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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2007, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Pilgersheimer Straße; Ausweitung eines Verkaufsladens; Bürgerschreiben vom 18.02.2007
02-08 / I 00717
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Kultur notiert e.V., für die Maßnahme: 6 gedruckte, kostenlose Ausgaben des Kulturflyers Kultur notiert in einem Jahr; Zuschuss zu den Druck- und Versandkosten; Budgetantrag bei allen 25 Bezirksausschüssen gestellt; Antragssumme je: 300,-- €; Antrag vom 26.02.2007
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antrag der cba, Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V., auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen ; Schreiben des BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 13.02.2007
2.
Sachbericht und Verwendungsnachweis der Ökumenischen Sozialstation Giesing-Harlaching gGmbH vom 14.02.2007 bezüglich des gewährten Zuschusses i.H.v. 477,91 € für die Maßnahme: 30-Jahr-Feier am 23.11.2006;
3.
Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Zuleitung des Direktoriums vom 26.01.2007
4.
Verwendungsnachweis des Kindergartens Hänsel & Gretel e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 9.873,-- € für Brandschutzmaßnahmen; Hierzu Schreiben des Direktoriums vom 27.02.2007
5.
Sachbericht des Vereines zur Förderung der Waldorfpädagogik München-Harlaching e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.307,32€ für die Maßnahme: Grundausstattung für Musikinstrumente
6.
Verwendungsnachweis des Münchner Konzertchor e.V. bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.000,--€ für die Maßnahme: Oratorium in der Emmauskirche am 07.10.2006
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
Umweltschäden in Giesing / Au; Schreiben von Frau Hainke vom 01.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 27.02.07)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferat Gartenbau vom 26.02.2007
2.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.2.1 Anwesen in der Seybothstraße; Mitteilung vom 05.03.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zukunft des Kindergartens St. Franziskus in Untergiesing / Standortsuche;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006;
Realisierung eines Neubaus für den Kindergarten St. Franziskus / Birkenleiten 4 auf dem Candidplatz; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 16.01.2007;
Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 09362;
Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 28.02.2007 (SB) (neutrale Erledigung)
2.
Einrichtung eines öffentlichen Schachplatzes an der Ecke Rotbuchenstraße / Kuntersweg / Am Bienenkorb (neben Pfarrei Hl. Familie); BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01747 des BA 18 vom 19.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates Gartenbau Unterhalt Südost mit Schreiben vom 22.02.2007 mit der Bitte um Rückmeldung
3.
Verschönerung und Ausbau des Kinderspielplatzes im Vollmarpark; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.12.2006; Antwortschreiben des Baureferates Gartenbau vom 26.02.2007 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Soziale Stadt Giesing; Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße"; Jahresbericht des Quartiersmanagements; Zuleitung des Stadtteilladens Giesing vom 14.02.2007
2.
Weltkindertag geht an den 8. Stadtbezirk; Zuleitung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 19.02.2007
3.
Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.2007;
3.4.6.3.1 Sozialreferat Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09550
3.4.6.3.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09500
3.4.6.3.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09507
3.4.6.3.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09531
4.
Aktueller Versorgungsgrad mit Kinderkrippenplätzen in den Stadtbezirken; Planungen Krippenplätze bis 2008; Zuleitung des Sozialreferates, Stadtjugendamt vom 05.03.2007
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Instandsetzung der Stützmauer / Hangabsicherung am Harlachinger Berg ( Tierpark Hellabrunn); Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse; Zuleitung des Baureferates vom 30.01.2007 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 27.02.07)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag für eine Freischankfläche der Gaststätte "Zum Pilshahn" in der Otkerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.
Baumbestandspläne
3.5.4.3.1 Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 22.02.2007
3.5.4.3.2 Anwesen in der Fromundstraße; Anhörung vom 27.02.2007
4.
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 10 a; Candidplatz; Sofortige Umsetzung der vorhandenen Pläne für die Gestaltung und Sicherung des Jugendspielplatzes am Candidplatz; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Schönstraße, 10 Großflächentafeln im Format 18/1, beleuchtet, am Bauzaun, befristet auf die Dauer der Bauarbeiten; Stellungnahme des BA 18 zu o.g. Bauvorhaben vom 17.01.2007; Baugenehmigung; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.2007 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
4. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle (BVK) unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 09339;
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007
3.
Kanalnetzsanierung; Mischwassersammler Links der Isar; Bauabschnitt - Spartentunnel Reichenbachbrücke; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09582; Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 06.03.2007 (SB)
4.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt;
1. Straßenzustandsbericht; Antrag Nr. 02-08 / A 03179 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 31.07.2006;
2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk ?; Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger !; Antrag Nr. 02-08 / A 03210 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 22.08.2006;
3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm; Antrag Nr. 02-08 / A 03463 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Heidemarie Köstler vom 17.01.2007;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09581; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
5.
Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten (Ausführungskosten): 1.200.000 €; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09642; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
6.
Neuer Ansprechpartner bei der Straßenplanung im Planungs- und Baubezirk Ost; Schreiben des Baureferat Tiefbau vom 01.03.2007
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, Straßenfest Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. auf dem Hans-Mielich-Platz am 01.05.2007 (06.05.2007); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 18, Untergiesing-Harlaching;
Einrichtung eines ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsplatzes
Ort: Naupliastr./Ecke Griechenstraße
(neben der Bushaltestelle an der Grünfläche);
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09698; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.03.2007; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates
02-08 / V 09698
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Sondernutzung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung der BA-Satzung;
Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1, 7, 11-13; Schreiben der 2. Bürgermeisterin, Frau Christine Strobl, vom 15.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme.
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
4.3.1.1 Benediktenwandstraße, 1 Baum, Herr Dr. Beutner
4.3.1.2 Lautererstraße, 1 Fichte, Frau Groß
4.3.1.3 Dolomitenstraße, 1 Lärche, Herr Baumgärtner
4.3.1.4 Rabenkopfstraße, 1 Fichte, Herr Dr. Beutner
4.3.1.5 Aretinstraße, 1 Bergahorn, Herr Ödinger
4.3.1.6 Rotbuchenstraße, 1 Tanne, Herr Braren
4.3.1.7 Schönstraße, 1 Akazie, Frau Aigner
4.3.1.8 Benediktenwandstraße, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner
4.3.1.9 Rabenkopfstraße, 1 Bergahorn, Herr Dr. Beutner
4.3.1.10 Oertlinweg, 2 Kiefern, Frau Aigner
4.3.1.11 Wolgemutstraße, 2 Bäume, Frau Aigner
4.3.1.12 Rotbuchenstraße, 1 Ahorn, Herr Braren
4.3.1.13 Seybothstraße, 1 Fichte, Frau Scholz
4.3.1.14 Willroiderstraße, 2 Bäume, Herr Ödinger
4.3.1.15 Füllstraße, 1 Eiche, Frau Scholz
4.3.1.16 Bruggspergerstraße, 1 Spitzahorn, Frau Groß
4.3.1.17 Rotbuchenstraße, 1 Tanne, Herr Braren
4.3.1.18 Reginfriedstraße, 2 Pappeln, Herr Babor
4.3.1.19 Harthauser Straße, 1 Rotbuche, Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Icho-Fußgängerunterführung im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Antwort auf Sachstandsanfrag vom 24.01.2007 des Bezirksausschusses 17 vom 21.02.2007
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kommunalwahl 2008; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2007
2.
Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004; Antrag Nr. 02-08 / A 03059 vom 12.05.2006;
Beseitigung von Schrotträdern Ziffer 3 des Antrages; BV - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00370 des 2. Stdbz. am 11.05.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08886; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007 (SB)
3.
München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2007;
Broschüre des Referates für Arbeit und Wirtschaft
4.
Entsendung von Vertretungen städtischer Fachreferate in Bezirksausschusssitzungen und andere Veranstaltungen der Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.02.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil