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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zum Südtiroler, Granatstr. 8, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Lemgostraße
02-08 / V 10042 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes (1398 a) für den Bereich zwischen Detmoldstraße (östlich), Gleisanlagen des Güterbahnhofs Milbertshofen (südlich), Wohngebiet an der Azaleenstr., Rhododendronweg (nördlich). Inhalt: Der Bebauungsplan 1398 a sieht die Erstellung einer Erschließungsstraße vor. Dieser Erschließungsstraße werden Adressen zugeordnet, sie muss deshalb benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die Erschließungsstraße wird Lemgostraße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1398 a; Detmoldstraße.
2.
Absichtserklärung über die nationale Kofinanzierung für das Projekt: "S.I.N.T.I. - Wandel und Kulturerhalt" Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Diakonie Hasenbergl; Bildungs- und Qualifizierungsangebote für junge Sinti
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Elternbeirat des KG Feldmochinger Straße; Vogelnest-Schaukel
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: TSV München-Feldmoching; Kauf eines Großturngerätes
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: TSV München 54 e. V.; Juniorensommerturnier
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Landesbund für Vogelschutz; Ausstellung
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
3.
Anträge
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Puppenbühne; Grünanlage Weitlstraße vom 19.07.-22.07.2007
2.
Abbruchanträge für Baudenkmäler; Pflaumstr. 2
3.
Errichtung einer Werbeanlage; Feldmochinger Str. 204
4.
Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im 24. Stadtbezirk
5.
SPD-Ortsverein Feldmoching-Hasenbergl; Sommerfest am 21.07.2007
6.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) mehrere Bäume Wellenkampstraße
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich) Bestehendes BMW (Forschungs- und Innovationszentrum /BMW FIZ) (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord -
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Flüssiggasanlage Dachauer Str. 558
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Anbringung eines Hinweisschildes auf Sackgasse Am Schnepfenweg westlich Pappelallee (BA-Antrag Nr. 1895 vom 06.03.2007)
2.
Öffnung der Personal-Toilette am S-Bahnhof Fasanerie für Passanten und Fahrgäste
3.
Parkraumschaffung im Bereich am S- und U-Bahnhof Feldmoching
4.
Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an der Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
Meldelisten Baumfällungen
7.
Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
8.
Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Karlsfelder Straße; Änderung Vorfahrtsregelung
9.
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Feldmoching
10.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011
11.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
13.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2007 - 2011 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
14.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltliche Prüfung
15.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008
16.
Wohnen in München, III
17.
Schulhof- / Sportplatzöffnung 2007
18.
Arbeiten im Straßenraum; Josef-Frankl-Straße zwischen östlich Lerchenauer Straße und westlich Schaarschmidtstraße in der Zeit von 21.05.2007 - 08.06.2007
19.
Münchner Statistik; 4. Quartalheft, Jahrgang 2006
20.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
21.
Anträge aus der Bürgerversammlung vom 22.05.2007
22.
Parksituation Feldmochinger Straße Umkehrung der Einbahnstraßenregelung Hammerschmied- und Pfarrer-Kolberer-Straße (BA-Antrag Nr. 1570)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
23.
Feldmochinger Straße; Sanierungsarbeiten am Fahrbahnbelag
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
8.
Verschiedenes