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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Juli 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Kapernaum Kirche, Joseph-Seifried-Str. 27, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: AK Kultur- und Stadtteilaktivitäten; Kultur- und Veranstaltungskalender für den 24. Stadtbezirk
2.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Freizeittreff Lerchenauer; Spielefest am 30.06.2007
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: SV Nord München-Lerchenau e. V.; 60-Jahr-Feier am 29./30.06.2007
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: HuVTV Edelweiß Stamm; 60-Jahr-Feier am 30.06.2007
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung folgender Straßenstrecken - Detmoldstraße (Teilstrecke) - Lemgostraße (Gesamtstrecke)

02-08 / V 10409 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken - Detmoldstraße (Teilstrecke) - Lemgostraße (Gesamtstrecke) Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken - Detmoldstraße (Teilstrecke) - Lemgostraße (Gesamtstrecke) Entscheidungsvorschlag Der Widmung der genannten Straßenstrecken zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbaubehörde
3.
Anträge
1.
Anträge aus der Stadtteilversammlung vom 20.06.2007
2.
Antrag auf Aufnahme der Siedlung Ludwigsfeld in das Programm „Soziale Stadt“
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung aus den Meldelisten Bauvorhaben: Dahlienstraße
2.
Benefizveranstaltung Feldmochinger See am 21.07.2007
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich), Bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (BMW FIZ) (nördlich) (in der Sitzung am 12.06.2007 vertagt)
4.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Heinrich-Braun-Weg b) Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 808 und Nr. 1571
5.
Kulturelle Nutzung Nordheide
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a Auf den Schrederwiesen (westlich), Schroppenwiesenstraße (nördlich), B 304 Dachauer Straße neu (östlich), Autobahnring München-Nord A 99 (südlich)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j Grohmannstraße (südlich), Aschenbrennerstraße (westlich), Paulckestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536)
8.
Sommerfest in der Lassallestr. am 15.09.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
9.
"Tour de Franz" am 29.07.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
10.
75-Jahr-Feier SpVgg Feldmoching e. V., Lerchenauer Str. 270 vom 27. bis 29.07.2007
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Schaffung einer entsprechenden Zahl von Pkw-Stellplätzen im Bereich der Schleißheimer Straße, für die auf dem Dülferanger weggefallenen Parkplätze (BA-Antrag Nr. 1894 vom 06.03.2007)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung: a) Ratoldstraße: Aufhebung der absoluten Halteverbote in der ehemaligen Bus-Wendeschleife b) Rhododendronweg wir als verkehrsberuhigtre Bereich ausgewiesen
3.
Fahrbahnsanierung "Auf den Schrederwiesen"
4.
Straßenbauarbeiten - Paul-Preuß-Straße und Paul-Huml-Bogen
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
6.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) Grüne Insel, Karlsfelder Straße 85
7.
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Steinbergerstr. 1
8.
Meldelisten Bauvorhaben
9.
Meldelisten - Baumfällungen
10.
Daten Kinderkrippen
11.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
12.
Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
13.
Beseitungung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
14.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
15.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
16.
Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kindergarten an der Lerchenauer Str. 197 im 24. Stadtbezirk Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan
17.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnis der fachanwaltlichen Prüfung
18.
Platz an der Schleißheimer Straße (Nordheide) und Umbau der Schleißheimer Straße zwischen Sandbienenweg und Neuherbergstraße
19.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
20.
A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "Vorher-Nachher-Untersuchung"
21.
Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht
22.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich V/38 Schleißheimer Straße (westlich), Olschewskibogen (südöstlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
23.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b Schleißheimer Straße (westlich), Olschewskibogen (süd-östlich) - Billigungsbeschluss -
24.
Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
25.
Beteiligung der Öffentlichkeit Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches: Planungsgebiet: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1763 j Grohmannstraße (südlich), Aschenbrennerstraße (westlich), Paulkestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 536)
26.
Öffentlichkeitsbeteiligung Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches: Plangebiet: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum -BMW FIZ - (nördlich) - BMW FIZ Erweiterung Nord -
27.
Kultur im Stadtquartier
28.
Fällung von Gefahrenbäumen
29.
Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring
30.
Dauchauer Straße 558, Errichtung une Betrieb einer Flüssiggasanlage (Vorab-Stellungnahme)
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
3.
Workshop zum thema "Änderung von Artikel 60 Gemeindeordnung"
Hinweis:
TO-Ergänzung
4.
Benefizturnier
Hinweis:
TO-Ergänzung
8.
Verschiedenes