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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Dezember 2007, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Kath. Kirchengem. Maria Immaculata, für die Maßnahme: Brandschutzmaßnahmen im Jugendheim; Antragssumme: 2.032,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.11.2007
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Widmung einer Teilstrecke der Friauler Straße
02-08 / V 11290
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme einer Teilstrecke
der Friauler Straße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Teilstrecke
der Friauler Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung zum „beschränkt-öffentlichen Weg,
nur für Fußgänger, – „Radfahrer frei“ –“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünwalder Straße
- Straßenbaubehörde
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung der personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Sterzingstraße 2;
Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 16.10.2007
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Sachsenstraße; PKW- Positivbeschilderung; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 19.07.2007
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München; Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke", Bauabschnitt 7 Mitte Los 1 von ca. 200 m südlich der Wittelsbacherbrücke bis ca. 120 m nördlich der Wittelsbacherbrücke; Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2007
2.
Katalog der Fälle der Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen;
Mitteilung des Baureferates vom 31.10.2007
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2008;
Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 10.11.2007 mit der Bitte um Standortvorschläge
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4;
Tageseinrichtungen; Tagespflege;
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung;
-Ausbauoffensive-;
Kinderbetreuungs- Plan: Darstellung und Weiterentwicklung;
Antrag Nr. 02-08 / A 03182 von Herrn StadtratMüller, Frau Stadträtin Zurek, Herrn Stadtrat Lieblich, Frau Stadträtin Meier, Frau Stadträtin Stachowitz; Herrn Stadtrat Kaplan vom 01.08.2006;
Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen gemäß BAyKIBIG und SGB VIII;
Antrag Nr. 02-08 / A 03628 von Herrn Stadtrat Schmid vom 30.03.2007;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10593;
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2007
2.
Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München;
Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/ V 11243;
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007;
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
3.5.4.1.1 Anwesen in der Kühbachstraße; Anhörung vom 03.12.2007
3.5.4.1.2 Anwesen in der Oberbiberger Straße; Anhörung vom 03.12.2007
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Verordnung der Landeshauptstadt München zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummer 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt Münchenüber Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauten Grundstücken in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüABI. Sondernummer 5 vom 18.12.1979 (GVO);
Sitzungsvorlage Nr. 02-08V 11199;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
3.
Anpassung des Münchenr Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO - Novelle 2007;
Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens;
Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung);
(Satzungsbeschluss);
Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung;
(Aufhebungsbeschluss);
Festlegung zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln;
Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11225;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
4.
Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet;
Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunktional Intensive Land Use Network);
(Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004-2007;
Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11151;
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007;
Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2007
5.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferates
3.5.6.5.1 Kleingaststätte "Humboldt 20"; Humboldtstr. 20; Mitteilung vom 19.11.2007
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz;
Evaluierungsbericht 2007; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 11069;
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.11.2007
7.
Unterrichtungen durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
3.5.6.7.1 Anwesen in der Agatharieder Straße; Unterrichtung vom 26.11.2007
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Münchener Stadtbibliothek;
Öffentliche Bibliotheken in städtischen Kliniken ;
Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11116;
Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2007
2.
Bürgerprojekte/Beteiligungsprojekte zum 850. Stadtgeburtstag;
Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 07.11.2007 u.a. mit Darstellung des Verfahrensablaufs zur Beantragung von Veranstaltungen
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Schellenbergstr.; 2 Robinia pseudoacacia; Frau Gau
2.
Grünwalder Str.; 1 Picea Omorica; Herr Fleischmann
3.
Ulmenstr. 22;1 Petula pendula; Herr Ödinger
4.
Greifensteinstr.; 2 Ahornbäume; Frau Groß
5.
Grünwalder Str.; 1 Birke; Herr Rieder
6.
Reisachstraße, 1 Föhre, Herr Krumbholz
7.
4.3.1.7 Meraner Straße; 1 vierstämmige Lärche; Herr Fleischmann
4.3.1.8 Quagliostraße, 1 Linde, Frau Knappik
4.3.1.9 Wunderhornstraße; 1 Esche, 2 Ahorn, Herr Dr. Beutner
4.3.1.10 Geiselgasteigstraße; 3 Fichten; Herr Ödinger
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Gemeindeordnung;
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung;
Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Christine Strobl vom 16.11.2007
2.
Änderung der BA-Satzung, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Ziffn. 1, 7, 11 - 13; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2007
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil