zu befassen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Entwurf des Kulturhaushaltes 2008 wird zur Kenntnis genommen.
2. Die gemäß des Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.12.2002
(Antrag Nr. A 00243 der Stadtratsfraktion der CSU vom 25.07.2002) unter
der Ziffer 4 dargestellten Mehrfachbezuschussungen werden zur Kenntnis genommen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Haushalt 2008
2.
Haushaltskonsolidierung
Feinkonzept 2008
Grobkonzept 2009 bis 2011
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umset-zung des 4. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen.
2. Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget 2008 wird zugestimmt.
3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Kulturausschuss kurzfristig vorzulegen.
4. Dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdatenbeschluss).
5. Das Kulturreferat wird beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept 2009 der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2008 für das Haushaltsjahr 2009 in der Sitzung vom Oktober 2008 vorzulegen.
6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Inhalt
4. Haushaltssicherungskonzept; Konsolidierungsbeitrag Kulturreferat.
Stichwort(e) zur Vorlage
Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2008; Grobkonzept 2009 bis 2011; Resümee des 3. HSK
3.
Konsolidierungen im Zuschussbereich gemäß Feinkonzept 2008; Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2008
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2008 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2008 die Freigabeentscheidung für die unter den Ziffern 2 und 3 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den Einsparungsbeträgen besteht Einverständnis.
2. Die aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle werden vorbehaltlich einer entsprechenden Haushaltsstellendotierung gemäß den Zuwendungsrichtlinien freigegeben.
3. Für die Freigabe zweites Halbjahr 2008 wird diese Vorlage ggf. aktualisiert in die erste Sitzung des Kulturausschusses in 2008 eingebracht.
4. Die Optionsförderungen im Rahmen der Theaterförderung werden in voller Höhe freigegeben.
5. Von den zweckgebundenen Belassungen von Überschüssen bzw. den Entschuldungen auf dem Verwaltungsweg wird Kenntnis genommen.
6. Mit der Umschichtung der Zuschussmittel vom Seidvilla e.V. zum Dt. Werkbund besteht Einverständnis.
Stichwort(e) zur Vorlage
Zuwendungsfreigabe; Einzelzuschüsse; Konsolidierung
4.
EU-Projekt "MELT - Migration in Europe and Local Tradition"
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Überblick über den Inhalt, die Ziele und das Budget des EU-Projektes "MELT - Migration in Europe and Local Tradition" gegeben.
Stichwort(e) zur Vorlage
MELT; EU-Projekt; Migration; Lokale Tradition; Urbane Volkskultur
5.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Die als Anlage beigefügte aktualisierte Auflistung 2007 wird bekannt gegeben.
Stichwort(e) zur Vorlage
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
6.
"850-Jahr-Feier München - Kulturveranstaltungen"
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Gesamtüberblick der Kulturveranstaltungen zum 850. Stadtgeburtstag; Planungsstand der Projekte im Einzelnen.
Stichwort(e) zur Vorlage
850-Jahr-Feier München; 850. Stadtgeburtstag
7.
Nutzung des Neubaus des Gebäudes der "Spiellandschaft Stadt"
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00768 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007
Kurzinfo:
Inhalt
Der Stadtrat hat sich zuletzt am 28.09.2006 mit Forderungen nach neuen Räumen für bürgerschaftliche Nutzung im Stadtbezirk 22 beschäftigt. Nach dieser Beschlusslage ist eine kostenwirksame Ausweitung neben den bestehenden Einrichtungen im Stadtbezirk derzeit nicht möglich.Am 24.04.2007 wurde durch einen Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Projektauftrag für die Realisierung eines Ersatzbaus für das Spielhaus am Westkreuz erteilt. Von einer zusätzlichen bürgerschaftlichen Nutzung wurde aufgrund des bestehenden, relativ geringen Baurechts abgesehen.
Entscheidungsvorschlag
1. Aufgrund der zu erwartenden Auslastung des geplanten neuen Gebäudes der “Spiellandschaft Stadt“ durch dessen Hauptfunktion als Spielhaus für Kinder kann eine weitere Nutzung nur in enger Absprache mit dem Betreiber im Einzelfall erfolgen.
2. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00768 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 26.06.2007 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Stichwort(e) zur Vorlage
Spielhaus; Westkreuz; Spiellandschaft Stadt
8.
Jüdisches Museum München
Darstellung der finanziellen Situation 2007
Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets sowie einer dauerhaft tragfähigen Personalausstattung ab 2008
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der finanziellen Situation 2007, der finanziellen Mehrbedarfe 2008 ff. und des Personalmehrbedarfs 2008 ff.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem im Vortrag und in der Anlage 1 dargestellten Mehrbedarf i.H.v. 376,8 Tsd. Euro für das Jahr 2007 wird zugestimmt.
2. Geplante Defizitdeckung.
3. Der Mehrbedarf bei den Sachkosten i.H.v. 314,1 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussabgleich 2008 angemeldet.
4. Die Bewirtschaftungskosten i.H.v. 78,8 Tsd. Euro werden ab dem Jahr 2008 zur gesonderten Bewertung angemeldet.
5. Der Mehrbedarf bei den Personalkosten i.H.v. 82,4 Tsd. Euro wird aus zentralen Mitteln bereitgestellt und zum Schlussablgeich 2008 angemeldet.
Stichwort(e) zur Vorlage
Jüdisches Museum München; Finanzielle Situation 2007 / 2008 ff.;Personalbedarf
9.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Ziele, Produkte, Datenblätter;
Oktober-Beschluss 2007
Kurzinfo:
Inhalt
Stadtrats- und Handlungsziele 2008 sowie Produktdatenblätter des Kulturreferats.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Zielerreichung 2007 wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Stadtratsziele werden beschlossen. Den Handlungszielen 2008 des Kulturreferats, die über den Bereich der laufenden Angelegenheiten im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters hinausgehen, wird zugestimmt.
3. Die Handlungsziele 2008 des Kulturreferats, die dem Zuständigkeitsberiech der laufenden Angelegenheiten des Oberbürgermeisters zuzuordnen sind, werden zur Kenntnis genommen.
4. Die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen.
5. Der Bschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Neues Steuerungsmodell; Ziele 2008; Oktober-Beschluss; Produktdatenblätter