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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Dezember 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Darstellung der Aufgaben, Aktivitäten und Leistungen der Beratungsstelle zu AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten im RGU - Bekanntgabe -

02-08 / V 11184 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gleichbleibend hohe, partiell deutlich ansteigende Fallzahlen der sexuell übertragbaren Krankheiten in München sind dem RGU Anlass, dem Stadtrat einen Überblick über seine Aktivitäten in diesem Bereich zu geben. Inhalt: In der Bekanntgabe werden die u.a. auf §19 Infektionsschutzgesetz zurückgehenden Aufgaben, Aktivitäten und Leistungen der anonymen Beratungsstelle zu AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten (STDs) dargestellt. Neben der Münchner Allgemeinbevölkerung werden besonders betroffene Gruppen wie z.B. Männer, die Sex mit Männern haben, angesprochen. Bei seit Jahren steigenden Zahlen für HIV-und Syphilis-Neuinfektionen sind bedarfsgerechte Anpassungen des Angebotes notwendig mit dem Ziel, Risikogruppen besser zu erreichen, die diversen Aktivitäten zu STDs in der Stadt besser zu vernetzen und knappe Ressourcen im RGU zu kompensieren. Während bei der Erfassung der HIV-Neudiagnosen von einem hohen absoluten und relativen Anteil des RGU an diesen Diagnosen innerhalb Münchens auszugehen ist, ist bezüglich der Diagnostik der anderen STDs von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Zur Behebung dieses Defizits ist eine verstärkte klinische Orientierung nötig, wie sie u.a. durch die Einrichtung einer Ambulanz für sexuell Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anonyme Beratung, AIDS, HIV, Syphilis, sexuell übertragbare Krankheiten, Hauptbetroffenengruppe, Infektionsschutzgesetz, Hygieneveror

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Infektionskrankheiten auf dem Vormarsch; Jährlicher Bericht des RGU - Bekanntgabe -

02-08 / V 11193 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005: jährlicher Bericht des RGU (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07124) Inhalt: Es wird die Entwicklung meldepflichtiger Infektionskrankheiten (nach dem Infektionsschutzgesetz) in der Stadt München vor dem Hintergrund der epidemiologischen Situation in Deutschland und weltweit dargestellt. Im Mittelpunkt stehen Infektionskrankheiten mit ansteigender Tendenz. Beobachtung, Kontrollmaßnahmen und Prävention durch Aufklärung dienen dem Schutz der Münchner Bevölkerung vor übertragbaren Krankheiten. Die Aufgaben werden im einzelnen dargelegt sowie die im RGU vorhandenen personellen Ressourcen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Infektionsschutzgesetz, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheiten, München, Deutschland

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Umsetzung des Nationalen Influenzapandemieplanes - Bekanntgabe -

02-08 / V 11194 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: 1. Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 17.11.2005 (SV-Nr. 02-08 / V 07205): "Umsetzung des nationalen Pandemieplanes, Antrag Nr. 02-08 / A 02688 der FDP vom 17.10.2005 zur dringlichen Behandlung": Jährliche Berichterstattung 2. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.03.2006 (SV-Nr. 02-08 / V 07839): "Vogelgrippe, Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006": Berichterstattung bei Vorliegen neuer Erkenntnisse und Erfordernisse Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Fortschritte bei den Vorbereitungsmaßnahmen des RGU für die LHM als Teil der Umsetzung des nationalen Influenzapandemieplanes dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Influenza, Infektionsschutz, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Sachstand, Versorgung, Pandemieplan.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Ambulante Pflegedienste und ambulante Intensivpflegedienste Aktuelle Situation im Stadtgebiet München Rechtsgrundlagen und Erkenntnisse der behördlichen Überwachung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Lebensgefährliche Zustände bei ambulanter Pflege - was tut die Stadt jetzt? Warum hat der zuständige Referent den Stadtrat nicht informiert? Antrag Nr. 02-08 / A 04027 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 25.10.2007

  • 02-08 / A 04027 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04076 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04127 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11117 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erkenntnisse der Überwachung ambulanter Pflegedienste, insbesondere der Schwerpunktüberprüfung ambulanter Intensivpflegedienste (AIPD) durch das Referat für Gesundheit und Umwelt Inhalt Die Beschlussvorlage stellt die Rechtsgrundlagen, Maßnahmen und Erkenntnisse des RGU im Zusammenhang mit der Überwachung ambulanter Pflegedienste und ambulanter Intensivpflegedienste im Stadtgebiet München dar. Sie zeigt anlässlich der teils besorgniserregenden Erkenntnisse die Notwendigkeit zur Fortführung gezielter Überwachungsmaßnahmen einschl. des hierfür erforderlichen zusätzlichen Personalbedarfs auf. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt den Ausführungen des RGU zu. Er berücksichtigt im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 die Finanzierung der benötigten Personalstellen.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ambulante Pflegedienste, ambulante Intensivpflegedienste, APD, AIPD

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung sh. Beschlussseite,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )