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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Februar 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Innere Mission München (Az.: 01/07 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 2973,68 € für die Ausstattung der Gruppen- und Nebenräume der TWG Barellistraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.01.07)
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.; Großinstandsetzung des Sanitärbereichs sowie der Lüftungsanlage im Sportgebäude an der Stievestraße 15

02-08 / V 09333 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V. wird ein Zuschuss bewilligt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Baureferat (Az.: 10/96 – 3.2.13): Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 9; Widmung nachfolgender Straßengesamtstrecken: Margarethe-Danzi-Straße, Rosa-Bavarese-Straße, Christoph-Rapparini-Bogen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
KVR: Eingeschränktes Haltverbot vor Anlieferzone bei Haupteingang Menzinger Str. 54
2.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung des bestehenden absoluten Haltverbots in der Nibelungenstr. 66-70
3.
Baureferat: Sanierung der Geh- und Fahrbahn Maria-Ward-Str. 2-24
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München im Januar
5.
KVR: Bürgeranliegen: Schulwegsicherheit, Beschilderung Hirschbergschule Ecke Arnulf-/Renatastraße (Schreiben BA 9 vom 19.12.06)
6.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung in der Pfänderstraße wegen Fernwärmearbeiten vom 22.01. - 21.04.07
7.
Bürgeranliegen: Änderung des Straßenverlaufs der Zamboninistraße
8.
Bürgeranliegen: Ampelanlage Nymphenburger-/Alfonsstraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.01.07)
9.
Evangelische Kindertagesstätte Neuhausen: Antrag auf ein Hinweisschild "Achtung Kinder" in der Gabrielenstraße
10.
Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.07: Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
11.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo-30-Zone Arnulfpark / 2. Bauabschnitt
12.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.01.07: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
13.
Planungsreferat: Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München
14.
Beschlussvorlage Baureferat: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 9; Widmung nachfolgender Straßengesamtstrecken: Margarethe-Danzi-Straße, Rosa-Bavarese-Straße, Christoph-Rapparini-Bogen
15.
Baureferat: Einziehung des Birketweges (=Eigentümerweg)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 18.12. 06 - 07.01.07, 08.01. - 14.01.07, 15.01. - 21.01.07 und 22.01. - 28.01.07
2.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07: Bevölkerungs- prognosen 2006 der Landeshauptstadt München
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07: Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen)
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07: Ökologische Hochhäuser
5.
Bauvorhaben Walhallastr. 52: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
6.
Bauvorhaben Johann-von-Werth-Str. 4: Umbau der Wohneinheiten 10,11 und 12 mit Ausbau der 2. DG-Ebene
7.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.07: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
8.
Planungsreferat: Groß-Spielhallen in der Fürstenrieder Str. 21 (ehem. Beck-Haus), Bebauungs- plan Nr. 1963 (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
9.
Bauvorhaben Sophie-Stehle-Str. 6: Neubau einer Tiefgarage mit 12 Stellplätzen, Tektur
10.
Planungsreferat: Werbeanlage Dachauer Str. 124 a (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
11.
Ehemaliges Gebäude der Post in der Volksgartenstr. 2 (Rathaus-Umschau, Anfrage Frau Stadträtin Schosser )
12.
Beschlussvorlage Schulreferat: TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.; Großinstandsetzung des Sanitärbereichs sowie der Lüftungsanlage im Sportgebäude an der Stievestraße 15
13.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 13.12.06: Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
14.
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
15.
Planungsreferat: Baumfällungen der Stadtwerke München wegen der Verlegung von Fernwärmeleitungen im Erschließungsgebiet Birketweg
16.
Planungsreferat: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Planänderung zur Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, ESTW München-Pasing, Laim
17.
Neue EU-Richtlinie Feinstaub / City-Logistik-Zentrum
18.
Zweckentfremdung:
19.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Romanstraße
20.
Beschluss des Sozialausschusses vom 01.02.07: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Nutzungsänderung Nederlinger Str. 9, Steuerberaterkammer München
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Nymphenburger Str. 90 c und d: Fällung von 1 Esche
2.
Schachenmeierstr. 12: Fällung von 1 Schwarzpappel
3.
Sedlmayrstr. 10: Fällung von 1 Baum
4.
Städtische Grünanlage Hirschgarten: Fällung von 3 Buchen und 1 Kirsche
5.
Herthastr. 26: Fällung von 1 Zuckerahorn
6.
Klugstr. 59: Fällung von 1 Zeder
7.
Tizianstr. 61: Fällung von 1 Fichte
8.
Tizianstr. 63: Fällung von 1 Kiefer
9.
Kratzerstr. 32: Fällung von 1 Birke
10.
Kratzerstr. 34: Fällung von 1 Douglasie
11.
Gerner Str. 27: Fällung von 1 Fichte
12.
Hofenfelsstr. 47: Fällung von 1 Kiefer und 2 Fichten
13.
Baureferat: Fällung von 23 Gefahrenbäumen im 9. Stadtbezirk
14.
Baureferat: Informationen über Eingriffe in den Gehölzbestand
15.
Bürgeranliegen: Anfrage zu verschiedenen umweltrelevanten Vorkommnissen in Gern
16.
Bürgeranliegen: Erdwall am Wintrichring
17.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Schachenmeierstr. 20
18.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Nodungstr. 1
19.
Bürgeranliegen: Gefahrenbaumfällung Ludwig-Ferdinand-Platz 9
20.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Prinzenstr. 62
21.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Lazarettstr. 62
22.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Böcklinstr. 14
23.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Walhallastr. 5
24.
Bürgeranliegen: Müllproblematik am Biedersteiner Kanal
25.
Baureferat: Bürgeranliegen: Verschmutzung der Wendl-Dietrich-Straße durch überfüllte Abfallkörbe (Schreiben BA 9 vom 19.12.06)
26.
Planungsreferat: Tizianstr. 104, Widerspruch gegen Fällgenehmigung vom 02.11.05
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2006/2007
2.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2006/2007
3.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2006/2007
4.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07: Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2006/2007
5.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 10.01.07: Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2006/2007
6.
Schulreferat: Zusätzliche Hortgruppe zum Schuljahr 2007/2008 in der Blutenburgschule (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 23.11.06)
7.
Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöh: Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen
8.
Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2007
9.
Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
10.
=> dazu: Schreiben BA 13 Bogenhausen
11.
Festlegung Zeitpunkt BA-Kinderfest
12.
Antrag Innere Mission München: Zuschuss in Höhe von 2973,68 € für die Ausstattung der Gruppen- und Nebenräume der TWG Barellistraße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.01.07)
13.
GEWOFAG: Eltern-Kind-Initiative "Kleine Racker" (Schreiben BA 9 vom 19.12.06)
14.
Sozialreferat: Clean Projekt Neuhausen; Deutschkurse für Mütter mit Kleinkindern (Schreiben BA 9 vom 19.12.06)
15.
Schulreferat: Sportanlage der Grundschule Gertrud-Bäumer-Str. 19 an der Schwere-Reiter-Str. 13
16.
Sozialreferat: Konzept der regionalen Sozialberichte
17.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.01.07: Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Aldringenstraße; Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe; Projektauftrag
18.
Generationenübergreifendes Wohnprojekt in Neuhausen-Nymphenburg (Rathaus-Umschau, Antrag SPD-Fraktion)
19.
Münchner Stadtbibliothek: Neuerrichtung eines ASZ / Stadtbibliothek Nymphenburg, Arnulfstr. 294 (Schreiben BA 9 vom 20.12.06)
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Zukunftsplanungen
2.
Termin mit Herrn Cumali Naz (Ausländerbeirat)
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
KVR: Vergabe des Theaterfestivalgeländes für das "1. Freie Ritterturney zu München" vom 27.04. - 01.05.07
2.
Neuland: Kunstprojekte; Zusammenarbeit mit dem BA 9
3.
Kulturreferat: Objekt Nymphenburger Straße ( Ersatz Trafosaal)
4.
Münchner Stadtbibliothek: Neuerrichtung eines ASZ / Stadtbibliothek Nymphenburg, Arnulfstr. 294 (Schreiben BA 9 vom 20.12.06)
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag CSU: Neuer Standort für Freiwillige Feuerwehr / Abt. Stadtmitte
2.
KVR: Gaststätte "Absolut", Schulstr. 15; Pächterwechsel
3.
KVR: Gaststätte "Cafegarten Neuhausen", Nymphenburger Str. 92; Pächterwechsel
4.
KVR: Gaststätte "Lucatoni", Birkerstr. 10; Pächterwechsel
5.
KVR: Gaststätte "ESV München", Winfriedstraße; Neuerrichtung
6.
KVR: Gaststätte "Diskothek Galaxy", Wilhelm-Hale-Str. 44, EG; Pächterwechsel
7.
KVR: Gaststätte "Fasaneriehof", Fasaneriestr. 3c; Pächterwechsel
8.
KVR: Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen
9.
Kommunalreferat: Zirkus Roberto vom 11. - 24.06.07 auf dem Leonrodplatz
10.
Veranstaltungen des Mütter-Väter-Zentrums Neuhausen am Lazarettspielplatz: Außenaktionen vom 01.05. - 31.10.07 jeweils an den Nachmittagen; Flohmärkte am 12.05., 16.06., 21.07. und 22.09.07; Familiensommerfest am 30.06.07
11.
KVR: Kundgebung "Rente mit 67" am 01.02.07, Arnulfstr. 195
12.
Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.07
13.
Stadtkämmerei: Finanzplan 2006-2010
14.
KVR: Bücherflohmarkt des Vereins Kindernothilfe e.V. am 28.04., 26.05., 16.06., 30.06., 21.07., 10.08., 01.09., 22.09. und 06.10.2007 auf dem Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.01.07)
15.
Kommunalreferat: Wiedereröffnung von öffentlichen Toilettenanlagen (Schreiben BA 9 vom 20.12.06)
16.
Belegung Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 16.01.07)
17.
Oberbürgermeister Ude: Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung zum Thema Magnetschwebebahn zwischen München Hauptbahnhof und Flughafen für die Stadtbezirke 2, 3, 8, 9, 10, 11 und 24 am 16.02.07
5.
Verschiedenes