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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Mai 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Evangeliumskirche, Stanigplatz 10, 80933 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Kultur notiert e. V; Druck einer stadtweiten Zeitung
Hinweis:
TO-Ergänzung
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Madhouse; länderübergreifende Veranstaltung
3.
Anträge
1.
Anträge aus der Anwohnerversammlung zum Thema "Grünfläche mit Lärmschutzwall/ -wand Azaleenstraße)
2.
Parkverbot in der Waldmeisterstraße 2 bis 4 und Waldrebenstraße 14 bis 32
02-08 / I 01275 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
3.
Sanierung der Lerchenstraße im Abschnitt zwischen Herberg- und Josef-Frankl-Straße
4.
Mittel aus dem BA-Budget zur Durchführung des 1. Lerchenauer Bürgerfestes am 01.07.2007
5.
Planung und Herstellung eines kombinierten Fuß- und Radweges entlang der Grashofstraße im Bereich zwischen Karlsfelder bis mindestens zur Einmündung Heppstraße
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung: Azaleenstr. - Errichtung einer Grünanlage mit Lärmschutzwall/ - wand (in der Sitzung am 06.03.2007 vertagt)
2.
Kultur im Stadtquartier (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewski-Bogen (südöstlich) (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
4.
18. jetzt - Fest junger Erwachsener (in der Sitzung am 17.04.2007 vertagt)
5.
Leistungsprogramm 2008 der MVG
6.
Festzug der Freiwilligen Feuerwehr anl. 125-jährigem Jubiläum am 30.06.2007 zum Festgelände auf den Schrederwiesen
7.
Straßenfest in der Lassallestr. mit angr. Grünfläche am 30.06.2007
8.
Feldmochinger Straße (Bahnübergang Fasanerie) Verbesserung zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer durch geringfügige Aufweitung der Fahrbahn
9.
Erstmalige Herstellung der Pfarrer-Himmler-Straße zwischen der Straße „Am Blütenanger“ und der Klinik „Fasanenhof“
10.
Kinderfest des ´s Dülfer am Walter-Sedlmayr-Platz am 23.06.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b; Schleißheimer Straße (westlich); Olschewskibogen (süd-östlich)
Hinweis:
TO-Ergänzung
12.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) 2 Bäume Schafgarbenweg Hr. Kexel
Hinweis:
TO-Ergänzung
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1947 a; Änderung des Flächennutzungsplanes Knorr-Bremse; Erörterungsveranstaltung am 25.05.2007
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Aufstellung von Automaten für Hundekottüten oder sonstige geeignete Maßnahmen zur Reinhaltung der Grünanlage am Krempelhuberplatz (Antrag Nr. 1893 vom 06.03.2007)
2.
Einführung eines Abo-Angebotes für die MVV-Ausbildungstarife I und II sowie Anhebung der Altersgrenze beim Ausbildungstarif (Antrag Nr. 1743 vom 09.01.2007)
3.
Preisermäßigung für Familien, Jugendliche, Schüler und Studenten bei städtischen Angeboten (Antrag Nr. 1674 vom 05.12.2006)
4.
60-Jahr-Feier und 1. Lerchenauer Festwochenende; Wiese nähe Goldlackplatz vom 29.06. bis 01.07.2007 Vorab-Stellungnahme aus Fristgründen
5.
Meldelisten - Baumfällungen
6.
Meldelisten - Bauvorhaben
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Weitlstraße - Schaffung einer Ausweichstelle durch Anordnung eines Halteverbotes
8.
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Paul-Huml-Bogen
9.
Zweckentfremdung von Wohnraum
10.
Perspektive München Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
11.
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes
12.
Wohnen in München, III
13.
Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
14.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
15.
Baumaßnahmen Stadtwerke
16.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007
17.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten (Schreiben des Direktoriums an den BA 3)
18.
Öffentliche Grünfläche Detmoldstraße im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl (Verwaltungsinterne Projektgenehmigung)
19.
Generelle Anhebung der Altersgrenzen bei Eintrittpreisen bei Angebote der Landeshauptstadt München (Antrag Nr. 1499 des BA 7)
20.
Daten Kinderkrippen April 2007
21.
Schutz der Münchner Vorgärten
22.
Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
23.
Blausternweg (Kanalbau i. V. m. Wohnungs- und Gewerbebau)
24.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
25.
Neuerungen bei REGSAM ab November 2007
26.
REGSAM Jahresbericht 2006
27.
Jahresbericht 2006 mit Jahresvorschau 2007 der Landeshauptstadt München
28.
Umwandlung der städtischen Unterkünfte in Mietwohnungen Abzug des Umwandlungsbüros zum 31.12.2007
29.
Umstrukturierung in der Kindertageseinrichtung Diamantstraße 14
30.
neue Kindertageseinrichtung in der Waldmeisterstraße
31.
Veranstaltung am Goldschmiedplatz vom 17.05. bis 20.05.2007 (Vorab-Stellungnahme des Unterausschusses Jugend, Soziales, Schule, Kultur)
Hinweis:
TO-Ergänzung
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
2.
Unterausschuss Planung, Verkehr , Umwelt
8.
Verschiedenes