RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 05:26:24)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. September 2007, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlußfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Verkehrsberuhigung Klausener Platz
2.
Lola Montez Haus, Menterschwaige / Isarhochufer, 81545 München; Schreiben des Rechtsanwalts vom 07.08.2007;
zu 2.1.2.2 Abgabenachricht an das KVR vom 08.08.2007 und Antwortschreiben des KVR vom 14.08.2007
3.
Beschwerde wegen Lärmbelästigung durch Livemusik im Biergarten Siebenbrunn; Bürgerschreiben vom 07.08.07; zu 2.1.2.3 Antwortschreiben des KVR vom 14.08.07
4.
Säbener Straße (ab Wettersteinplatz) - Halteverbotsschilder; Bürgerschreiben vom 23.07.07
zu 2.1.2.4 Bürgerschreiben an das KVR vom 11.07.07
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
eventuelle Patenschaftsübernahme und Namensfindung für neugeborenen Ozelot im Tierpark Hellabrunn
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Die Färberei, für die Maßnahme: Graffitiprojekt am Wörnbrunner Platz; Antragssumme: 600,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.07.2007
2.
AntragstellerIn: Haus an der Pistorinistraße, KMFV, für die Maßnahme: Ausstattung der Verkaufsstelle; Antragssumme: 6.500,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.07.07
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kindergarten Hänsel & Gretel e.V.; Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss für die 50-Jahr-Feier; Zuleitung vom 06.08.07
2.
Bericht des Alten- und Service-Zentrums Untergiesing zur Bezuschussung des Sommerfestes am 14.06.2007 durch den BA 18; Schreiben vom 31.07.07
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sachsenstraße; Pkw-Positivbeschilderung; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02185; Zuleitung des KVR vom 19.07.2007 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
"Das älteste Würstlstandl von München", Schyrenplatz; Antrag u. a. auf einen dauerhaften Pkw-Stellplatz; Schreiben des BA 18 vom 29.06.07; Antwortschreiben des KVR vom 10.07.07
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte
6300 "Gemeindestraßen"
6600 "Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten"
6700 "Straßenbeleuchtung"
6750 "Straßenreinigung"
6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze"
6900 "Wasserläufe / Wasserbau";
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10086; Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.07 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
18. Stadtbezirk, städt. Flst. 12763, Sektion VII, Tierparkstraße 37; Auslichtung u. Pflege des verwilderten Grundstücks; Zuleitung des Kommunalreferats vom 21.08.07 mit der Bitte um Rückäußerung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Aufstellung von Papierkörben in Untergiesing, Sachsenstraße und Hans-Mielich-Platz; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02186 des BA 18 vom 15.05.07; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.08.07
2.
"Ramadama"-Aktion im 18. Stadtbezirk; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02093 des BA 18 vom 17.04.07 und 15.05.07; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.08.07
3.
Verlängerung der Lärmschutzeinhausung der Candidauffahrt über die Gerhardstraße hinaus; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02094 des BA 18 vom 17.04.07; Zwischennachricht des Baureferats vom 27.06.07
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Forstbetriebsorganisation bei den Bayerischen Staatsforsten; Schreiben der Bayerische Staatsforsten AöR vom 06.07.07
2.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.2.1 Anwesen in der Vierheiligstraße; Bescheinigung vom 03.07.07
3.3.6.2.2 Anwesen in der Pechdellerstraße; Bescheinigung vom 02.08.07
3.3.6.2.3 Anwesen in der Alois-Wohlmuth-Str; Bescheid vom 24.08.07
3.
Mobilfunk; Suchkreismeldung Neuharlaching_3G; Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.07.07
3.3.7
Sonstiges
1.
Baumfällungen im Einzelantragsverfahren; Umwandlungen der Unterrichtungsverfahren in Anhörungsverfahren; Verstoß gegen die Bezirksausschuss-Satzung vom 24.01.2007; Az.: 5.1-2007-59378-5; Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 26.07.2007
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Ausschluss von Kindern aus Spielgruppe in einem Kindergarten; Schreiben des BA 18 vom 01.06.2007; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 19.07.07
2.
Ausweisung einer Ersatzfläche für Infrastrukturmaßnahmen (Kinderbetreuungseinrichtung) im Stadtteil Harlaching (nach Verkauf des Stadtwerke-Grundstücks Ecke Nauplia-/St.-Magnus-Straße); Antrag des BA 18 02-08 / B 02173 vom 15.05.2007; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 30.08.07
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug des BayKiBiG; Bescheid des Schul- und Kultusreferates vom 22.08.07 über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Gerhardstraße
2.
Investitionskostenförderung gem. Art. 27 BayKiBiG; Kinderkrippe Kühbachstraße 7 (Zwergerlhaus e.V.) mit 30 Kinderkrippenplätzen; Umbau bestehender Räume; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.07 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10490
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Pilgersheimer Straße; Zuleitung des KVR vom 16.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.10.2007
2.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage (Art. 18 Abs. 1 BayStrWG) am Anwesen Humboldtstraße; Zuleitung des KVR vom 09.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.2007
3.
"Soziale Stadt" 2007
a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße" / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
b) weitere Beauftragung der Quartiersmangagements
c) Städtebauförderung
Stadtbezirke 14 Berg am Laim, 16 Ramersdorf - Perlach, 17 Obergiesing, 18 Untergiesing - Harlaching ; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V; Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2007 (VB); Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zustand des Parkplatzes nahe der Thalkirchner Brücke; Schreiben des BA 18 vom 26.09.06 und 14.08.07; Antwortschreiben der Münchner Tierpark Hellabrunn AG vom 03.09.07
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 SSW "Harlachinger Einkehr", Karolinger Allee; Mitteilung vom 07.08.07
3.5.6.2.2 SSW "C 2", Grünwalder Straße; Mitteilung vom 07.08.07
3.5.6.2.3 SSW "Mond und Sterne", Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 07.08.07
3.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Defreggerstraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 16.08.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
4.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Griechenstraße 28; Zuleitung des Sozialreferates vom 03.07.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
5.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Kastenseestraße; Zuleitung des Sozialreferats vom 09.07.07 mit der Bitte um Kenntnisnahme
6.
Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg (Tierpark Hellabrunn) - Information zum Ausführungszeitraum -; Schreiben des Baureferats vom 19.07.07
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
öffentlich-rechtliche Sondernutzungserlaubnis nach Art. 18 BayStrWG für Märkte sowie Festsetzung einer Veranstaltung gem. § 69 GewO; hier: Mangfallplatz Christkindlmarkt vom 30.11.07 bis 02.12.07; Zuleitung des KVR vom 13.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.09.07
2.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Isarauen - nähe Flauchersteg, Isarflimmern - Freilichttheater von Juni - August 2008!!!; Zuleitung des KVR vom 14.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.09.07
3.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage vom 01. - 05.11.07; hier: Kinderzirkus Baldoni im Vollmarkpark, Naupliastraße; Zuleitung des KVR vom 22.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.10.07
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale; Zuleitung des KVR vom 01.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/V 1 1150/540-07/2; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 16.08.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.09.2007
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 27.08.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.10.07
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Tegelbergstraße, 1 Tanne, Frau Dr. Baumgärtner
2.
Wunderhornstraße, 1 Kiefer, Herr Dr. Beutner
3.
Alois-Wohlmuth-Straße, 1 Tanne, Frau Scholz
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sanierung des Schyrenbades - ungünstige Umkleidesituation; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 am 19.06.2007; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 31.07.2007
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse; Az.: D-HA II/V 1 110-10/4-07/1; Zuleitung des Direktoriums vom 12.07.07 (siehe hierzu auch TOP 4.3.2)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil