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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Dezember 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Fagana, Georg-Zech-Allee 15, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
Umstufung einer Teilstrecke
des Feld- und Waldweges Nr. 59 (ohne eigenen Namen)
- nördlich der Heppstraße -
Kurzinfo:
Anlass
Umstufung einer Teilstrecke des Feld- und Waldweges Nr. 59
– nördlich der Heppstraße –- zur Sicherstellung der wegerechtlichen
Erschließung der vorhandenen und künftigen Bebauung.
Inhalt
Darstellung der zur Umstufung vorgesehenen Wegestrecke
des Feld- und Waldweges Nr. 59 – nördlich der Heppstraße –-.
Entscheidungsvorschlag
Der Umstufung der bisher als „Feld- und Waldweges – ausgebaut – “
gewidmeten Teilstrecke des Feld- und Waldweges Nr. 59
– nördlich der Heppstraße, ohne eigenen Namen –
zum „beschränkt-öffentlichen Weg, Fuß- und Radweg
– Zufahrt zu den angrenzenden Anwesen frei –“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Heppstraße
- Straßenbaubehörde
2.
(E) Straßenbaumaßnahmen „Am Blütenanger“
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00730
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
Feldmoching - Hasenbergl
am 22.05.2007
-
02-08 / E 00730 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00730:
Fragen zu Unterhaltsarbeiten in der Straße „Am Blütenanger“
Inhalt
Erläuterung der Notwendigkeit und der Wirtschaftlichkeit
der durchgeführten Unterhaltsarbeiten.
Der Kostenrahmen der Baumaßnahme inklusive Bedarfsableitung
sowie die Zuständigkeiten werden dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit
(§ 22 GeschO ) – wird Kenntnis genommen.
Die gestellten Fragen wurden beantwortet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenschäden
- Unterhalt
3.
(E) Erweiterung....
Kurzinfo:
1. Der Bezirksausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Mittagsbetreuung gemäß
Art. 31 Abs. 2 Satz 2 Bayer. Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen Bestandteil der
kind- und familiengerechten Halbtagsgrundschule ist und damit die räumliche Versorgung durch
die Schulleitungen gewährleistet werden muss.
2. Eine Erweiterung der Grundschule an der Feldmochinger Straße wird nicht vorgenommen.
3. Damit ist die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00417 der Bürgerversammlung des Stadtbe-
zirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.05.2006 geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3.
Anträge
3.
Setzen eines Absperrpfosten im Durchgang vom Thomas-Theodor-Heine-Weg zur Steindlestraße
5.
Bei der Umsetzung des Bebauungsplan Nr. 1763j, Grohmann-/Aschenbrenner-/Paulkestraße sollen für die wegfallenden Parkplätze preisgünstige Ersatzparkplätze geschaffen werden.
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
(Antrag des BA 5)
3.
Bauvorhaben: Dülferstraße
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
a) Blodigstr. 1 - 34 a
b) Gutmannstr. 20
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Filiale der Stadtsparkasse am Hasenbergl
2.
Grünfläche mit Lärmschutzwall/-wand Azaleenstraße
(BA-Antrag Nr. 2106 vom 15.05.2007)
3.
Aufstellen von zusätzlichen Ruhebänken mit Rückenlehne an der Stockbahn in der Grünanlage Eduard-Spranger-Straße / Gundermannstraße
(BA-Antrag Nr. 2372 vom 11.09.2007)
4.
Neues Spielgerät und Verstärkung der Bepflanzung für den Spielplatz am Skabiosenplatz (BA-Antrag Nr. 2374 vom 11.09.2007)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
a) Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
6.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
a) "Grüne Insel", Karlsfelder Str. 85
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Meldelisten Baumfällungen
9.
Fällung von Gefahrenbäume
10.
Meldelisten Baumaßnahmen Stadtwerke
11.
Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtung
12.
Fachhearing zum Thema "Baumschutz"
13.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
14.
Novelle Bayerische Bauordnung 2008
Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen
15.
Erstellung einer Außenbereichssatzung für die Siedlung Am Dratfeld/Sommerweide
(Empfehlung Nr. 729 der Bürgerversammlung des BA 24 am 22.05.2007)
16.
Beschlussvollzugskontrolle (BKV);
5. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2007
17.
Nordwest Sammelkanal
18.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bilanz Evaluierungsbereicht 2007
19.
Magnetschwebebahn
München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB)
20.
Magnetschwebebahn
München Haupftbahnhof - Flughafen (MBS)
Gemeinsame Resolution der Nordallianz
mit der Landeshauptstadt München
7.
Berichte
1.
1. Kinder- und Jugendsprechstunde
2.
Virginia-Depot - Gespräch mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Runder Tisch mit dem BA 11 und dem Kulturreferat
8.
Verschiedenes