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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Reinigungsaktion in der Säbener Straße; Bürgerschreiben vom 24.03.2007
2.
Lärmschutzwand an der Brudermühlbrücke; Bürgerschreiben vom 02.03.2007
3.
Heckenpflanzung am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
02-08 / I 01223
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Bürgerschreiben vom 30.03.2007
02-08 / I 01231
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Ferienspielaktion für Kinder und Familien aus dem Stadtteil vom 21.08. bis 01.09. in Harlaching Oberbibergerstraße von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr; Antragssumme: 7.500,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.03.2007
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V. vom 27.02.2007 bezüglich des gewährten Zuschusses in Höhe von 1.307,32 € für die Anschaffung von Musikinstrumenten
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
- Erstellung einer Prioritätenliste für die Sanierung von Straßen im Stadtbezirk
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Baumpflanzungen in der Kühbachstraße aus Lärmschutzgründen (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09604; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 17.04.2007; Beschlussvorlage des Baureferates
-
02-08 / E 00621
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09604
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00621:
Baumpflanzungen in der Kühbachstraße aus Lärmschutzgründen
Inhalt
Darstellung der Sachlage und der Voraussetzungen
für Baumpflanzungen
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Da durch die vorhandene Spartenlage Baumpflanzungen nur mit
erheblichem finanziellem Aufwand vorgenommen werden können
und diese im Ergebnis keine wahrnehmbare Lärmminderung
erwarten lassen, ist die Maßnahme aus Kostengründen zum
jetzigen Zeitpunkt nicht realisierbar.
Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Baumpflanzungen
- Sparten
- Lärmschutz
- Eisenbahnlinie München (Hbf)-Rosenheim
- Pilgersheimer Straße
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung, Borkenkäfer-Bescheinigungen
3.3.6.1.1 Anwesen in der Prößlstraße; Mitteilung vom 27.03.2007
2.
Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept;
- "München - die saubere Stadt"; Antrag Nr. 02-08 / A 01361 vom 14.01.2004;
- Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 01527 vom 22.03.2004;
- Präsentation des Hundekotproblems in den Medien; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 des 2. Stadtbezirkes am 03.05.2005;
- Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 des 8. Stadtbezirkes vom 07.07.2005;
- Verunreinigung von Straßen und Plätzen sanktionieren; Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005;
- Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot; Antrag Nr. 02-08 / A 03061 vom 16.05.2006;
- Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen, Ziffer 7 des Antrages; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 des 8. Stadtbezirkes am 01.06.2006;
- Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer; BV-Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 des 9. Stadtbezirkes am 23.11.2006;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06697; Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 (SB);
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kinder- und Jugendgesundheit in München
- Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf
- Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005
- Impfungen können lebenswichtig sein !
Antrag Nr. 02-08 / A 03214 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Robert Brannekämper vom 29.08.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09491; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.03.2007 (VB); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.03.2007
2.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen in der Naupliastraße, Schreiben des Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration vom 28.03.2007
3.
Wohnen in München IV; Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011; Schreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migratin vom 09.10.2006;
Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.2006, 04.10.2006 und 21.11.2006; Zuleitung des Sozialreferates, Amt für Wohnen und Migration vom 08.03.2007
4.
Perspektive München; Leitlinie Kinder- und Familienpolitik;
Familienfreundliche Betriebe; Antrag Nr. 02-08 / A 03304 vom 18.10.2006;
Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Einrichtung und Familienkarte stärken die Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 03494 vom 31.01.2007;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09459; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 20.03.2007 (VB); Ergänzung vom 15.03.2007
5.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger, Kindergarten Hänsel und Gretel e.V.; 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 09509; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
6.
Einrichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching); Empfehlung Nr. 02-08 / E 00618 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 05.10.2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09447; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 21.03.2007 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung und Grünplanung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2.1 Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 30.03.2007
3.
Baumbestandspläne
3.5.4.3.1 Anwesen in der Josef-Vötter-Straße; Anhörung vom 30.03.2007
4.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage an einem Anwesen in der Grünwalder Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.05.2007
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates;
3.5.6.2.1 Gaststätte in der Grünwalder Straße; Schreiben vom 27.03.2007
3.
Einkommensorientierte Förderung - EOF; Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 09648; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem § 29 StVO; Hier: Anhörungsverfahren Blade Night 2007 vom 30.04. bis 27.08.2007; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 29.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.2007
2.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Jubiläumsfeier des Turnerbund München e. V. vom 29.06. - 01.07.2007 in der Säbenerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2007
3.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Waldfest am 30.06. und 01.07.2007 in der Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates mit Email vom 28.03.2007 mit der Bitte Stellungnahme bis 10.05.2007
4.
Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen; Veranstaltung auf Privatgrund; Hier: Kasperle im Wunderland vom 31.05. - 17.06.2007 in der Grünanlage Oberbiberger Straße / Münchener-Kindl-Weg; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 28.03.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
850. Stadtgeburtstag; Protokoll der Sitzung der Bezirksausschussvertreter vom 28.02.2007; Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 21.03.2007
2.
Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09646; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen; Antrag Nr. 02-08 / A 03050 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.2006;
Projekt "Strand in der Stadt"; Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.2006;
Beschluss in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.03.2007 (VB)
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen; Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des Bezirksausschusses des 1. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel; Zuleitung des Direktoriums mit Email vom 27.03.2007
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Anwesen in der Faistenbergerstraße, 1 Blautanne, 3 Fichten, Frau Scholz
2.
Anwesen in der Grauertstraße, 4 Fichten, Herr Rieder
3.
Anwesen im Ritterspornweg, 1 Föhre, Frau Dr. Baumgärtner
4.
Anwesen in der Dolomitenstraße, 1 Birke, Herr Baumgärtner
5.
Anwesen in der Lebscheestraße, 1 Säulenpappel, Frau Aigner
6.
Anwesen in der Tegelbergstraße, 1 Birke, Frau Groß
7.
Anwesen in der Harthauser Straße, 1 Buche, Herr Dr. Beutner
8.
Anwesen in der Karolingerallee, 1 Fichte, Herr Rieder
9.
Anwesen in der Athener Straße, 1 Rot-Fichte, Frau Groß
10.
Anwesen in der Greifensteinstraße, 1 Baum, Frau Groß
11.
Anwesen in der Meichelbeckstraße, 1 Tanne, 2 Fichten, Herr Dr. Beutner
12.
Anwesen in der Athener Straße, 1 Kastanienbaum, Frau Groß
13.
Anwesen in der Prößlstraße, 1 Fichte, Frau Scholz
14.
Anwesen in der Benediktenwandstraße, 1 Linde, Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung
- von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung,
- der Anlage 2 zur BA-Satzung,
- von § 4 Abs. 2 BA-Satzung;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 9609; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007 (VB)
2.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten; Sitzungsvorlage-Nr. 02-08 / V 09703; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.03.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil