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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. November 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste
Aktuelle Situation im Stadtgebiet München
Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt?
Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert?
Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007
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02-08 / A 04027
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04076
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04127
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11117
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erkenntnisse der Überwachung ambulanter Pflegedienste, insbesondere der Schwerpunktüberprüfung ambulanter Intensivpflegedienste (AIPD) durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
Die Beschlussvorlage stellt die Rechtsgrundlagen, Maßnahmen und Erkenntnisse des RGU im Zusammenhang mit der Überwachung ambulanter Pflegedienste und ambulanter Intensivpflegedienste im Stadtgebiet München dar. Sie zeigt anlässlich der teils besorgniserregenden Erkenntnisse die Notwendigkeit zur Fortführung gezielter Überwachungsmaßnahmen einschl. des hierfür erforderlichen zusätzlichen Personalbedarfs auf.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des RGU zu. Er berücksichtigt im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 die Finanzierung der benötigten Personalstellen.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD
Beschluss.pdf
(Vertagt i.d. Ausschuss-Sitzung am 13.12.2007_Der Änd.Antrag der CSU-Fraktion ist eingebracht)
2.
Verbesserungen auf dem Alten Südfriedhof
Antrag Nr. 02-08 / A 03917 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Eva Maria Caim vom 28.08.2007
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02-08 / A 03917
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11129
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03917 von Herrn StR Josef Schmidt und Frau StRin Eva Maria Caim vom 28.08.2007
Inhalt:
Der genannte Antrag zielt ab
in Pkt. 1
auf Instandsetzung von Brunnen, Aufstellung zusätzlicher Abfallkörbe, Neubau einer öffentlichen Toilette
und
in Pkt. 2
auf Veränderung der Verwaltungszuordnung des Alten Südfriedhofes
In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass dem Antrag nicht entsprochen wird.
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Alte Südfriedhof verbleibt beim Referat für Gesundheit und Umwelt.
2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03917 vom 28.08.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Alter Südfriedhof