RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.07.2024 13:23:29)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Juli 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Haus der Familie (Az.: 07/07 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für die
50-Jahr-Feier am 16.06.07
2.
Antrag realitätsbüro (Az.: 07/07 – 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 950 € für die Außen-
installation „zwischenzimmer 5a“ ab Ende Mai 2007
3.
Antrag Initiative Kultüren (Az.: 05/07 – 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 210 € für eine
Ausstellung im Trafo vom 29.06. – 01.07.07
4.
Antrag Jazzmusikerinitiative München e.V. (Az.: 03/07 – 3.6.5): Zuschuss in Höhe von
11 300 € für das Jazzfest 2007
5.
Antrag Dauerkleingarten NW 1 e.V. (Az.: 07/07 – 4.1): Zuschuss in Höhe von 560 € für
das Bürgerfest am 14.07.07
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
Widmung von Straßenstrecken der
- Straße „In den Kirschen“ (Teilstrecke)
- Erika-Mann-Straße (Teilstrecke)
02-08 / V 10374
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau und technische Abnahme folgender Straßenstrecken:
- Straße „In den Kirschen“ (Teilstrecke)
- Erika-Mann-Straße (Teilstrecke)
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken
- Straße „In den Kirschen“
- Erika-Mann-Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der genannten Straßenstrecken
zur Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Franz-Schrank-Straße
- Donnersbergerbrücke
- Luise-Ullrich-Straße
- Straßenbaubehörde
2.
(E) Schlossviertel Nymphenburg
Neubau einer öffentlichen Grünanlage
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
02-08 / V 10367
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass
· Im Zuge des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1925
werden die öffentlichen Grünflächen im Neubaugebiet
Schlossviertel Nymphenburg hergestellt.
· Mit städtebaulichem Vertrag und Erschließungsvertrag hat
sich die Vivico Real Estate GmbH verpflichtet, die Grünflächen
zu projektieren, herzustellen und die Kosten dafür zu 100 %
zu übernehmen.
Inhalt
Der Beschluss behandelt die Herstellung der öffentlichen
Grünanlage zwischen Hirschgarten und Schlosspark Nymphenburg.
Die Grünfläche deckt den Bedarf an Spiel- und Freiflächen für die
neuen Bauquartiere östlich und westlich der Wotanstraße und dient
als Grünverbindung zwischen den beiden bedeutsamen historischen
Grünanlagen Hirschgarten und Schlosspark Nymphenburg.
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Winfriedstraße
- Zuccalistraße
- Achse Hauptbahnhof-Laim-Pasing
- ESV-Gelände
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Beschluss des Bezirksausschusses 9: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßenstrecken der Straße "In den Kirschen" und Erika-Mann-Straße
2.
Bürgeranliegen: Verkehr und Parksituation Helene-Weber-Allee
3.
Bürgeranliegen: Einbahnregelung in der Hirschbergstraße zwischen Donnersberger- und Sedlmayrstraße; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Hirschbergstraße
4.
Bürgeranliegen: S-Bahn Station Donnersbergerbrücke; Lärmbelästigung durch Gong bei Zugansagen
5.
Bürgeranliegen: Sanierung der Fahrbahnen an den Bushaltestellen am Leonrodplatz
6.
Abmarkierung bzw. Haltverbot an der Frauenwörther-/Mettenstraße
7.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hawart-/Ofterdingenstraße
8.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.07: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
9.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07: A 99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "Vorher-Nachher-Untersuchung"
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand
11.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München im Juni 2007
12.
Stadtwerke München: Fernwärmeprojekt Dom-Pedro-Straße
13.
Bürgeranliegen: Ampelschaltung am Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
14.
Gehwegabsenkung Jagd-/Winthirstraße (Antrag BA 9 Nr. 2101 vom 15.05.07) / Ortstermin mit dem Baureferat am 10.07. um 17 Uhr
15.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Therese-Danner-Platz 4
16.
KVR: Bürgeranliegen: Überprüfung des absoluten Haltverbots in der Wilderich-Lang-Straße gegenüber Hausnr. 3 (Schreiben BA 9 vom 17.04.07)
17.
KVR: Zeitliche Erweiterung des bestehenden Haltverbots an der Blutenburgstr. 52
18.
Baureferat: Benennung der sanierungsbedürftigen Straßen im BA-Gebiet basierend auf der Straßendatenbank gemäß den "Empfehlungen für das Erhaltungsmanagement von Innerortsstraßen" (Antrag BA 9 Nr. 2008 vom 17.04.07)
19.
KVR: Münchner Blade Night 2007 vom 30.04. - 27.08.07, 2. Nachtrag
20.
Bürgeranliegen: Verkehrsaufkommen Barellistr. / Von-Goebel-Platz (Schreiben BA 9 vom 15.05.07)
21.
KVR: Klarastraße; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Absenkung der Bordsteine (Antrag BA 9 Nr. 1759 vom 16.01.07) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.03.07
22.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.06.07: Rechtsschutzmöglichkeiten der LH München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006, Ergebnis der fachanwaltlichen Prüfung
23.
KVR: Haltverbot In den Kirschen, Nordseite (Ausweichstelle östlich
Franz-Schrank-Straße) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07 / Ergebnis Ortsbesichtigung
24.
=> dazu: Bürgeranliegen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07: Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
26.
Deutsche Bahn: Barrierefreier Ausbau im Bereich der S-Bahn München (Schreiben BA 9 vom 21.11.06)
27.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.04.07: Lichtzeichen-
anlagen-Bauprogramm 2007 / Errichtung einer Bushaltestelle In den Kirschen
/ Frauenwörther Straße (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
28.
KVR: Bürgeranliegen: Fußwegabgrenzung Schachenmeierstr. 35-37 (Schreiben BA 9 vom 15.05.07)
29.
Parkraummanagement in München / Vorstellung durch Vertreter des Planungsreferates
30.
Bürgeranliegen: Fahrradweg Rotkreuzplatz
31.
Beschlussvorlage Planungsreferat: Grundsatzbeschluss zur Fahrradabstellanlage am geplanten S-Bahnhaltepunkt Friedenheimer Brücke und zur Umgestaltung der Friedenheimer Brücke
32.
Baureferat: Baumaßnahme Friedenheimer Brücke - Änderung der Querschnittsaufteilung
33.
Stadtwerke München: Fernwärmeprojekt Laimer Unterführung
34.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung, Sach- und Verfahrensstand
35.
Bürgeranliegen: Verkehrsaufkommen Landshuter Allee, Knotenpunkt Leonrod-/Nymphenburger Straße
36.
Planungsreferat: Broschüre "Handlungsprogramm Mittlerer Ring"
37.
Straßenbau-Erschließung Birketweg / Vorstellung durch die Firma aurelis
38.
Münchner Stadtentwässerung: Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1926 a, Wilhelm-Hale-Straße; Projektgenehmigung
39.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.06.07: Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing; Fuß- und Radwegekonzept (Antrag BA 9 Nr. 1359 vom 18.07.06 und Empfehlung Nr. 636 der Bürgerversammlung vom 23.11.06)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 04.06. - 10.06., 11.06. - 17.06.,18.06. - 24.06. und 25.06. - 01.07.07
2.
Überprüfung der Vorgartensatzung, Wotanstr. 70
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07: Nutzung des Grundstücks Menzinger Str. 85, Bauvorhaben "Lidl"
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.05.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011
5.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstr. 6
6.
=> dazu: Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Technisches Betriebszentrum Schragenhofstr. 6; Örtliche Verlegung und Modernisierung von technischen Betriebsanlagen; Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale und der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik
7.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück
im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für
Benachteiligte am Wohnungsmarkt
8.
Planungsreferat: Geplante Bebauung eines Grundstücks im 9.Stadtbezirk (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
9.
Beschluss des Bezirksausschusses 9: Schlossviertel Nymphenburg; Neubau einer öffentlichen Grünanlage
10.
Planungsreferat: 1. Planentwurf zur Flächennutzungsplan-Änderung Zentrale Bahnflächen München, Teilgebiet Birketweg 2. Bebauungsplanentwurf mit Grünordnung Nr. 1926b Wilhelm-Hale-Straße
11.
Kommunalreferat: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: Hanebergstraße, Bebauungsplan Nr. 1810
12.
Bürgeranliegen: Schallschutz beim ESV München
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Jutastr. 33: Fällung von 1 Silberahorn
2.
Palestrinastr. 2 a: Fällung von 1 Fichte
3.
Romanstr. 18: Fällung von 2 Fichten und 1 Birke, Baumveränderung an 2 Buchen
4.
Prinzenstr. 23a: Fällung von 4 Fichten
5.
Tizianstr. 98: Fällung von 1 Fichte
6.
Lierstr. 26: Fällung von 1 Pappel
7.
Richildenstr. 51: Fällung von 1 Kiefer und Baumveränderung an 1 Walnussbaum
8.
Herthastr. 31-33: Fällung von 1 Birke
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Einladung zum Workshop "Energiesparende Beleuchtung" am 10.07.07
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Volpinistr. 61
11.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Schobserstr. 10
12.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Elvirastr. 12
13.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Waisenhausstr. 4
14.
Dauerkleingartenverein Nord-West: Auslichten der Bäume und Sträucher am
Reinmarplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07) / Bericht Herr Reichel
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 mit verbindlicher Planung für 2012
17.
Bürgeranliegen: Verpflanzung einer Platane aus dem Grundstück Winthir-/Renatastraße
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Haus der Familie: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für die
50-Jahr-Feier am 16.06.07
2.
Bürgeranliegen: Aufstellung von 2 zusätzlichen Schaukeln am Spielplatz Posseltplatz
3.
Antrag CSU: ASZ für Nymphenburg
4.
Einladung zur ÖAG am 10.07.07
5.
Sozialreferat: Neue "Kinder- und Familieninformation" in der Stadtinformation im Rathaus
6.
Sozialreferat: Daten Kinderkrippen Juni 2007
7.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Dom-Pedro-Platz 3
8.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Kindertageseinrichtung Gabrielenstr. 24
9.
Einladung zum Fachtag "Pflegeheime der 4. Generation - auch für Demenz-
kranke - Architekur, Konzepte, Kosten" am 11.07.07 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
10.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
11.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.06.07: Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Aldringenstraße; Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe; Projektauftrag
12.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen: Investitionskostenförderung nach Art. 27 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (Schreiben BA 9 vom 13.02.07)
13.
Beschluss des Sozialausschusses vom 28.06.07: Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus - Schließung und Projektauftrag und Mehrgenerationenwohnen in München (Antrag BA 9 Nr. 1758 vom 16.01.07)
14.
=> dazu: Schreiben AWO: Zukunft Reinmarplatz, Neubau Wilhelmine-Lübke-Haus
15.
=> dazu: Erhalt des Seniorentreffs am Reinmarplatz und späterer Ausbau zu einer Gemeinschaftseinrichtung auf dem Gelände des jetzigen Altenwohnheims Wilhelmine-Lübke-Haus
(Antrag Stadträtin Schosser)
16.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.05.07: Perspektive München, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
17.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück
im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für
Benachteiligte am Wohnungsmarkt
18.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.06.07: Errichtung einer Kooperationseinrichtung für 3 Kindergarten- und 3 Krippengruppen im 9. Stadtbezirk
19.
Beschluss des Schulausschusses vom 27.06.07: Realisierungswettbewerb Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark, Auslobungstext
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Ausländerbeirat München: Infobrief 12 / Juni 2007
2.
Schulreferat: Projekt "Schule mal anders - Eltern lernen Deutsch"
(Wiedervorlage aus der Sitzung vom 19.06.07)
3.
Schulreferat: Informations- und Diskussionsveranstaltungen an Schulen, Integrationskonzept der LH München (Schreiben BA 9 vom 15.05.07)
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag realitätsbüro: Zuschuss in Höhe von 950 € für die Außeninstallation „zwischenzimmer 5a“ ab Ende Mai 2007
2.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Juni 07
3.
Kulturreferat: 6. Jour Fixe Bezirksausschüsse, Protokoll der Sitzung vom 10.05.07
4.
Antrag Initiative Kultüren: Zuschuss in Höhe von 210 € für eine Ausstellung im Trafo vom 29.06. – 01.07.07
5.
Beschluss des Kulturausschusses vom 14.06.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2007-2011 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
6.
Antrag Jazzmusikerinitiative München e.V.: Zuschuss in Höhe von 11 300 € für das Jazzfest 2007
7.
KVR: Voranfrage Ritterspiele 2008
8.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag; Treffen der Bezirksausschussmitglieder am 20.06.07 / Bericht Frau Günther
9.
Münchner Forum: Expose der Ausstellung "Münchner Maßstäbe - Wechselwirkungen Münchner Baukultur in Mitteleuropa"
10.
Kulturreferat: Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
11.
Kulturreferat: Anmietungspauschale für den BA 9 (Antrag BA 9 Nr. 2007 vom 17.04.07)
12.
Kulturreferat: Neuhauser Trafo; 2. Bauabschnitt - Ersatz Trafosaal (Schreiben BA 9 vom 15.05.07)
13.
Projekt Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Antrag Dauerkleingarten NW 1 e.V.: Zuschuss in Höhe von 560 € für das Bürgerfest am 14.07.07
2.
Bürgeranliegen: Dauerärgernis Firma Norma in der Donnersbergerstr. 29
3.
KVR: Gaststätte "Pils-Quelle", Heideckstr. 14, Freischankflächenantrag
4.
KVR: Konditorei "Backspielhaus", Elvirastr. 8; Neuerrichtung
5.
KVR: Sommerfest SPD Neuhausen am 04.08.07 auf dem Rotkreuzplatz
6.
KVR: Infoveranstaltung Fremdenverkehrsämter am 18.08.07 auf dem Rotkreuzplatz
7.
KVR: Weinfest am 08. und 09.09.07 auf dem Rotkreuzplatz
8.
KVR: Fahrradbeleuchtungs- und Befragungsaktion am 20.10.07 auf dem Rotkreuzplatz
9.
KVR: Drehgenehmigung am 04. und 05.07.07 in der Klara- und Donnersbergerstraße
10.
Bekanntgabe in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.06.07: Initiative Europäische Metropolregion München -Sachstandsbericht
11.
Stadtwerke München: Wechsel der Leiterin beim Bäderbetrieb
5.
Verschiedenes
1.
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
( noch offen, die jeweilige Beschlussvorlage des Direktoriums liegt noch nicht vor )
2.
Antrag wohnwerk münchen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1000 € für den Druck von Flyern, Handzetteln und Plakaten
3.
Antrag Backstage: Zuschuss in Höhe von 5000 € für das Free&Easy-Festival 2007
4.
Antrag "Hunger & Seide": Zuschuss in Höhe von 3950 € für ein Sommertheater in der Kleingartenanlage Lazarettstr. 51
5.
Antrag Mütter-Väter-Zentrum Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 400 € für ein Familienfest am 30.06.07
6.
Antrag Innere Mission: Zuschuss in Höhe von 525 € für ein Sommerfest am 20.06.07