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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl Widmung von Straßenstrecken - des Walter-Sedlmayr-Platzes (Gesamtstrecke) - der Luitfriedstraße (Teilstrecke)
02-08 / V 09786 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken: - Walter-Sedlmayr-Platz (Gesamtstrecke) - Luitfriedstraße (Teilstrecke) Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken: - Walter-Sedlmayr-Platz (Gesamtstrecke) - Luitfriedstraße (Teilstrecke) Entscheidungsvorschlag Der Widmung der genannten Straßenstrecken wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Ponkratzstraße - Josef-Frankl-Straße - Straßenbaubehörde
2.
(E) Ausweisung von PKW-Haltemöglichkeiten zum Aus- und Einsteigen von Fahrgästen der MVG bzw. des MVV an der Westseite des Bahnhofes Feldmoching ( Ziffer 1 ) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00415 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching- Hasenbergl am 30.05.2006
  • 02-08 / E 00415 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09798 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 415
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Konzerte am 01.04. und 14.10.2007 in der Pfarrei Mariä Sieben Schmerzen
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Theaterfestival 22.-24.06.2007; Caritas Jugendzentrum Jump In
3.
Anträge
1.
Bei der Verwirklichung der Planungen für drei neue Gymnasien in München, soll eines davon im Bereich des Virginiadepots an der Schleißheimer Straße errichtet werden
02-08 / I 01215 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Bildung eines Arbeitskreises zur Errichtung einer Arbeitsplatzbörse für beschäftigungslose Jugendliche im 24. Stadtbezirk (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
02-08 / I 01152 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Öffnung der Personal-Toilette am S-Bahnhof Fasanerie für Passanten und Fahrgäste
02-08 / I 01235 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Blade Night 2007
2.
Mobile Spielaktion Reinachstraße vom 30.07. bis 03.08.2007 Skabiosenplatz vom 06.08. bis 10.08.2007
3.
Informationswoche Grünanlage Dülferstraße/Schleißheimer Straße
4.
Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage Riemerschmidstr. 2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1933 Trollblumenstraße (südlich), Blaukissenweg (beidseitig) und Bahnlinie München - Regensburg (westlich) (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
6.
Straßenbenennung im Bereich der Detmoldstraße
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Wellenkampstr. 1 - 5 b) Hans-Böckler-Str.
8.
Fahrradrallye mit Abschlussveranstaltung am 19.05.2007
9.
Sonnwendfeuer am 23.06.2007 und Gartenfest am 06.-08.07.2007
10.
111-Jahr-Feier Münchner Sportclub e. V., Eberwurzstraße vom 25.-28.05.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewski-Bogen (südöstlich)
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Schaffung einer entsprechenden Zahl von PKW-Stellplätzen im Bereich der Schleißheimer Straße, für die auf dem Dülferanger weggefallenen Parkplätze (BA-Antrag Nr. 1894)
2.
Instandsetzung der Schleißheimer Straße einschließlich des Mittelteilers zwischen Weitlstraße und Augustin-Rösch-Straße (BA-Antrag Nr. 1821)
3.
Ausweichstelle für Großfahrzeuge in der Weitlstraße - östlich der Bushaltestelle "Feldmochinger Anger"
4.
Verlegung Karlsfelder Straße (Schreiben der MAN)
5.
Begrünung Trafo-Häuschen Krempelhuberplatz (BA-Antrag Nr. 1896)
6.
Perspektive München Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
7.
Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen
8.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
9.
Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
10.
Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale
11.
Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
12.
Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
13.
Zuschussnehmerdatei 2007 Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
14.
EOF-Förderung
15.
Veranstaltungen im öffentlichen Raum
16.
Fa. MTU Aero Engines GmbH Strahl- und Wellenleistungsprüfstände
17.
Öffentlichkeitsbeteiligung, Frühzeitige Unterrichtung Planungsgebiet: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 a, Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München -Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1688 a) - Knorr Bremse -
18.
Datenblätter Kindergrippen
19.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Genehmigungsbescheide a) Schneeglöckchenstr. 100 b) Himmelschlüsselstr. 23 c) Schwabenspiegelstr. 8 d) Wildröschenstr. 6 e) Eberhardstr. 3 a f) Schneeglöckchenstr. 130 g) Caracciolastr. 47
20.
Baumfällungslisten
21.
Zweckentfremdung von Wohnraum
22.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: "Seehaus" Ferchenbachstr. 209
23.
Errichtung von personenbezogenen Parkplätzen
24.
Lerchenauer Straße - Bahnübergang nördlich Franz-Sperr-Weg, Sperrung in der Zeit vom 12.04. mit 13.04.2007
25.
Meldelisten Bauvorhaben
26.
Baumaßnahmen Stadtwerke
27.
Erneuerung des Fahrbahnbelages in der Wellenkampstraße und Gundermannstraße (Anliegerinformation)
28.
Kommunalwahl 2008 Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014
29.
Budget der Bezirksausschüsse Änderung und Ergänzung der Richtlinien
30.
München. Der Wirtschaftsstandort. Fakten und Zahlen 2007
31.
Münchner Statistik; 3. Quartalsheft, Jahrgang 2006
32.
Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Halteverbote und Ausnahmegenehmigungen (Schreiben BA 1)
33.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
34.
Kinder- und Jugendgesundheit in München - Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf - Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005 - Impfungen können lebenswichtig sein!
35.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Vorab-Stellungnahme aus Fristgründen
36.
Sperrung des Bahnübergangs Fasanerie am 19. und 20.04.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
2.
Unterausschuss Planung, Verkehr, Umwelt am 13.03.2007
3.
Unterausschuss Planung, Verkehr, Umwelt am 28.03.2007
4.
Lokalbaukommission trifft die Bezirksausschüsse
8.
Verschiedenes