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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Januar 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kulturhistorischer Verein Feldmoching; Ausstattung des neuen Kulturraumes
3.
Anträge
1.
Einführung eines Abo-Angebotes für die MVV-Ausbildungstarife I und II sowie Anhebung der Altersgrenze beim Ausbildungstarif I

02-08 / I 00991 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Bolzplatzes in Ludwigsfeld

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschluss)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Straßenbenennung auf dem Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik nördlich der Paul-Preuß-Straße (vertagt aus der Sitzung vom 05.12.2006) - nicht öffentlich -
2.
Dorffasching Feldmochinger Straße am 18.02.2007
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Am Blütenanger 81 a + b b) Edith-Stein-Weg 50 c) Luitfriedstr. 1 d) Rainfarnstr. 58 e) Maßliebchenstr. 15
4.
Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB) A. Beschlusslage und Folgeaktivitäten B. Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB C. Weiteres Vorgehen D. Bürgerversammlungsempfehlungen
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Walter-Sedlmayr-Platz, Nutzungsänderung eines Büros in eine Schüler-Wohngruppe
2.
Inlineskate-Touren nach Friedberg/Nürnberb 2007 (Ablehnungsbescheid)
3.
Kurzparkzone in der Josef-Frankl-Straße, Höhe Walter-Sedlmayr-Platz (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01572 vom 07.11.2006)
4.
Verkauf eines Grundstückes Dahlienstraße 13 - nicht öffentlich -
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Verkehrsberuhigter Bereich Herbert-Kadner-Str. und Penckstr. b) absolutes Halteverbot Auf den Schrederwiesen c) Verkehrsberuhigter Bereich in der Hederichstr. d) Buslinie 175, Halteverbot und Anordnung der Haltestellen
6.
Fällung von Gefahrenbäumen
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Caracciola- / Eberwurzstr.
9.
Baumaßnahmen Stadtwerke
10.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz (Hinweis/Ergänzung vom 21.11.2006)
11.
Paul-Preuß-Straße Neubau der Erschließungsstraße im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1890
12.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen
13.
Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2007
14.
Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
15.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
16.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes a) Discount Gaststätte, Aschenbrennerstr. 8
17.
Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
18.
Zweckentfremdung von Wohnraum
19.
Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
20.
Eröffnung eines Postpoints im Stadtteil Lerchenau
21.
Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo 30 Zonen (Antrag des BA 17)
22.
Standortfragen für Kindertagesstätten (Schreiben BA 1 und BA 3)
23.
Einrichtung eines Sozialtickets im öffentlichen Nahverkehr (Schreiben der Rechtsanwälte Bethcke & King)
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
8.
Verschiedenes