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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. Februar 2007, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Beschlussfassung über die Protokolle der Sitzung vom 19.12.2006 und 16.01.2007
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Umweltschäden in Giesing / Au; Bürgerschreiben vom 01.01.2007
2.
Abfalleimer Karneidplatz München - Harlaching-Giesing;
Bürgerschreiben vom 06.02.2007
3.
Isarhöhenweg; Ausholzung zur Verbesserung der Sicht auf die Isarauen; Bürgerschreiben vom 10.02.2007
02-08 / I 01116
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
4.
Antrag für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen; Schreiben des Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e. V. (CBA e.V.) vom 17.01.2007
02-08 / I 01117
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.2
Behördenvertreter
1.
4F-circle-Bewegungsinseln; Vorstellung der Geräte; Vertreter des Schulreferats / Sportamts und des Baureferats
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Ökumenische Sozialstation Giesing-Harlaching gGmbH, für die Maßnahme: 30-Jahr-Feier am 23.11.2006, Antragssumme 477,91 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.12.2006
3.1.3
Anträge
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von
Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.3.1.1 AntragstellerIn: Raabennest Kindergarten e.V., für die Maßnahme: Spielgeräte für den Kindergarten, Antragsumme: 6.928,30 €, Antrag vom 15.01.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Finanzplan 2006-2010; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.01.2007
2.
Kurzbericht des Kindergartens Menterschwaige e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1117,73 € für die Maßnahme: Renovierung der Toilettenanlage
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Keine Vernachlässigung der Streupflicht (insbesondere in der Säbener Straße);
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00596 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09450; Beschluss des Bezirksausschusses 18 am 27.02.2007; Beschlussvorlage des Baureferats
-
02-08 / E 00596
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09450
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00596:
Es soll der Winterdienst insbesondere in der Säbener Straße
in Richtung U-Bahn nicht vernachlässigt werden.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstandes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Einhaltung der Anliegerverpflichtung sowie der ordnungs-
gemäßen Sicherung der Fußgängerüberwege wird verstärkt
beobachtet.
Der Empfehlung kann gemäß dem Vortrag entsprochen
werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Winterdienst
- Schneeräumung
- Vertragsfirmen
- Glätte
- Räum- und Streupflicht
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung des Kreisverwaltungsreferats gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.2.4.1.1 Oberbiberger Str.; Kurzparkzone; Zuleitung vom 04.01.2007
3.2.4.1.2 Isenschmidstraße (Ärztehaus); Einrichtung / Änderung der 2-Stunden-Parkscheibenzone, Verbesserung der Taxianfahrt; Zuleitung vom 31.01.2007
2.
Neubau einer LZA an der Ludmilla-/ Schönstraße; Querungshilfe Hans-Mielich-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verkehrszählung in der Lautererstraße, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.01.2007 (neutrale Erledigung)
2.
Soyerhofstraße; eingeschränktes Haltverbot; Antrag Nr. 02-08 / B 01510 des BA 18 vom 19.09.2006; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.12.2006 (positive Erledigung)
3.
Neue Ampelanlage an der Bus-Haltestelle Lebscheestraße; Antrag auf Verlängerung der Grünphase; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 16.01.2007; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 31.01.2007 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München; Infobroschüre; Zuleitung des Planungsreferates vom 29.01.2007
2.
Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09475; Beschluss des Kreisverwaltungsausschuses vom 13.02.3007
3.
Öffentlicher Personennahverkehr in München; Informationsmaterial, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Lautstärkenreduzierung der Lautsprecher im Hallenbad Giesing-Harlaching; Empfehlung Nr. 620 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09410; Beschluss des Bezirksausschuss 18 am 27.02.2007; Beschlussvorlage des Referats für Arbeit und Wirtschaft
-
02-08 / E 00620
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09410
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschallung im Hallenbad Giesing-Harlaching war zu laut eingestellt. Einer der drei Lautsprecher im Freigelände wird abmontiert.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird entsprochen.
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Untergiesing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09366; Beschluss des Umweltausschusses vom 30.01.2007
(positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen in der Rabenkopfstraße, Genehmigungsbescheid vom 24.01.2007
3.3.6.1.2 Anwesen in der Gabriel-Max-Str. / Geiselgasteigerstr., Genehmigungsbescheid vom 24.01.2007
2.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz; Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006;
Sitzungsvorlagen- Nr. 02-08 / V 09148; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2007
3.
Vollzug der Wassergesetze, Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen dem Großhesseloher Wehr und der Corneliusbrücke in München, Planungsabschnitt III, Teilabschnitt 1 (Bauabschnitt 5), zwischen südlich der Braunauer Eisenbahnbrücke und südlich der Wittelsbacher Brücke (Fkm 150,2 bis 149,5 Fkm); Bescheid vom 21.12.2006
4.
Unterrichtungen durch das Baureferat im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung; Fällung von Gefahrenbäumen
3.3.6.4.1 Anwesen in der Lohstraße; Zuleitung vom 31.01.2007
3.3.6.4.2 Anwesen in der Harlachingerstraße / Karolinger Allee; Zuleitung vom30.01.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Errichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00618 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 05.10.2006; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007;
Zuleitungen des Schul- und Kultusreferates vom 09.01.2007 und vom 12.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Konzeption der regionalen Sozialberichte; Nutzung und Inhalt der Berichte;
Zuleitung des Sozialreferates vom 09.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
3.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel Aktion 2007; Schreiben der Pädagogischen Aktion / Spielen in der Stadt e.V. vom 22.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 10.02.2007
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien; Antag Nr. 1499 des Bezirksausschusses 7, Sendling - Westpark vom 10.10.2006; Antwortschreiben an den BA 7; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2007(neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Waldorfkindergarten Harlaching an der Grünwalder Straße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses für Umbauarbeiten zur Schaffung eines Kindergartens; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09247;
Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 10.01.2007
2.
Untersuchung "Wohnungsflüchter"; Projekt des Süddeutschen Institutes für empirische Sozialforschung e.V., Kurzbeschreibung; Zuleitung vom 30.01.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" , Wegenetz im Sanierungsgebiet;
"Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- und jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, KInder und ältere Menschen"; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 19.07.2006; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.3.1 Anwesen in der Lohstraße; Anhörung vom 26.01.2007
3.5.4.3.2 Anwesen in der Humboldtstraße; Anhörung vom 30.01.2007
4.
Baumbestandspläne
3.5.4.4.1 Anwesen in der Herzog-Garibald-Straße; Anhörung vom 29.01.2007
3.5.4.4.2 Anwesen in der Säbener Straße; Anhörung vom 05.02.2007
5.
Instandsetzung der Stützmauer / Hangabsicherung am Harlachinger Berg ( Tierpark Hellabrunn); Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferates vom 30.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
a) Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001
b) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Beschlussentwurf
c) Stadtratsantrag 02-08 / A 00749 der Stadträte Dr. Baretti und Podiuk vom 21.03.2003;
Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09121; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007, Beschluss des Stadtrates vom 24.01.2007
2.
Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement" in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09390, Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2007
3.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
4.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft im 18. Stadtbezirk
3.5.6.4.1 Anwesen in der Lohstraße
3.5.6.4.2 Anwesen am Sanatoriumsplatz
5.
Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße ( McGraw Graben); im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18.Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verwaltungsinterne Projektgenehmigung
6.
Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit KIndern in Obergiesing - Ziffer 2 des Antrags; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - am 19.07.2006;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09406; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
7.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
3.5.6.7.1 Anwesen in der Gabriel-Max-Straße
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tag des offenen Denkmals am 09.09.2007, Schwerpunktthema 2007: "Orte der Einkehr und des Gebets - Historische Sakralbauten"; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz von Januar 2007
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Rauchverbot an und auf Spielplätzen; Antrag Nr. 02-08 / B 01764
des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007 mit der Bitte um Unterstützung
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter der Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums/Presseamt vom 19.01.2007 mit der Bitte um Rückäußerung
2.
Baumschutzfälle
4.3.2.1 Anwesen in der Geiselgasteigerstraße, 5 Bäume, Frau Scholz
4.3.2.2 Anwesen in der Laufzornerstraße, 3 Fichten, Herr Rieder
4.3.2.3 Anwesen in der Bozzaristraße, 2 Birken, Frau Groß
4.3.2.4 Anwesen in der Maukestraße, 2 Serbische Fichten, Frau Dr. Baumgärtner
4.3.2.5 Anwesen Über der Klause, 1 Winterlinde, Herr Ödinger
4.3.2.6 Anwesen in der Reinekestraße, 5 Rotfichten, Herr Dr. Beutner
4.3.2.7 Anwesen in der Oberbiberger Straße, 1 Blaufichte, Herr Engl
4.3.2.8 Anwesen in der Meranerstraße, 2 Birken, Herr Baumgärtner
4.3.2.9 Anwesen Am Staudengarten, 1 Birke, 1 Nadelbaum, Herr Engl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil