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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll der Sitzung vom 09.01.2007 und Protokoll der Sitzung vom 13.02.2007
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Verkehrsschild Nr. 136; Bürgerschreiben vom 22.02.2007
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
Ampel-Überprüfung; Antrag von Herrn Holz vom 05.01.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)
02-08 / I 01018
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Bauvorhaben Agfa-Gelände; Antrag von Herrn Holz vom 16.02.2007
3.
WC-Anlage für Nichtbehinderte und Behinderte im Weißenseepark; Antrag von Herrn Holz vom 16.02.2007
02-08 / I 01154
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
4.
Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippenplätze im 17. Stadtbezirk und Information des BA 17 über die geplante Vorgehensweise
02-08 / I 01181
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
5.
Informationen über die Planungen zur Einführung der Umweltzonen und über mögliche Auswirkungen auf die Parkraummanagementmaßnahmen und den Schwerlastverkehr in Obergiesing
6.
Informationen über den Sachstand hinsichtlich des 2005 beschlossenen Antrags "Kreisverkehr an der Kreuzung Fasangartenstraße, Minnewitstraße, Albert-Schweizer-Straße"
7.
Informationen über die Planungen für die weitere Nutzung der Räumlichkeiten in der Pöllatstraße 11
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Volksschule Weißenseestraße, für die Maßnahme: Projekt "Tanz und Spiel"; Antragssumme: 1.800,-- Euro; Antrag vom 07.02.2007
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesíng - Wallbergstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 13.03.2007; Zuleitung des Kommunalreferats
02-08 / V 09477
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Stichwort: Benennung der neuen Straße U-1347 südlich des Giesinger Bahnhofplatzes.
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes (Nr. 1983) für den Bereich zwischen Giesinger Bahnhofplatz, Schwanseestraße, Chiemgaustraße und Bahnlinie München Ost – Deisenhofen.
Inhalt: Der Bebauungsplan Nr. 1983 sieht die Erstellung einer neuen Erschließungsstraße vor (U-1347). Dieser Erschließungsstraße werden Adressen zugeordnet, sie muss deshalb benannt werden.
Entscheidungsvorschlag: Die Erschließungsstraße U-1347 wird Wallbergstraße benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1983; Giesinger Bahnhofstraße.
2.
(E) Straßenbenennung im
17. Stadtbezirk Obergiesing
Edelweißplatz
Benennung der als Veranstaltungsstätte und Treffpunkt
beliebten Freifläche am Ende der Edelweißstraße vor
der Tegernseer Landstraße als Edelweißplatz
Antrag Nr. 02-08 / B 00741 des Bezirksausschusses
des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 15.11.2005
-
02-08 / B 00741
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09585
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Benennung der Freifläche am Schnittpunkt der Edelweißstraße mit der Tegernseer Landstraße.
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks Obergiesing vom 15.11.2005
Inhalt:
Um bei der Planung von Treffpunkten oder Veranstaltungen eine grif-fige, präzise Ortsangabe verwenden zu können, soll die als Veran-staltungsstätte und Treffpunkt beliebte Freifläche am Ende der Edel-weißstraße vor der Tegernseer Landstraße als Edelweißplatz benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Die Freifläche am Schnittpunkt der Edelweißstraße mit der Tegern-seer Landstraße wird Edelweißplatz benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Edelweißstraße; Tegernseer Landstraße.
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Alpenstraße; Zuleitung der Lbk vom 02.02.07 mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)
2.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Tegernseer Landstraße; Zuleitung der Lbk vom 07.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.03.2007 (vertagt aus der Sitzung vom 13.02.2007)
3.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage nach Art. 18 Abs. 1 BayStrWG (3 8 BFStrG) bzw. §§ 33 Abs. 1 i.V.m. 46 Abs. 1 StVO, hier: Tengelmann - Deisenhofener Str. 80; Zuleitung der Bezirksinspektion Süd vom 27.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungsfälle im 17. Stadtbezirk
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08/V 09339; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007
3.
Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des KVR
5.1.4.3.1 SSW "By Chikho", Martin-Luther-Straße; Mitteilung vom 21.02.2007
4.
Erhalt der Mietwohnungen in den bundeseigenen Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01579 des BA 17 vom 14.11.2006; Schreiben des Planungsreferates vom 02.02.2007 und Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters Ude vom 25.01.2007
5.
a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" - Aufstellungsbeschluss -
b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst); Beschluss des Ausschusses für STadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 (SB)
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
1.
Zusammenarbeit des BA 17 mit der Lokalbaukommission; Schreiben des Hauptsachbearbeiters (Team 33) vom 21.02.2007 mit dem der Kontaktaufnahme
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Weltkindertag geht an den 8. Stadtbezirk; Mitteilung der Kinderbeauftragten der Landeshauptstadt München vom 20.02.2007
2.
Familienfreundliche Überarbeitung der Preislisten für die Angebote der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 1499 des BA 7; Schreiben des BA 17 vom 16.11.2007; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 29.01.2007
3.
Umgehende Freigabe der "LOS-Fördergelder" für das Projekt Giesinger Sprungbrett für Jobs; Antrag Nr. 02-08 / B 01577 des BA 17 vom 14.11.2006; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 09.02.2007
4.
Abschluss des Themas "Bürgertreff Pöllatstraße" und Entlassung des Vereins Pöllat e.V. aus der Verantwortung; Aufnahme von Verhandlungen mit Interessenten; BA-Antrag-Nr. 02-08 / B 01583 des BA 17 vom 14.11.06; Schreiben des Kommunalreferats vom 07.02.2007
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Parkraummanagement - Festlegung der 2. Priorität; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom ......... (SB); Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 12.04.2007
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrssituation Tegernseer Landstraße / A 995 - Verbesserungsmöglichkeiten; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.02.2007 zum Schreiben des BA 17 vom 19.12.2007
02-08 / I 00967
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet; hier: Anpassung der P+R Parkpreise; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.02.2007 (VB)
3.
Öffentlicher Personennahverkehr in München; Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München; Zuleitung der Unteren Naturschutzbehörde vom 31.01.2007 mit der Bitte um Rückmeldung
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Pflanzung von Bäumen in der Watzmannstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01679 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01680 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen St. Martin Str. / Werinherstraße / Severinstraße; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01681 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen auf Mittelstreifen; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01682 des BA 17 vom 12.12.2006; Baumpflanzungen an verschiedenen Stellen im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01805 des BA 17 vom 09.01.2007; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbaum vom 22.02.2007
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tag des offenen Denkmals am 09. September 2007; Informations- und Anmeldeunterlagen; Zuleitung der Deutschen Stiftung für Denkmalschutz vom Januar 2007
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung der BA-Satzung; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1, 7, 11 - 13; Az.: D-HA II/V 1 1150/100-05/7; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom 15.02.2007 mit der Bitte um Stellungnahme
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Informationsschreiben des Direktoriums vom 26.01.2007
2.
Kommunalwahl 2008; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Schreiben des Direktoriums vom 15.02.2007
3.
Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004; Beschluss des Bauausschusses vom 06.03.2007
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
Anwesen in der Kiefernstraße; Anhörung vom 29.01.2007
2.
Anwesen in der Feuerbachstraße; Anhörung vom 29.01.2007
3.
Anwesen in der Stadelheimer Str.; Anhörung vom 08.02.2007
4.
Anwesen in der Rotwandstraße; Anhörung vom 16.02.2007
5.
Anwesen in der Warngauer Str.; Anhörung vom 16.02.2007
6.
Anwesen in der Kiefernstraße; Anhörung vom 22.02.2007
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
Anwesen in der Schönseer Str.; Anhörung vom 30.01.2007
7.3
Behinderte
7.4
Frauen
7.5
Kinder
7.6
Senioren/Innen
7.7
Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil