RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.07.2024 11:28:22)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. August 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Jugendtreff Neuhausen (Az.: 08/07 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für den
Ersatz des zerstörten Gartenhäuschens
2.
Antrag wohnwerk münchen e.V. (Az.: 08/07 – 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für
Werbung für das Nachbarschaftscafe
3.
Antrag Backstage (Az.: 08/07 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von 5 000 € für das Free &
Easy Festival 2007
4.
Antrag Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen (Az.: 05/07 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von
525 € für das Sommerfest am 20.06.07
5.
Antrag Theaterensemble Hunger & Seide (Az.: 08/07 – 3.6.1): Zuschuss in Höhe von 3 950 €
für ein Sommertheater in der Kleingartenanlage Lazarettstraße
2.4
Beschlussvorlagen
1.
(E) Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Bildackerstraße
Eisnergutbogen
Engasserbogen
Krumpenhofweg
Schloßschmidstraße
02-08 / V 10433
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Anlass:
Städtebauliche Gesamtentwicklung „Hauptbahnhof-Laim-Pasing“
Inhalt:
Im Rahmen der städtebaulichen Gesamtentwicklung „Hauptbahnhof-Laim-Pasing“ entsteht beiderseits der Wilhelm-Hale-Straße, im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg, ein Neubaugebiet, das von der Stadtplanung mit dem Arbeitstitel „Birketweg“ bezeichnet wird. In diesem Neubaugebiet entstehen zahlreiche neue Straßen; derzeit stehen sechs Straßen zur Benennung an. Der in diesem Bereich bereits bestehende Straßenname „Birketweg“ soll bestehen bleiben, so dass fünf Straßen neu benannt werden müssen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Straße U-1603 soll Engasserbogen, die Straße U-1604 soll Eisnergutbogen, die Straße U-1605 soll Krumpenhofweg, die Straße U-1606 soll Schloßschmidstraße und die Straße U-1607 soll Bildackerstraße benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1926a; Neubaugebiet „Birketweg“.
2.
(E) TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.;
Großinstandsetzung der Heizungsanlage
im Sportgebäude an der Stievestraße 15
02-08 / V 09941
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V. wird zur Großinstandsetzung der
Heizungsanlage im Sportgebäude an der Stievestraße 15 ein
Zuschuss i.H.v. 25.000,00 € bewilligt.
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
Bürgeranliegen: Radfahren auf dem Gehweg mit kleinen Kindern
2.
Bürgeranliegen: Umbenennung der Blutenburgstraße zwischen Landshuter Allee und Nymphenburger Straße
3.
Bürgeranliegen: Kopfsteinpflasterung auf Fahrbahnen
4.
Bürgeranliegen: Radverkehr am Fußweg des Nymphenburger Kanals
5.
Verein zur Erhaltung Gerns e.V.: Zustand der Straßenoberfläche in der Tizianstraße
6.
=> dazu: Bürgeranliegen: Zustand der Fahrbahn in der Tizianstraße
7.
=> dazu: Bürgeranliegen: Mangelhafte Straßenbeläge in Neuhausen u.a.
8.
Baureferat: Fahrbahnsanierung Landshuter Allee, Kreuzungsbereich Nymphenburger Straße und Leonrodstraße
9.
=> dazu: Bürgeranliegen
10.
Baureferat: Nymphenburger Str. / Maillingerstr., Anlage einer Radfurt
11.
Stadtwerke: Baumaßnahme Wasserprojekt Safferlingstraße
12.
Stadtwerke: Gleiserneuerung in der Belgradstraße sowie Neubau einer Gleisverbindung am Scheidplatz für die Tram 23 vom 23.07. - 10.09.07
13.
Stadtwerke: Baumaßnahmen im Juli 2007
14.
Bürgeranliegen: Einbahnregelung in der Hirschbergstraße zwischen
Donnersberger- und Sedlmayrstraße; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
in der Hirschbergstraße (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
15.
Planungsreferat: Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an
die BayBO-Novelle 2007
16.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Beseitigung schienen-
gleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand
17.
Polizeiinspektion 42: Bürgeranliegen: Verkehrssituation Lorschstr. / Karl-Schurz-Str. (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
18.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Horemansstr. 30
19.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Alfonsstr. 8, Einrichtung eines Haltverbots
20.
Baureferat: Gehwegabsenkung Winthirstr. / Jagdstr. (Antrag BA 9 Nr. 2101 vom 15.05.07)
21.
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 03.07.07: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008
22.
KVR: Haltverbot vor dem Penny-Markt in der Blutenburgstr. 52
23.
KVR: Münchner Blade Night 2007, 3. Nachtrag
24.
KVR: Bürgeranliegen: Schaufensterbeleuchtung - Sicherheitsrisiko für den Verkehr
25.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Canalettostraße zwischen Nederlinger- und Ponzonestraße
26.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Kuglmüllerstraße zwischen Nederlinger- und Menzinger Straße
27.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Hohenlohestraße zwischen Waisenhaus- und Paschstraße
28.
=> dazu: Bürgeranliegen
29.
Beschluss des Bauausschusses vom 12.06.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 mit verbindlicher Planung für 2012 für Gemeindestraßen, Bundes- und Staatsstraßen, Straßenbeleuchtung und -reinigung, Parkscheinautomaten, Parkplätze, Wasserläufe
30.
KVR: Haltverbot in der Stichstraße südlich Schachenmeierstr. 35-37
31.
MVG: Bauarbeiten im Bereich der Unterführung am Bahnhof Laim vom 16.07. - 28.09.07
32.
=> dazu: KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung
33.
=> dazu: KVR: Schaffen von Parkraum in der Wotanstraße während der Baumaßnahmen Laimer Unterführung
34.
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.07: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung, Sach- und Verfahrensstand
35.
Bund Naturschutz: Transrapid; 2. S-Bahn-Stammstrecke
36.
Bürgeranliegen: Messergebnisse des KfZ-Aufkommens in der Landshuter Allee (Empfehlung Nr. 639 der Bürgerversammlung vom 23.11.06, Schreiben BA 9 vom 20.03.07)
37.
Baureferat: Donnersbergerbrücke Ostseite, Instandsetzung der Übergangskonstruktionen im Gehbahnbereich, Verlegung von Spartenleitungen
38.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Aufhebung der Schrägparkplätze in der Wilderich-Lang-Straße und Hirschbergstraße
39.
Beschluss des Bezirksausschusses 9: Straßenbenennung im
9. Stadtbezirk: Bildackerstraße, Eisnergutbogen, Engasserbogen, Krumpenhofweg,
Schloßschmidstraße
40.
Straßenbau-Erschließung Birketweg / Vorstellung durch die Firma aurelis
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 02.07. - 08.07., 09.07. - 15.07., 16.07. - 22.07. und 23.07. - 29.07.2007
2.
Bauvorhaben Hofenfelsstr. 48: Umbau der UG-Wohnung, Ausbau der südlichen Dachfläche, Vorbescheid; hier: Baumfällungen
3.
Bauvorhaben De-la-Paz-Str. 14: Neubau einer Wohnanlage (122 WE) mit einer Praxis, einem Gemeinschaftsbereich sowie einer Tiefgarage (124 Stellplätze)
4.
Bauvorhaben Volkartstr. 72: Nutzungsänderung zweier Läden in zwei Büros
5.
Planungsreferat: Baumfällungen auf dem Grundstück Guntherstr. 7 (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
6.
Bauvorhaben Lachnerstr. 1: Nutzungsänderung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau
7.
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Döllingerstr. 41
8.
Beschluss des Bezirksausschusses 9: TSV Neuhausen-Nymphenburg
e.V.; Großinstandsetzung der Heizungsanlage im Sportgebäude an der Stievestr. 15
9.
Hauptbahnhof-Laim-Pasing
10.
Baureferat: Errichtung der Grünanlage Schlossviertel Nymphenburg
11.
Planungsreferat: Plangenehmigung nach § 18 Allg. Eisenbahngesetz; ESTW München-Pasing, Laim für die Bereiche Bft. Pasing, Westkreuz, Laim, Friedenheimer Brücke usw.
12.
Bauvorhaben Hanebergstraße, Baufeld WA 1 und 2, Vorstellung der Entwurfsplanung durch die Gewofag
13.
Geplante Baumaßnahme der Gaststätte Hirschgarten, Vorstellung durch den Architekten
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Prinzenstr. 49: Fällung von 1 Thuje
2.
Notburgastr. 3: Fällung von 1 Linde
3.
Nördliches Schlossrondell 10: Fällung von 1 Buche und 1 Ahorn, Gefahrenbaumfällung einer Birke
4.
Hanfstaenglstr. 34: Fällung von 1 Walnussbaum, Rückschnitt von 1 Buche
5.
Hofenfelsstr. 49: Fällung von 2 Fichten
6.
Hofenfelsstr. 65: Fällung von 1 Thuje
7.
Baureferat: Fällung von Gefahrenbäumen; hier: Fällung von 1 Kirschbaum im Dantebad und 1 Ahorn im Waisenhaus
8.
Planungsreferat: Führung durch den europaweit als Lebensraum für Pflanzen und Tiere besonders geschützten Nymphenburger Park am 04.07.07 / Bericht Herr Reichel
9.
KVR: Bürgeranliegen: Abstellen des nichtliturgischen Viertelstundenschlags der Uhrglocke der Christkönig-Kirche in der Eddastr. 7
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
11.
Baureferat: Erneut Algen im Nymphenburger Schlosskanal (Anfrage von Frau Stadträtin Schosser)
12.
Planungsreferat: Baumfällungen im Einzelantragsverfahren; Umwandlung der Unterrichtungs- in Anhörungsverfahren
13.
Planungsreferat: Informationsveranstaltung für die Baumschutzbeauftragten der Bezirksausschüsse am 18. und 19.07.07 / Bericht Herr Reichel
14.
Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung: Neubau einer Toilettenanlage im Schlosspark Nymphenburg (Antrag BA 9 Nr. 6512 vom 16.10.01)
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Jugendtreff Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für den
Ersatz des zerstörten Gartenhäuschens
2.
Antrag wohnwerk münchen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für
Werbung für das Nachbarschaftscafe
3.
Antrag Backstage: Zuschuss in Höhe von 5 000 € für das Free &
Easy Festival 2007
4.
Antrag CSU: Eltern-Putzdienst an der Maria-Ward-Grundschule
5.
Antrag SPD: Sofortige Streichung der Studiengebühren an Bayerischen Universitäten und Fachhochschulen
6.
Planungsreferat: Ausstellung "Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung mitdenken-mitreden-mitplanen" vom 20.07. - 10.08.07
7.
Sozialreferat: Fachtag "Arm - aber nicht außen vor" vom 26.09. - 06.12.07
8.
Sozialreferat: Daten Kinderkrippen Juli 2007
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Barrierefreies Bauen und Sanieren
10.
Protokoll der AG Kinderbeauftragte vom 10.04.07
11.
Protokoll der Sitzung der AG Spiellandschaft Stadt vom 14.06.07
12.
Schulreferat: Bürgeranliegen: Betreuung während der Eröffnungsfeier in der Grundschule an der Gertrud-Bäumer-Straße am 22.05.07 (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
13.
Beschlussvorlage für den Schulausschuss am 19.09.07: Grund- und Hauptschule Alfonsstraße; Umbau Wandelhalle mit Kopfbau für Schulsozialarbeit
14.
Eurytos Wohn- und Gewerbebau GmbH: Baugebiet Nymphenburg Süd, Hausgemeinschaft für Senioren (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
15.
Antrag Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen: Zuschuss in Höhe von
525 € für das Sommerfest am 20.06.07
16.
Beschluss des Schulausschusses vom 27.06.07: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation: Sprengeländerung der Grundschulen Dom-Pedro-Platz 2 und Alfonsstr. 8
17.
Schulreferat: Grund- und Hauptschulen als Ganztagsschulen auf Antrag genehmigen (Antrag BA 9 Nr. 1923 vom 20.03.07)
18.
Beschluss des Bauausschusses vom 03.07.07: Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
19.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget; hier: Therapeutische Wohngemeinschaft Barellistraße
20.
Beschluss des Schulausschusses vom 27.06.07: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation; Sprengeländerung der Grundschulen Maria-Ward-Str. 1 und Amphionpark, Welzenbachstr. 12
21.
Bürgeranliegen: "The Tent", Bericht im Werbespiegel
22.
Schulreferat: Kita-Planungen am Birketweg (Schreiben BA 9 vom 19.06.07)
23.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget; hier: Backstage
24.
Seniorentreff Neuhausen: Bewerbung um die Betriebsführung eines zweiten ASZ im 9. Stadtbezirk
25.
Beschluss des Schulausschusses vom 27.06.07: Realisierungswettbewerb; Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark, Auslobungstext
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
Zusammenarbeit UA Integration mit REGSAM
2.
Münchner Gärten der Kulturen: Budgetantrag für ein Sommerfest am 22.07.07
3.
Fachtagung Interkulturelle Verständigung "Alle anders - alle gleich ? Was heißt hier Identität ? Was heißt hier Integration ?" am 08.10. und 15.10.07
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Antrag Theaterensemble Hunger & Seide: Zuschuss in Höhe von 3 950 €
für ein Sommertheater in der Kleingartenanlage Lazarettstraße
2.
Bürgeranliegen: Anfrage wegen finanzieller Unterstützung einer Ausstellung mit spanischen und deutschen Künstlern
3.
Domagkateliers: Objektanfrage
4.
Kulturreferat: Veranstaltungen im Juli 2007
5.
MVG: Fotoausstellung im ehem. Kassenraum Zwischengeschoss U-Bahnhof Rotkreuzplatz (Schreiben BA 9 vom 15.05.07)
6.
KVR: Voranfrage Ritterspiele 2008 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.07.07)
7.
Kulturreferat: Anmietungspauschale für den BA 9 (Antrag BA 9 Nr. 2007
vom 17.04.07)
8.
Kulturreferat: Kulturelle Situation im 9. Stadtbezirk / Teilnahme von Herrn Dr. Küppers an der Sitzung am 12.09.07 (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
9.
Projekt Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Werbegemeinschaft Neuhausen: Antrag auf Teilnahme an der 1. Münchner Einkaufsnacht: Verlängerte Ladenöffnungszeiten auch in den Stadtteilen Neuhausen und Nymphenburg bis 24 Uhr
2.
KVR: Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale
3.
KVR: Gaststätte "Imbiss Dilnar", Blutenburgstr. 50; Freischankflächenantrag
4.
KVR: "Backspielhaus", Südl. Auffahrtsallee 77; Freischankflächenantrag
5.
KVR: Gaststätte "Antiochia", Maillingerstr. 4; Pächterwechsel
6.
KVR: Gaststätte "Augustiner am Dante", Dantestr. 16; Pächterwechsel
7.
KVR: Gaststätte "Indian Palace", Lachnerstr. 1; Pächterwechsel
8.
KVR: Gaststätte "La Tasca nueva", Mettinghstr. 2; Pächterwechsel
9.
KVR: Gaststätte "Rick´s Cafe", Wendl-Dietrich-Str. 5; Pächterwechsel
10.
KVR: Hungerstreik für Menschenrechte in Tibet vom 05. - 08.08.07 in der Romanstraße, gegenüber dem chinesischen Konsulat
11.
Kommunalreferat: Zeltpuppenbühne vom 11. - 25.09.07 am Leonrodplatz
12.
KVR: Straßenfest der DKP am 22.09.07 am Rotkreuzplatz
13.
Direktorium: Änderung von Art. 60 der Gemeindeordnung, Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse
14.
Bürgeranliegen: Gehwegbehinderung, Ruhestörungen durch die Kneipe "Heideck", Trivastr. 28
15.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 14.06.07: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007-2011; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
5.
Verschiedenes