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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. Dezember 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Wohnungen in Hadern, Guardinistr. Gräfelfinger Str. und Stiftsbogen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Waldklausenweg 15, 2 Birken
2.
Flemischweg 9, 1 Kiefer, 1 Lärche, 1 Fichte
3.
Toemlingerstr. 18, 1 Birke
4.
Heckenrosenstr. 9, 1 Schwarzkiefer
5.
Pelargonienweg 44, 1 Fichte
6.
Hohenklingenstr. 15 und 15a, 5 Fichten
7.
Vingerstr. 5, gem. Baumbestandsplan Nr. 31633
8.
Schachblumenweg 15, 1 Fichte
9.
Wastl-Witt-Str. 11 - 15, 2 Rotbuchen
10.
Haderunstr. 1a, 2 Birken
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Kleinbus auf der Linie 167, Einbau von Klappsitzen (Herr Rudrich)
2.
Eine weitere Haltestelle der Linie 268 an der Würmtalstraße (Herr Rudrich)
3.
Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Ossingerstraße/Fürstenriederstraße (Frau Dr. Unterberg)
6.
Entscheidungsfälle
1.
Antrag des Treff 21, Schule-Beruf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 799,35 Euro (Direktorium, 09.11.2006)
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 20 Hadern
Widmungserweiterung (+ Rad)
des Weges "Haderner Steg"
(Gesamtstrecke)
Kurzinfo:
Anlass
Widmungserweiterung „+ Radfahrverkehr“ der Gesamtstrecke
des Weges „Haderner Steg“
Inhalt
Darstellung der zur Widmungserweiterung vorgesehenen
Wegestrecke „Haderner Steg“
Entscheidungsvorschlag
Der Widmungserweiterung „+ Radfahrverkehr“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Großhaderner Straße
Willibaldstraße
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Schröfelhofstr. 11, Schröfelhofstr. g. Maenherstraße (swm, 13.11.2006)
2.
Genehmigungsbescheid zum Haderner Christkindlmarkt 2006 (KVR, 13.11.2006, 06.11.2006)
3.
Bewegungsinseln 4F-circle (Baureferat, 09.11.2006)
4.
Gewährung des Zuschusses für den Haderner Christkindlmarkt 2006 (Direktorium, 14.11.2006)
5.
Protokoll über das Gespräch des Oberbürgermeisters mit den Vorsitzenden der Bezirksauschüsse am 10.11.2006 (Direktorium, 14.11.2006)
6.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte Sailos´s Inn (KVR, 20.11.2006)
7.
Ergebnisse der Workshops "Kultur im Stadtquartier" (Kulturreferat, 21.11.2006)
8.
Änderung im Filialnetz der Deutschen Post (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 20.11.2006)
9.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen (Schul- und Kultusreferat, November 2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertgesstätten (Direktorium, 30.10.2006)
2.
Neubau eines Mehrfamilienhauses Krokusstr. 73 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.11.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
Schließvorrichtung am Spielplatz in der Willibaldstraße (Baureferat, 09.11.2006)
2.
Verbotsschild am Spielplatz Willibaldstraße Ecke Kleinhaderner Straße (Baureferat, 09.11.2006)
3.
Verbesserungen für Familien im Westbad (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 24.10.2006)
4.
Lärmbelästigung von Spielplätzen ausgehend (Baureferat, 26.10.2006)
5.
Verkehrsstau in der Waldwiesenstraße (KVR, 10.11.2006)
6.
Straßenschäden in der Willibaldstraße (Baureferat, 06.11.2006)
7.
Beleuchtung Gehwege (Baureferat, 20.11.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Bericht über die Bürgerversammlung im Stadtbezirk 3 (BA 3, 13.11.2006)
2.
Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitung in Tempo 30 (BA 17, 21.11.2006)
3.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Standortfrage Kindertagesstätten (BA 15, 21.11.2006)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
vom 25.10.2006:
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
2.
vom 25.10.2006:
Einrichtung einer Schiedstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüsse und Stadt.
3.
vom 05.10.2006:
Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
1.2
Referentenanträge
1.
vom 23.11.2006:
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Luftrechtlichen Genehmigung, Antrag auf Ergänzung und Änderung
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 19.10.2006:
Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern und im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Lobelienweg
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 29.11.2006:
Abriss und Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
2.
(E) Lärmpegelmessung in der Langbehnstraße (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 28.09.2006
-
02-08 / E 00522 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 vom 28.09.2006.Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, Lärmpegelmessungen in der Langbehnstraße durchzuführen. Es soll die Geräuschbelastung der Autobahn A 96 bis zur Fürstenrieder Straße ermittelt werden.
Inhalt:
Die Autobahn A 96 liegt in der Baulast des Bundes. Die dafür zuständige Autobahndirektion Südbayern führt bereits eine Untersuchung des Verkehrslärms für die A 96 in dem genannten Bereich durch.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00522 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirkes auf Überprüfung der Lärmsituation in der Langbehnstraße (Autobahn A 96 bis zur Fürstenrieder Straße) wird somit entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz, Lärmsanierung, Straßenverkehrslärm
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 11.10.2006:
Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006:
Schutz der Münchner Vorgärten
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006:
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006:
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichen sich dem Klimaschutz
3.
Bekanntgaben
4.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom11.10.2006:
Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung
5.
Bekanntgabe in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 15.12.2006:
Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München
13
Nichtöffentliche Sitzung