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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Dezember 2007, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Folgekosten für Kunst im öffentlichen Raum Antrag Nr. 02-08 / A 03123 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 05.07.2006

  • 02-08 / A 03123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10179 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der oben genannte Antrag befasst sich mit der Frage der Folgekosten von im Betrieb aufwändiger (Medien-) Kunst. Inhalt Es wird dargelegt, wie der Betrieb und Unterhalt von Kunst derzeit geregelt ist (Zuständigkeiten / Folgekosten). Es wird die Problematik einer Finanzierung des Betriebs und Unterhaltes von im Betrieb aufwändiger (Medien-) Kunst dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstand bei Betrieb und Unterhalt von maßnahme- gebundenen Kunstwerken wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Realisierung technisch aufwändiger (Medien-) Kunst ist grundsätzlich möglich, wenn der „Eigentümer“ bereit ist, neben der Finanzierung auch die Betreuung zu übernehmen. Im Sonderfall ist die Finanzierung über ein entsprechendes Budget des Baureferates möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Installation - maßnahmegebundene Kunst - maßnahmeungebundene Kunst - QUIVID

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“ Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen „An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,45 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 10616 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005: Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring – westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 26.09.2006: Genehmigung des Bedarfsprogrammes und Vorplanungsauftrag Inhalt - Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,45 Mio. € - Sachstand: Vorplanung - Projektbeschreibung: -- Aufwertung der Grünanlagen und -- Anpassung an die aktuellen Nutzeransprüche - Bauablauf und Termine: Realisierung 2009 - Finanzierung: Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag 1. Die Erweiterung des Bedarfsprogrammes und die Vorplanung werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - AGFA-Gelände - Sanierung Giesing - Obergiesing - Untersbergstraße - Sintpertstraße - Setzbergstraße - Franz-Eigl-Weg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Grillparzerstraße zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße Senkung der Verkehrsbelastung in der Grillparzerstraße Antrag Nr. 02-08 / A 03246 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.09.2006 Verkehrsberuhigung Grillparzerstraße Antrag Nr. 02-08 / B 01473 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 20.09.2006

  • 02-08 / A 04121 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01473 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09293 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03246 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL und Antrag Nr. 02-08 / B 01473 des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au - Haidhausen Inhalt Die Verkehrsumleitungsstrecke für den Tunnelbau am Mittleren Ring Ost über die Einstein- / Grillparzer- / Prinzregentenstraße wurde seit Frühjahr 2006 schrittweise aufgelöst. Ende 2006 wurde der Straßenabschnitt zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße wieder auf den früheren Zustand zurück markiert. Im Oktober 2007 wurde die Einsteinstraße für den stadtauswärts fließenden Verkehr über den Mittleren Ring hinweg wieder freigegeben und die Linksabbieger von der Einsteinstraße in die Grillparzerstraße wieder auf eine Spur reduziert. Zusätzliche Maßnahmen sind erst 2009 nach Tunneleröffnung sinnvoll. Entscheidungsvorschlag Die Verkehrsbelastung kann durch bauliche Maßnahmen nicht gesenkt werden. Das Baureferat wird beauftragt, die verkehrliche Entwicklung nach der Tunneleröffnung zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Planungsreferat zu beobachten und zu bewerten und in Abhängigkeit vom Ergebnis dem Stadtrat einen geeigneten Umbauvorschlag zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09928 KVR - Richard-Strauss-Straße - Hackländerstraße - Schneckenburgerstraße - Lucile-Grahn-Straße - Haidhauser Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erhalt des Baumbestands durch alternative Straßenausbauplanung für die Winlandstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00815 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 21.06.2007 Überprüfung des vorgesehenen Ausbaues der Bantingstraße mit dem Ziel, ihn dem Charakter der Siedlung und der besonderen Straßenverkehrssituation anzupassen (Vermeidung von Versiegelung, Schonung des alten Baumbestandes, Berücksichtigung der Straßensituation, der Zahl der Anlieger und der Sicherheit spielender Kinder) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00814 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 21.06.2007 Schmalerer Ausbau der Winland- und der Bantingstraße in der ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 10.07.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 02263 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing vom 10.07.2007

  • 02-08 / E 00814 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02263 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00815 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11079 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00815: Erhalt des Baumbestandes durch alternative Straßenplanung für die Winlandstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00814: Überprüfung des vorgesehenen Ausbaues der Bantingstraße mit dem Ziel, ihn dem Charakter der Siedlung und der besonderen Straßenverkehrssituation anzupassen Antrag Nr. 02-08 / B 02263: Schmalerer Ausbau der Winland- und der Bantingstraße in der ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst; Bürgeranliegen in der Sitzung des Bezirksausschusses 17 am 10.07.2007 Inhalt Winlandstraße: Es war geplant, einen Teil des bedrohten Baumbestandes zu erhalten. Im Zuge der Baumaßnahme mussten aber acht von neun Bäumen entfernt werden. Bantingstraße: Die Bantingstraße wird um 1,0 m schmäler ausgebaut als geplant. Die dadurch ausgelösten Umplanungskosten übernimmt das Baureferat. Entscheidungsvorschlag Der Ausbau der Winlandstraße erfolgt gemäß der am 06.11.2002 von der Vollversammlung des Stadtrates beschlossenen Vereinbarung. Die Bantingstraße wird um 1,0 m schmäler ausgebaut. Die durch die Umplanung ausgelösten Planungskosten übernimmt das Baureferat. Gesucht werden kann auch nach: - Ehemalige US-Siedlung - Perlacher Forst - Pennstraße - Marklandstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Mehrheit der Stimmen des Ausschusses)
5.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ Fuß- und Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße) im 23. Stadtbezirk Allach – Untermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing – Lochhausen – Langwied Erster Bauabschnitt Projektkosten (Kostenobergrenze): 570.000 € 1. Erweiterung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Gehölzrodungen in Höhe von ca. 3.000 € 4. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener archäologischer Grabungsarbeiten (inkl. vorgezogener Erdarbeiten) in Höhe von ca. 70.000 €

02-08 / V 11178 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger und Radfahrer besser erschlossen werden. Hierzu wird entlang des Paul-Ehrlich-Weges ein gemeinsamer Geh- und Radweg (Route 2) hergestellt. Inhalt Das Baureferat hat für den ersten Bauabschnitt die Entwurfs- planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 erarbeitet. Die Projektkosten belaufen sich auf 570.000,- € Entscheidungsvorschlag Die Erweiterung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (1. Bauabschnitt) wird erteilt. Das Projekt (1. Bauabschnitt) wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen und als Vorwegmaßnahmen eine Gehölzentfernung und die archäologischen Grabungsarbeiten (inklusive vorgezogener Erdarbeiten) durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Radwegroute - Lußsee - Langwieder Seenplatte - Hauseggerstraße - Parrotstraße - A 99 - Goteboldstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.470.000 € Anteil Baureferat Tiefbau 1.600.000 € (inkl. 19 % MwSt.) Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.870.000 € (ohne MwSt.) (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 504.000 €) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 € (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB

02-08 / V 11192 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen nach U-Bahnbau vom Moosacher Stachus über Bunzlauer Straße und Moosacher Bahnhof zum Bunzlauer Platz. Inhalt Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2 Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.470.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Änderung des MIP durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genannte Kostenobergrenze eingehalten wird. 1.3 Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 € wird genehmigt. 1.4 Das Baureferat wird ermächtigt, Vereinbarungen mit den betroffenen Eigentümern abzuschließen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Moosacher Stachus - Baubergerstraße - U3 Nord - Tram Linie 20 - Dachauer Straße - Breslauer Straße - Großbeerenstraße - G

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über Abschnitt 2 endgültige Entscheidung durch die VV)
7.
Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße im 24. Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 11163 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße (Westseite) zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag - Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. - Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Neuherbergstraße - Rathenaustraße - Straßenbau - Willy-Brandt-Gesamtschule

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Fußgängerzone Antrag Nr. 02-08 / A 03777 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, SPD vom 22.06.2007 Bürgerfreundliche Gestaltung der Fußgängerzone und des Marienplatzes Antrag Nr. 02-08 / A 03825 der FDP vom 05.07.2007 Behindertengerechte Umgestaltung der Fußgängerzone Antrag Nr. 02-08 / A 03824 der Freien Wähler vom 05.07.2007 Bei Umgestaltung der Fußgängerzone werden die Belange der Rollstuhlfahrer berücksichtigt Antrag Nr. 02-08 / A 03946 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler und Frau Stadträtin Gisela Oberloher, CSU vom 19.09.2007

  • 02-08 / A 03777 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03824 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03946 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04119 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11289 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mehrere Stadtratsanträge zur Fußgängerzone Inhalt Darstellung des ursprünglichen Gestaltungskonzeptes und Vorschläge für Verbesserungen Entscheidungsvorschlag Das ursprüngliche Gestaltungskonzept der Fußgängerzone soll grundsätzlich erhalten werden. Das Baureferat wird beauftragt, - Vorschläge für eine neue Bestuhlung anlässlich des 850. Stadtgeburtstages zu erarbeiten. - alternative Materialien und Einbauarten für die Bänderungen zu testen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, - die Entfernung der dauerhaften Vitrinen in der Fußgängerzone bei der Firma Stroer DSM zu veranlassen. - Alternativen für die Durchführung der Tombola zu entwickeln. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, - in Abstimmung mit dem Baureferat ein Konzept für die Sondernutzungen in der Fußgängerzone zu entwickeln. Gesucht werden kann auch nach: - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Marienplatz - Karlsplatz - Mobiliar - Vitrinen - Bodenbelag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe Aenderung ,siehe Beschlussseite)
9.
Instandsetzung der Friedenheimer Brücken Nord und Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Ausführungskosten): 3.510.000 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 11277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslöser des Projektes „Instandsetzung der Friedenheimer Brücke (Nord)“ zum jetzigen Zeitpunkt ist der sich noch im Planfest- stellungsverfahren befindliche und für 2009 geplante Bau eines neuen S-Bahnhaltepunktes an der Friedenheimer Brücke. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Die notwendigen Umbauarbeiten für den S-Bahnzugang auf der Brücke erfordern als Vorleistung die Instandsetzung des Bauwerkes. Im Rahmen der Generalinstandsetzung der Friedenheimer Brücke (Nord) werden auch Instandsetzungsarbeiten an der Südbrücke durchgeführt. Es sollen die Abdichtung und die Beläge erneuert sowie Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden. Der Berührschutz wird ebenfalls saniert. Ausführungskosten: 3.510.000 € Bauablauf und Termine Die Instandsetzungsarbeiten finden unter Aufrechterhaltung des Verkehrs in zwei Bauphasen auf der Nordbrücke und in drei Bauphasen auf der Südbrücke statt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - S-Bahnhalt Friedenheimer Brücke - Instandsetzungsarbeiten - Birketweg - Wilhelm-Hale-Straße - Landsberger Straße - Hauptbahnhof – Laim – Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)