RIS Internet "TO Download"

Stichwort: Abfallwirtschaftsbetrieb München – Zweiter Zwischenbericht 2007 Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2007 (§ 19 EBV). Inhalt: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2007. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Stichwort: Antrag Nr. 02-08 / A 03833 von Stadträtin Mechthild von Walter (ÖDP) vom 12.07.2007 Anlass: Am 05.07.2007 hat der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München dem Projektauftrag für den Neubau eines Parkhauses für Pkw zur betrieblichen Nutzung und Bereitstellung von Anwohnerstellplätzen auf dem Gelände der Markthallen München – Betriebsteil Großmarkthalle zugestimmt. Die ÖDP stellte am 12.07.2007 den Antrag, diese Vorplanungsunterlagen dahingehend zu ändern, dass das Dach nicht als begrüntes Flachdach, sondern als Pultdach mit Fotovoltaikanlage ausgeführt wird. Inhalt: Die Markthallen München beabsichtigen, eine Fotovoltaikanlage auf dem Dach zu errichten, sofern diese bauaufsichtlich genehmigt sowie ein Investor und Betreiber für die Anlage gefunden wird. Die Ausbildung des Daches als Pultdach ist baurechtlich nicht möglich. Zudem wäre bei dieser Dachform der Wirkungsgrad der Fotovoltaikanlage nicht optimal. Zusätzlich soll eine auf die Anlage abgestimmte, sinnvolle Dachbegrünung erfolgen. Entscheidungsvorschlag: Der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München nimmt den Vortrag der Referentin zu Kenntnis. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03833 von Frau Stadträtin von Walter ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, MHM, Parkhaus, Pultdach, Fot

Stichwort: Markthallen München – Zweiter Zwischenbericht 2007 Anlass: Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgsplans- und Vermögensplans 2007 (§ 19 EBV). Inhalt: Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2007. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Wirtschaftsplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Stichwort: Landwirtschaftliche Betriebe - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 Anlass: Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2008 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2008 der Landwirtschaftlichen Betriebe zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt: Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haus-haltsplanentwurf 2008 sowie den Bestimmungen der Eigenbetriebs-verordnung (EBV) und der Betriebssatzung für die Landwirtschaft-lichen Betriebe besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan und der Stellenübersicht (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2007 - 20012 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2008 der Landwirtschaft-lichen Betriebe. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort: 4. Haushaltssicherungskonzept Anlass: Weiterführung des 3. Haushaltsicherungskonzeptes, Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2005 Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird für die zentralen Dienstleister des Kommunalreferates das Feinkonzept für das Jahr 2008 sowie das Grobkonzept für den übrigen Konsolidierungszeitraum aufgrund des 4. Haushaltssicherungskonzept der Stadt München vorgelegt. Entscheidungsvorschlag: Dem Feinkonzept 2008 als Grundlage für das Budget des Bewertungsamtes und der Forstverwaltung des Haushaltsjahres 2008 und dem Grobkonzept wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2009 durch die Vollversammlung im Juli 2008 zugestimmt (Eckdaten-beschluss). Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Fein- und Grobkonzept 2008 bis 2011 der zentralen Dienstleister

Stichwort: Aufstellung des Haushaltsplans der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008 Anlass: Fachausschussberatungen im Zeitraum vom 09.10. bis 23.10.2007 Inhalt: Ansätze im Bereich des Kommunalreferates, Verwaltungshaushalt Entscheidungsvorschlag: 1. Die Ausführungen zum Haushaltsplanentwurf 2008 des Kommu-nalreferates werden zur Kenntnis genommen. 2. Das im Haushaltsplanentwurf 2008 ausgewiesene Gesamtausgabenbudget im Verwaltungshaushalt des Kommunalreferates in Höhe von 86.951.500 € wird zur Kenntnis genommen. 3. Dem zusätzlichen Personalbedarf für die Aufgabe einer Innenrevision im Bereich des Kommunalreferates und der zusätzlichen Bereitstellung der dazu notwendigen Ausgabemitteln über den Schlussabgleich zum Haushaltsplan 2008 wird zugestimmt (vgl. hierzu Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 11.10.2007 / Ziffer 5 der Beschlussvorlage). 4. Das Personalausgabenbudget wird bei zeit- und volumengleicher Reduzierung des Sachausgabenetats für das Kommunalreferat um 790.700 € über den Schlussabgleich zum Haushaltsplan 2008 erhöht. Gesucht werden kann auch nach: Haushaltsplan 2008 - Kommunalreferat