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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Dezember 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Finanzplan 2007 - 2011
02-08 / V 11246
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung
o die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt,
o die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt sowie
o die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München aufgezeigt und ein Fazit aus der finanziellen Situation gezogen.
Der Finanzplan für die Jahre 2007 - 2011 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2012 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2013 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 aus den für das Jahr 2012 gebilligten Werten weiterentwickelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzplan 2007 - 2011
2.
Haushaltsplan 2008
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
- Schlussabgleich
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02-08 / A 04136
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11197
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2008 (Stand September 2007) eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2007 dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2008, insbesondere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2008.
3.
Anordnungen für die Ausführung
des Haushaltsplanes 2008
02-08 / V 11198
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2008 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens.
4.
Ausrichtung des Vermögensmanagements der Landeshauptstadt München nach ethischen und ökologischen Kriterien
Antrag Nr. 02-08 / A 03999 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 09.10.2007
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02-08 / A 03999
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11237
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 02-08/ A 03999 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 09.10.2007
Darstellung von Geldanlagen in nachhaltige, ethische und ökologische Investments
Entscheidungsvorschlag
· Die Finanzanlagen der Stadtkämmerei werden verstärkt nach ethischen, ökologischen und damit nachhaltige Kriterien ausgerichtet.
· Die Stadtkämmerei wird beauftragt und ermächtigt, Mittel der freiwilligen Pensionsrücklage in Höhe von 50 Mio. € in einen Spezialfonds nach dem Absolute-Return-Modell, der nach ethischen und ökologischen Gesichtpunkten Gesichtspunkten ausgerichtet ist, anzulegen.
· Der Antrag Nr. 02-08/ A 03999 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 09.10.2007 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Geldanlagen, Spezialfonds, Nachhaltigkeit, Ethik, Ökologie