HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 23.07.2024 04:07:25)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. November 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert? Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007

  • 02-08 / A 04027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04076 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04127 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erkenntnisse der Überwachung ambulanter Pflegedienste, insbesondere der Schwerpunktüberprüfung ambulanter Intensivpflegedienste (AIPD) durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die Rechtsgrundlagen, Maßnahmen und Erkenntnisse des RGU im Zusammenhang mit der Überwachung ambulanter Pflegedienste und ambulanter Intensivpflegedienste im Stadtgebiet München dar. Sie zeigt anlässlich der teils besorgniserregenden Erkenntnisse die Notwendigkeit zur Fortführung gezielter Überwachungsmaßnahmen einschl. des hierfür erforderlichen zusätzlichen Personalbedarfs auf. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des RGU zu. Er berücksichtigt im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 die Finanzierung der benötigten Personalstellen.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Vertagt i.d. Ausschuss-Sitzung am 13.12.2007_Der Änd.Antrag der CSU-Fraktion ist eingebracht)
2.
Verbesserungen auf dem Alten Südfriedhof Antrag Nr. 02-08 / A 03917 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim vom 28.08.2007

  • 02-08 / A 03917 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11129 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03917 von Herrn StR Josef Schmidt und Frau StRin Eva Maria Caim vom 28.08.2007 Inhalt: Der genannte Antrag zielt ab in Pkt. 1 auf Instandsetzung von Brunnen, Aufstellung zusätzlicher Abfallkörbe, Neubau einer öffentlichen Toilette und in Pkt. 2 auf Veränderung der Verwaltungszuordnung des Alten Südfriedhofes In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass dem Antrag nicht entsprochen wird. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Alte Südfriedhof verbleibt beim Referat für Gesundheit und Umwelt. 2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03917 vom 28.08.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Alter Südfriedhof

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gegen die Stimmen der CSU-Fraktion_nach Antrag )