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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. September 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldrebenstr. 15, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Widmung von Straßenstrecken der
- Reigersbachstraße (Teilstrecke) und des
- Adlschalkweges (Gesamtstrecke) und
- Barbinger Weges (Gesamtstrecke)
02-08 / V 10432
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken:
- Reigersbachstraße (Teilstrecke)
- Adlschalkweg (Gesamtstrecke)
- Barbinger Weg (Gesamtstrecke)
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken
- Reigersbachstraße (Teilstrecke)
- Adlschalkweg (Gesamtstrecke)
- Barbinger Weg (Gesamtstrecke)
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung zur Ortsstraße der genannten Straßenstrecken
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Am Schnepfenweg
- Straßenbaubehörde
2.
(E) Beseitigung der Fahrbahnverengung im Bereich
Feldmochinger Straße / Himmelschlüsselstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00739
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl
am 22.05.2007
-
02-08 / E 00739
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10474
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00739:
Antrag auf Beseitigung der Verkehrsbehinderung
am Bahnübergang Fasanerie
Inhalt
Das Baureferat wird zwischen Fahrbahn und Radweg einen
75 cm breiten Schutzstreifen einbauen und die Fahrbahn
auf 4,50 m verbreitern, damit künftig Geradeausfahrer
an wartenden Linksabbiegern vorbeifahren können.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00739 wird entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Mochostraße
- Borsigstraße
- Leberblümchenstraße
- Niederalteicher Straße
- Fasanerie
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Evang.-Luth. Pfarramt Kapernaumkirche; Sommerfest am 21.07.2007
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Münchner Informationszentrum für Männer e. V.; Konflikttraining in der Eduard-Spranger-Hauptschule
5.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Städt. Willy-Brandt-Gesamtschule; Projekt "Leben lernen" im Schuljahr 2007/2008
6.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Feldmochinger Rossler e. V.; Feldmochinger Rosstag am 14.10.2007
7.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Freizeittreff Lerchenauer; Mobile Spielaktion im August 2007
8.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Evangeliumskirche; Personalkosten für die Konzerte 2007
9.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Kreisjugendwerk der Arbeiterwohlfahrt München;
Teilnahme von Jugendlichen am Jugendwerkstatttreffen in Schwangau
10.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
SC Lerchenauer See e. V.; 40-Jahr-Feier vom 13. bis 22.07.2007
3.
Anträge
1.
Lösung der Parksituation durch Lkw´s in der Lerchenstraße
2.
Aufstellen von zusätzlichen Ruhebänke mit Rückenlehne an der Stockbahn in der Grünanlage an der Eduard-Spranger- / Grundermannstraße
4.
Umbenennung der Hasenberglstraße
5.
Rosstag in Feldmoching - BA 24 Mitveranstalter
Mittel aus dem BA-Budget zur Durchführung des Feldmochinger Rosstages
6.
S-Bahnhof Fasanerie: Schaffung weiterer Fahrradstellplätze
7.
S-Bahnhof Fasanerie: Wiederherstellung des Eingangsbereich
8.
Errichtung eines Wochenmarktes auf dem Walter-Sedlmayr-Platz
02-08 / I 01481
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
9.
Neues Spielgerät und Einzäunung für den Spielplatz am Skabiosenplatz
10.
Einrichtung eines Halteverbots in der Autobahnunterführung Feldmoching-Untermühl
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Entwurf
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a
Auf den Schrederwiesen (westlich),
Schroppenwiesenstraße (nördlich),
B 304 Dachauer Straße neu (östlich),
Autobahnring München-Nord A 99 (südlich)
(vertagt in der Sitzung am 17.07.2007)
2.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung:
a) Auf den Schrederwiesen 14
b) Dachauer Str. 570
c) Onyxplatz 5
3.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge
(vertagt in der Sitzung am 17.07.2007)
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
a) Sachsenspiegelstr. 9
b) Schneeglöckchenstr. 76 b
c) Mitteisstr. 28
8.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Lahntalstraße vor dem Anwesen Haus-Nr. 27
9.
Änderung der Gemeindeordnung
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse
11.
Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale
12.
Neubau von Kindertagesstätten in Systembauweise
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Dülferstraße (nördlich)
13.
Umstufung einer Teilstrecke des Feld- und Waldweges Nr. 59 nördlich der Heppstraße
14.
15.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012
Hinweis:
TO-Ergänzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/33
Schleißheimer Straße (östlich),
bestehendes BMW (Forschungs- und Innovationszentrum (BMW FIZ) (nördlich),
- BMW FIZ Erweiterung Nord -
(Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden aus Fristgründen)
2.
Stadtteilsommerfest am Goldschmiedplatz am 15.09.2007
(Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden aus Fristgründen)
3.
Herstellung der Lerchenstraße im Abschnitt zwischen Herberg- und Josef-Frankl-Straße
(BA-Antrag Nr. 2104 vom 15.05.2007)
4.
Herstellung eines Fuß- und Radweges entlang der Grashofstraße von der Karlsfelder Straße bis mindestens zur Einmündung Heppstraße
(BA-Antrag Nr. 2105 vom 15.05.2007)
5.
Bei der Verwirklichung der Planungen für drei neue Gymnasien in München, soll eines davon im Bereich des Virginiadepots an der Schleißheimer Straße errichtet werden
(BA-Antrag Nr. 2031 vom 17.04.2007)
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939a
Schleißheimer Straße (östlich),
-BMW FIZ Erweiterung Nord -
Verkehrliche Machbarkeitsstudie
7.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
a) Pilspub bei Claus, Weitlstr. 115
b) Hexeneck, Irisstr. 1
8.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Ortskern Feldmoching Umkehr der Einbahnregelung Pfarrer-Kolberer- u. Hammerschmiedstr.
b) Auf den Schrederwiesen 71 c, "Achtung Kinder"-Verkehrszeichen
9.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte
10.
Meldelisten Bauvorhaben
11.
Meldelisten - Baumfällungen
12.
Vollzug der Baumschutzverordnung bei Bauvorhaben
13.
Fällung von Gefahrenbäumen
14.
Meldelisten - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
15.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1
der Baugesetzbuches (Bau GB)
Planungsgebiet:
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1784 a
Auf den Schrederwiesen (westlich),
Schroppenwiesenstraße (nördlich),
B 304 Dachauer Straße neu (östlich),
Autobahnring München-Nord A 99 (südlich)
Plandarlegung vom 27.07.2007 mit 07.09.2007
16.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppe an der Dülferstraße (nördlich)
17.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftplanung für den Bereich V/38
Schleißheimer Straße (westlich),
Olschewskibogen (südöstlich)
Auslegung gemäß § 3Abs. 2 Bau GB und
Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BAu GB
18.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008
19.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2007 - 2011
mit verbindlicher Palnung für 2012;
Unterabschnitte
6300 "Gemeindestraßen"
6600 "Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten"
6700 "Straßenbeleuchtung"
6750 "Straßenreinigung"
6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze"
6900 "Wasserläufe / Wasserbau"
20.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der Lerchenauer Straße 197
21.
Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
22.
Errichtung eines P+R-Platzes und einer B+R-Anlage am S-Bahnhof Feldmoching
23.
Datenblätter Kinderkrippen
24.
Nord-West Sammelkanal Abs. VI, Los 1.3
Lückenschluss Karlsfelder Straße bis Heppstraße
25.
Herstellung der Hummelblumenstraße in der Zeit von August 2007 bis voraussichtlich Oktober 2008
26.
Parkplätze rund um den Feldmochinger See
27.
Straße Am Blütenanger - Fahrbahnsanierung
28.
Lärmbelästigung und Müllablagerungen durch Jugendliche in der Franz-Fackler- / Max-Wönner-Str
29.
Halteverbot Auf den schrederwieser 12
7.
Berichte
1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule, Kultur
8.
Verschiedenes