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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Januar 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.4
Beschlussvorlagen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München im Dezember 2006
2.
KVR: Fernwärmearbeiten Pfänderstraße
3.
Polizeiinspektion 44: Bürgeranliegen Verkehrsberuhigung Barellistraße (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
4.
Bürgeranliegen: Werbeanhänger auf öffentlichem Verkehrsgrund
5.
KVR: Haltverbot vor der Kita Elvirastr. 2 (Schreiben BA 9 vom 19.09.06)
6.
Bürgeranliegen: Ampelanlage Nymphenburger-/Alfonsstraße
7.
Rathaus-Umschau: Überprüfung der Ampelschaltung im Bereich der Kreuzung Roman-/Hubertusstraße (Antrag aus dem Stadtrat)
8.
Bürgeranliegen: Radfahren in Nymphenburg
9.
Bürgeranliegen: 1. Radfahrsituation in der Winthir-/Nibelungenstraße 2. parkende Lieferautos am Christkindlmarkt Rotkreuzplatz
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Vertrag zwischen der aurelis Real Estate GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt München zum geplanten S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke anläßlich der bauleitplanerischen Entwicklung des Bereiches Birketweg
11.
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 28.02.07: Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen; Beschlusslage und Folgeaktivitäten; Kosten- und Finanzierungsproblematik; weiteres Vorgehen; Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung: Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Fuß- und Radwegekonzept ( Antrag BA 9 Nr. 1359 vom 18.07.06 und Empfehlung Nr. 636 der Bürgerversammlung vom 23.11.06)
13.
Planungsreferat: Wie ist die nördliche Verkehrsführung von dem jetzigen ESV Sportplatz nach der Bebauung geplant ? (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 23.11.06)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 04.12. - 10.12. und 11.12. - 17.12.06
2.
Bürgeranliegen: Nymphenburger Str. 90 e, Nutzungsänderung der Ladenfläche im Erdgeschoss
3.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: Menzinger-/Kuglmüllerstraße
4.
Planungsreferat: Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission am 23.01., 06.02. oder 07.02.2007
5.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
6.
Interwerbung: Erstellen von Sammelinformationsanlagen im Bereich 9. Stadtbezirk
7.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Vertrag zwischen der aurelis Real Estate GmbH & Co. KG und der Landeshauptstadt München zum geplanten S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke anläßlich der bauleitplanerischen Entwicklung des Bereiches Birketweg
8.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
9.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.01.07: Erhalt des Abenteuerspielplatzes an der Hanebergstraße
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Zentrale Bahnflächen München; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a Bereich Birketweg zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-, Richelstraße, Donnersbergerbrücke und südlich bis Gleisbereich; Satzungsbeschluss
11.
Planungsreferat: Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für den Neubau einer Außenreinigungsanlage Nähe Birketweg, Planänderungsbescheid
12.
Zweckentfremdung:
13.
Bürgeranliegen: Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung; hier: Jagdstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Schachenmeierstr. 12 - 18: Fällung von 1 Linde
2.
Schachenmeierstr. 20 - 28: Fällung von 3 Birken
3.
Schachenmeierstr. 42 - 46: Fällung von 2 Birken
4.
Schachenmeierstr. 48 - 56: Fällung von 1 Eberesche und 1 Ahorn
5.
Schachenmeierstr. 58 - 66: Fällung von 1 Birke und 1 Robinie
6.
Hilblestr. 25 - 49: Fällung von 2 Birken, 1 Linde und 2 Ahorn
7.
Pfänderstr. 2: Fällung von 1 Robinie und 1 Euonymus europaeus
8.
Steubenplatz 5: Fällung von 1 Pflaume und 1 Linde
9.
Stupfstr. 15 a: Fällung von 3 Kirschen und 1 Ahorn
10.
Bolivarstr. 8: Fällung von 3 Ahorn und 1 Esche
11.
Waskestr. 7: Fällung von 1 Birke und Kronensicherungsschnitt an 1 Birke
12.
Nodungstr. 1: Fällung von 1 Kirsche und 1 Birke
13.
Gelfratstr. 7: Fällung von 1 Ahorn und 1 Eiche
14.
Dantestr. 1: Fällung von 1 Weide und 1 Ahorn
15.
Dom-Pedro-Str. 39: Fällung von 1 Nussbaum
16.
Taschnerstr. 14: Fällung von 2 Eschen
17.
Ludwig-Ferdinand-Pl. 9: Fällung von 1 Pappel
18.
Prinzenstr. 62: Fällung von 1 Birke
19.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Merianstr. 30 a
20.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Bandelstr. 24
21.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Dall´Armistr. 3 a
22.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Ludwig-Ferdinand-Pl. 9
23.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Menzinger Str. 8
24.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Romanstr. 24
25.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Romanstr. 15
26.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Bandelstr. 18
27.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Kelheimer Str. 1
28.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Dall´Armistr. 43
29.
Abfallwirtschaftsbetrieb München: Glascontainer Marsstr. 70 (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 23.11.06)
30.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen
31.
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz: Erhalt der Baumschutzverordnung (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Innere Mission München: Zuschuss in Höhe von 2973,68 € für die Ausstattung der Gruppen- und Nebenräume der TWG Barellistraße
2.
Bürgeranliegen: Zuschuss aus dem Budget des BA 9 für ein Konflikttrainingsprogramm der Montessori-Grundschule
3.
Bekanntgabe im Sportausschuss vom 12.12.06: Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen, Sachstandsbericht 2006
4.
PSAG-West: Antrag für ein Boardinghaus Blutenburg
5.
Beschluss des Schulausschusses am 31.01.07: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen Amphionpark, Maria-Ward-Str., Südl. Auffahrtsallee, Winthirplatz => dazu: Vormerkung Schulreferat über die Besprechung vom 24.11.06
02-08 / I 01008 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
6.
Schreiben der BAs 1 Altstadt-Lehel und 3 Maxvostadt: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
7.
Kreisjugendring: Jugendlager Kapuzinerhölzl (The Tent) zum Oktoberfest (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
8.
Sozialreferat: Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 30.11.06
9.
Bürgeranliegen: Kinder-Projekt-Neuhausen
10.
Verwendungsnachweis über einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Behinderten Sport Verein München e.V. für die 22. Internationale Torballmeisterschaft
11.
Erklärung der Münchner Einrichtungen für ein Sozialticket
12.
Freizeitstätte Hirschgarten: Voranfrage für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9 für den Kauf eines Ausschankanhängers i.H.v. 10 000 €
13.
Verwendungsnachweis über einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Freizeitstätte Hirschgarten, Zuschuss für die Busmiete Mettenstraße
14.
Sozialreferat: Wilhelmine-Lübke-Haus; Angebote im Rahmen der Beendigung des Heimbetriebs
15.
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.01.07: Erhalt des Abenteuerspielplatzes an der Hanebergstraße
16.
Sanierung des Altenheims Heilig Geist (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
17.
Schulzentrum Nymphenburg Süd / Neuerrichtung eines ASZ (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
18.
=> dazu: Schreiben Planungsreferat (Schreiben BA 9 vom 30.10.06)
19.
Schulreferat: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark im 9. Stadtbezirk; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Beschluss der Vollversammlung am 23.11.06: Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der LHSt München (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
2.
Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse; Abrechnung und Verwendungsnachweis der DJO - Deutsche Jugend in Europa für Freizeitaktivitäten im Übergangswohnheim Winfriedstraße
3.
Sozialreferat: Lilalu: Zuschuss für Workshops für Kinder aus einkommensschwachen Familien (Schreiben BA 9 vom 17.10.06)
4.
Caritas: Lilalu: Zuschuss für Workshops für die Kinder der Gemeinschaftsunterkunft Emma-Ihrer-Straße (Schreiben BA 9 vom 17.10.06)
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Dezember 2006
2.
Kulturreferat: Theaterförderung 2007 (Antrag BA 9 Nr. 1626 vom 21.11.06)
3.
Stadtteilsommer 2007 - Vorschläge der Fraktionen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
4.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Übertragung des Entscheidungsrechts bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse
5.
Kulturreferat: Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht
6.
Projekt "Bürger gestalten ihre Stadt" - Informationen an interessierte Bürger (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Antrag Faschingsclub Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 500 € für das Faschingstreiben 2007 am Rotkreuzplatz
2.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse; Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.06
3.
Direktorium: Umzug der Bezirksausschuss-Geschäftsstelle Nord
4.
KVR: Infoveranstaltungen der Verkehrspolizeiinspektion München am 04.06., 08.08. und 31.08.07 am Rotkreuzplatz und am 30.07. und 22.08.07 am Romanplatz
5.
KVR: Gaststätte "Kafe Ysenburg", Ysenburgstr. 13; Pächterwechsel
6.
KVR: Bücherflohmarkt des Vereins Kindernothilfe e.V. am 28.04., 26.05., 16.06., 30.06., 21.07., 10.08., 01.09., 22.09. und 06.10.2007 auf dem Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
7.
Belegung Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.12.06)
8.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag im Jahr 2008 / Gebührenerhebung
9.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
10.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
11.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH
12.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
13.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder (Anträge BA 9 Nr. 2552 vom 16.11.04 und Nr. 664 vom 18.10.05)
5.
Verschiedenes