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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 19. Dezember 2007, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Stadtkämmerei
1.
Finanzplan 2007 - 2011
02-08 / V 11246 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist ein Mehrjahresinvestitionsprogramm aufzustellen. Der Finanzplan ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung o die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt, o die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes in ihrer Entwicklung dargestellt sowie o die dauernde Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München aufgezeigt und ein Fazit aus der finanziellen Situation gezogen. Der Finanzplan für die Jahre 2007 - 2011 und das Finanzvolumen für das Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 mit der verbindlichen Festlegung für das Jahr 2012 werden gebilligt. Der Finanzielle Rahmen für das Jahr 2013 wird im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 aus den für das Jahr 2012 gebilligten Werten weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzplan 2007 - 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen/Rosa Liste, ÖDP, OBM Ude)
2.
Haushaltsplan 2008 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich
  • 02-08 / A 04136 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2008 (Stand September 2007) eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt auf und stellt die Ergebnisse der Fachausschussberatungen vom Oktober 2007 dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2008, insbesondere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2008.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen/Rosa Liste, ÖDP,OBM Ude)
3.
Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2008
02-08 / V 11198 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage enthält Regeln und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des Haushaltsplanes 2008 einschließlich erforderlicher Veränderungen im Zusammenhang mit der Einführung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP, StR Altmann und StR Feil)
4.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2008
02-08 / V 11200 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2008 und der Stiftungshaushaltspläne 2008 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2008 Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2008 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltssatzungen 2008; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2008; Haushaltssatzung der rechtlich selbständigen Stiftungen 2008; Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesatz für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referat für Gesundheit und Umwelt
5.
Haushaltsplanentwurf 2008 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410
  • 02-08 / A 04134 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10771 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltsplanentwurf 2008 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten – UA 5410 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die zur Regelförderungen vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im UA 5410 im Rahmen des Budget für 2008 dargestellt. Darüber hinaus wird der Mehrbedarf im Zuschussbereich Gesundheit dargestellt. Ergänzend zum Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007, in dem im Rahmen der Modellrechnung für 2008, der Mehrbedarf im Zuschussbereich dargestellt wurde und als Dissens ausgewiesen ist liegt mittlerweile eine detailliertere und erweiterte Planung vor, die alle Bereiche einbezieht. Entscheidungsvorschlag: Der Gesundheitsausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Kenntnisnahme der Haushaltsplanung 2008 Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Der Gesundheitsausschuss beschließt als Senat: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Projekten 4.1 bis 4.4 für den Zeitraum 2008 –2010 Verträge abzuschließen. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss, Gesundheit, Projektförderung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Gem. Änderungsantrag von SPD, B90/Die Grünen/RL,gegen die Stimme von StR Feil)
6.
Haushaltsplanentwurf 2008 Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 1160
  • 02-08 / A 04135 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10883 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Haushaltsplanentwurf 2008 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden das Budget 2008 für den UA 1160 (Anlage 2: Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1: Zuschussnehmerdatei) dargestellt. Darüber hinaus wird der Mehrbedarf im Zuschussbereich Umweltschutz dargestellt. Ergänzend zum Eckdatenbeschluss vom 18.07.2007 liegen zwischenzeitlich die konkreten Kostenplanungen der betroffenen Projekte mit Mehrbedarf vor. Entscheidungsvorschlag: Der Umweltschutzausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2008
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Gem. beiliegendem und vom Referenten übernommen Änderungsantrag von SPD, B90/Die Grünen/RL )