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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Dezember 2007, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Folgekosten für Kunst im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / A 03123
von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
und Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 05.07.2006
-
02-08 / A 03123
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10179
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der oben genannte Antrag befasst sich mit der Frage der
Folgekosten von im Betrieb aufwändiger (Medien-) Kunst.
Inhalt
Es wird dargelegt, wie der Betrieb und Unterhalt von Kunst
derzeit geregelt ist (Zuständigkeiten / Folgekosten).
Es wird die Problematik einer Finanzierung des Betriebs
und Unterhaltes von im Betrieb aufwändiger (Medien-) Kunst
dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstand bei Betrieb und Unterhalt von maßnahme-
gebundenen Kunstwerken wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Realisierung technisch aufwändiger (Medien-) Kunst
ist grundsätzlich möglich, wenn der „Eigentümer“ bereit ist,
neben der Finanzierung auch die Betreuung zu übernehmen.
Im Sonderfall ist die Finanzierung über ein entsprechendes
Budget des Baureferates möglich.
Gesucht werden kann auch nach:
- Installation
- maßnahmegebundene Kunst
- maßnahmeungebundene Kunst
- QUIVID
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1,45 Mio. €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
02-08 / V 10616
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005:
Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring – westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen
Beschluss des Bauausschusses vom 26.09.2006:
Genehmigung des Bedarfsprogrammes und Vorplanungsauftrag
Inhalt
- Projektkosten (Kostenobergrenze): 1,45 Mio. €
- Sachstand: Vorplanung
- Projektbeschreibung:
-- Aufwertung der Grünanlagen und
-- Anpassung an die aktuellen Nutzeransprüche
- Bauablauf und Termine: Realisierung 2009
- Finanzierung: Städtebauförderung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Erweiterung des Bedarfsprogrammes und die Vorplanung werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- AGFA-Gelände
- Sanierung Giesing
- Obergiesing
- Untersbergstraße
- Sintpertstraße
- Setzbergstraße
- Franz-Eigl-Weg
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Grillparzerstraße
zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße
Senkung der Verkehrsbelastung in der Grillparzerstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03246 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 20.09.2006
Verkehrsberuhigung Grillparzerstraße
Antrag Nr. 02-08 / B 01473 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen
vom 20.09.2006
-
02-08 / A 04121
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01473
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03246
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09293
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03246
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL und
Antrag Nr. 02-08 / B 01473
des Bezirksausschusses des 5. Stadtbezirkes Au - Haidhausen
Inhalt
Die Verkehrsumleitungsstrecke für den Tunnelbau am Mittleren Ring Ost
über die Einstein- / Grillparzer- / Prinzregentenstraße wurde
seit Frühjahr 2006 schrittweise aufgelöst. Ende 2006 wurde der
Straßenabschnitt zwischen Prinzregenten- und Einsteinstraße
wieder auf den früheren Zustand zurück markiert.
Im Oktober 2007 wurde die Einsteinstraße für den stadtauswärts
fließenden Verkehr über den Mittleren Ring hinweg wieder
freigegeben und die Linksabbieger von der Einsteinstraße
in die Grillparzerstraße wieder auf eine Spur reduziert.
Zusätzliche Maßnahmen sind erst 2009 nach Tunneleröffnung sinnvoll.
Entscheidungsvorschlag
Die Verkehrsbelastung kann durch bauliche Maßnahmen nicht gesenkt
werden.
Das Baureferat wird beauftragt, die verkehrliche Entwicklung nach
der Tunneleröffnung zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat
und dem Planungsreferat zu beobachten und zu bewerten und
in Abhängigkeit vom Ergebnis dem Stadtrat einen geeigneten
Umbauvorschlag zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09928 KVR
- Richard-Strauss-Straße
- Hackländerstraße
- Schneckenburgerstraße
- Lucile-Grahn-Straße
- Haidhauser Straße
4.
Erhalt des Baumbestands durch alternative Straßenausbauplanung
für die Winlandstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00815
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing
am 21.06.2007
Überprüfung des vorgesehenen Ausbaues der Bantingstraße
mit dem Ziel, ihn dem Charakter der Siedlung
und der besonderen Straßenverkehrssituation anzupassen
(Vermeidung von Versiegelung, Schonung des alten Baumbestandes,
Berücksichtigung der Straßensituation, der Zahl der Anlieger
und der Sicherheit spielender Kinder)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00814 der Bürgerversammlung
des 17. Stadtbezirkes Obergiesing
am 21.06.2007
Schmalerer Ausbau der Winland- und der Bantingstraße in der
ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst;
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 17 am 10.07.2007
Antrag Nr. 02-08 / B 02263
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing
vom 10.07.2007
-
02-08 / E 00814
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02263
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00815
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11079
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00815:
Erhalt des Baumbestandes durch alternative Straßenplanung
für die Winlandstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00814:
Überprüfung des vorgesehenen Ausbaues der Bantingstraße
mit dem Ziel, ihn dem Charakter der Siedlung und
der besonderen Straßenverkehrssituation anzupassen
Antrag Nr. 02-08 / B 02263:
Schmalerer Ausbau der Winland- und der Bantingstraße
in der ehemaligen amerikanischen Siedlung am Perlacher Forst;
Bürgeranliegen in der Sitzung des Bezirksausschusses 17
am 10.07.2007
Inhalt
Winlandstraße:
Es war geplant, einen Teil des bedrohten Baumbestandes
zu erhalten. Im Zuge der Baumaßnahme mussten aber
acht von neun Bäumen entfernt werden.
Bantingstraße:
Die Bantingstraße wird um 1,0 m schmäler ausgebaut als geplant.
Die dadurch ausgelösten Umplanungskosten übernimmt
das Baureferat.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausbau der Winlandstraße erfolgt gemäß der am 06.11.2002
von der Vollversammlung des Stadtrates beschlossenen Vereinbarung.
Die Bantingstraße wird um 1,0 m schmäler ausgebaut.
Die durch die Umplanung ausgelösten Planungskosten übernimmt
das Baureferat.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ehemalige US-Siedlung
- Perlacher Forst
- Pennstraße
- Marklandstraße
5.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“
Fuß- und Radwegerschließung
Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße)
im 23. Stadtbezirk Allach – Untermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing – Lochhausen – Langwied
Erster Bauabschnitt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
570.000 €
1. Erweiterung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektgenehmigung
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Gehölzrodungen
in Höhe von ca. 3.000 €
4. Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener archäologischer Grabungsarbeiten
(inkl. vorgezogener Erdarbeiten) in Höhe von ca. 70.000 €
02-08 / V 11178
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger
und Radfahrer besser erschlossen werden.
Hierzu wird entlang des Paul-Ehrlich-Weges ein gemeinsamer
Geh- und Radweg (Route 2) hergestellt.
Inhalt
Das Baureferat hat für den ersten Bauabschnitt die Entwurfs-
planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch 2 erarbeitet.
Die Projektkosten belaufen sich auf 570.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Die Erweiterung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
(1. Bauabschnitt) wird erteilt.
Das Projekt (1. Bauabschnitt) wird genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen und
als Vorwegmaßnahmen eine Gehölzentfernung
und die archäologischen Grabungsarbeiten (inklusive
vorgezogener Erdarbeiten) durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radwegroute
- Lußsee
- Langwieder Seenplatte
- Hauseggerstraße
- Parrotstraße
- A 99
- Goteboldstraße
6.
Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau und Umbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.470.000 €
Anteil Baureferat Tiefbau 1.600.000 € (inkl. 19 % MwSt.)
Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.870.000 € (ohne MwSt.)
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 504.000 €)
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 € (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 - 2011, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB
02-08 / V 11192
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
nach U-Bahnbau vom Moosacher Stachus über Bunzlauer Straße
und Moosacher Bahnhof zum Bunzlauer Platz.
Inhalt
Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.470.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Änderung
des MIP durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genannte Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Die Durchführung vorgezogener Baumfällungs- und
Rodungsarbeiten mit Kosten in Höhe von 10.000 €
wird genehmigt.
1.4 Das Baureferat wird ermächtigt, Vereinbarungen
mit den betroffenen Eigentümern abzuschließen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011
wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Moosacher Stachus
- Baubergerstraße
- U3 Nord
- Tram Linie 20
- Dachauer Straße
- Breslauer Straße
- Großbeerenstraße
- G
7.
Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
im 24. Stadtbezirk Feldmoching – Hasenbergl
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.500.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
02-08 / V 11163
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Schleißheimer Straße (Westseite)
zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
- Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
- Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Neuherbergstraße
- Rathenaustraße
- Straßenbau
- Willy-Brandt-Gesamtschule
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Fußgängerzone
Antrag Nr. 02-08 / A 03777
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, SPD
vom 22.06.2007
Bürgerfreundliche Gestaltung der
Fußgängerzone und des Marienplatzes
Antrag Nr. 02-08 / A 03825 der FDP
vom 05.07.2007
Behindertengerechte Umgestaltung der Fußgängerzone
Antrag Nr. 02-08 / A 03824
der Freien Wähler
vom 05.07.2007
Bei Umgestaltung der Fußgängerzone werden die Belange
der Rollstuhlfahrer berücksichtigt
Antrag Nr. 02-08 / A 03946
von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler
und Frau Stadträtin Gisela Oberloher, CSU
vom 19.09.2007
-
02-08 / A 03777
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03825
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03824
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03946
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04119
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11289
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mehrere Stadtratsanträge zur Fußgängerzone
Inhalt
Darstellung des ursprünglichen Gestaltungskonzeptes
und Vorschläge für Verbesserungen
Entscheidungsvorschlag
Das ursprüngliche Gestaltungskonzept der Fußgängerzone
soll grundsätzlich erhalten werden.
Das Baureferat wird beauftragt,
- Vorschläge für eine neue Bestuhlung anlässlich
des 850. Stadtgeburtstages zu erarbeiten.
- alternative Materialien und Einbauarten für die Bänderungen
zu testen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten,
- die Entfernung der dauerhaften Vitrinen in der Fußgängerzone
bei der Firma Stroer DSM zu veranlassen.
- Alternativen für die Durchführung der Tombola zu entwickeln.
Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten,
- in Abstimmung mit dem Baureferat ein Konzept für die
Sondernutzungen in der Fußgängerzone zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch nach:
- Neuhauser Straße
- Kaufingerstraße
- Marienplatz
- Karlsplatz
- Mobiliar
- Vitrinen
- Bodenbelag
9.
Instandsetzung der Friedenheimer Brücken Nord und Süd
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und
im 25. Stadtbezirk Laim
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.510.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 11277
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auslöser des Projektes „Instandsetzung der Friedenheimer Brücke
(Nord)“ zum jetzigen Zeitpunkt ist der sich noch im Planfest-
stellungsverfahren befindliche und für 2009 geplante Bau
eines neuen S-Bahnhaltepunktes an der Friedenheimer Brücke.
Inhalt
Projektbeschreibung und Dringlichkeit
Die notwendigen Umbauarbeiten für den S-Bahnzugang
auf der Brücke erfordern als Vorleistung die Instandsetzung
des Bauwerkes. Im Rahmen der Generalinstandsetzung der
Friedenheimer Brücke (Nord) werden auch Instandsetzungsarbeiten
an der Südbrücke durchgeführt.
Es sollen die Abdichtung und die Beläge erneuert sowie
Betonschäden am Überbau instandgesetzt werden.
Der Berührschutz wird ebenfalls saniert.
Ausführungskosten: 3.510.000 €
Bauablauf und Termine
Die Instandsetzungsarbeiten finden unter Aufrechterhaltung
des Verkehrs in zwei Bauphasen auf der Nordbrücke und
in drei Bauphasen auf der Südbrücke statt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- S-Bahnhalt Friedenheimer Brücke
- Instandsetzungsarbeiten
- Birketweg
- Wilhelm-Hale-Straße
- Landsberger Straße
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing