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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. September 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Hirsch, Renatastr. 35, 80634 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
Antrag Jugendtreff Neuhausen (Az.: 08/07 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für den Ersatz des zerstörten Gartenhäuschens (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
2.
Antrag wohnwerk münchen e.V. (Az.: 08/07 – 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 1 000 € für Werbung für das Nachbarschaftscafe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
3.
Antrag Backstage (Az.: 08/07 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von 5 000 € für das Free & Easy Festival 2007 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
4.
Antrag Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen (Az.: 05/07 – 3.4.3): Zuschuss in Höhe von 525 € für ein Sommerfest am 20.06.07 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
5.
Antrag Montessori München e.V. (Az.: 09/07 – 3.4.1): Zuschuss in Höhe von 800 € für ein Konflikttraining für vier Gruppen
6.
Antrag Städt. Kinderhort Alfonsstraße (Az.: 09/07 – 3.4.2): Zuschuss in Höhe von 600 € für ein Kunstprojekt von Oktober 2007 bis März 2008
2.4
Beschlussvorlagen
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Landshuter Allee vor Anwesen Hausnr. 148
2.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Gehweg zwischen Hilblestraße und Leonrodstraße
3.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Leonrodstr. 52-58, Feuerwehranfahrtsbereiche
4.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung wegen Arbeiten im Straßenraum vom 03. - 08.09.07 in der Dachauer Straße Überfahrt Höhe Heideckstraße und Hedwig-Dransfeld-Allee und stadtauswärts zwischen Landshuter Allee und Höhe Ebenauer Straße (Straßenbahngleis)
5.
Baumaßnahmen der Stadtwerke, August 2007
6.
Bürgeranliegen: Mangelhafte Straßenbeläge in Neuhausen u.a. (Schreiben BA 9 vom 21.08.07)
7.
KVR: Abmarkierung bzw. Haltverbot an der Frauenwörther-/Mettenstraße (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
8.
KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ofterdingenstraße südwestlich Hawartstr. 2
9.
Antrag SPD: Änderung von Haltverboten in der Lorschstraße Ecke Karl-Schurz-Straße

02-08 / I 01478 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
10.
KVR: Ampelschaltung am Rotkreuzplatz (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
11.
Stadtwerke: Baumaßnahmen; hier: Fernwärmeprojekt Loth-, Heß-, Winzererstraße
12.
Bürgeranliegen: Änderung des Straßenverlaufs der Zamboninistraße zwischen Menzinger Straße und Stievestraße
13.
Bürgeranliegen: Fahrradstraße in der Hohenlohestraße ( Schreiben BA 9 vom 21.08.07)
14.
MVG: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007 / Einrichtung einer Bushaltestelle In den Kirschen / Frauenwörther Straße (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
15.
Bürgeranliegen: U-Bahnhof Maillingerstraße: Ausstattung der Rolltreppen mit wechselnder Laufrichtung
16.
Planungsreferat: Bebauung Arnulfpark, Richelstraße, Birketweg, Winfriedstraße: Planung und Errichtung von quartiersbezogenen Straßen (Antrag BA 9 Nr. 1715 vom 19.12.06)
17.
KVR: Fahrradweg Rotkreuzplatz / Ortstermin am 25.09.07 (Antrag BA 9 Nr. 1624 vom 21.11.06 und Schreiben vom 15.05.07)
18.
=> dazu: Antrag CSU: Radwegmarkierung Furt Rotkreuzplatz (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.05.07)

02-08 / I 01274 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
19.
Baureferat: Instandsetzung der Friedenheimer Brücke Nord und Süd, Projektgenehmigung
20.
Planungsreferat: Broschüre Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001-2005 (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
21.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 27.09.07: Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk: Georg-Lindau-Straße, Franziska-Schmitz-Straße, Josef-Obenhin-Straße
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
1.
Planungsreferat: Bautennachweise vom 30.07. - 05.08., 06.08. - 12.08., 13.08. - 19.08., 20.08. - 26.08. und 27.08. - 02.09.07
2.
Bauvorhaben Hubertusstr. 11: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; hier: Baumfällungen
3.
Bauvorhaben Zeno-Diemer-Str. 8: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Vorbescheid
4.
Bauvorhaben Erika-Mann-Straße: Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit TG; hier: Auskragung des Hochhauses im 7. - 11. OG, Vorbescheid
5.
Bauvorhaben Tintorettostr. 3: Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses
6.
Planungsreferat: Anforderung von Bauplänen vom 17.07.07
7.
Bauvorhaben Landshuter Allee 162 a: Sanierung und Nutzungsänderung EG - 3. OG eines gewerblich genutzten Gebäudes in 12 Wohneinheiten sowie Balkonanbau
8.
Bauvorhaben Herthastr. 49: Umbau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
Bauvorhaben Wotanstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
10.
Bauvorhaben Südliche Auffahrtsallee 23: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
11.
Bauvorhaben Waisenhausstr. 44: Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, Vorbescheid
12.
Bauvorhaben Bernabeistr. 6: Neubau eines Wohnhauses mit TG
13.
Bauvorhaben Döllingerstr. 14: Abbruch des Bestandes und Neubau von Wohngebäuden mit TG, Vorbescheid
14.
Bauvorhaben Jutastr. 6 und 8: Wohnanlage mit Tiefgarage, Tektur
15.
Bauvorhaben Volksgartenstr. 2: Neubau von 12 Stadthäusern mit Tiefgarage in eine teilabzubrechende Bunkeranlage, Vorbescheid
16.
Planungsreferat: Bauvorhaben Döllingerstr. 41 (Schreiben BA 9 vom 21.08.07)
17.
=> dazu: Bürgeranliegen (Verweisung aus der Sitzung vom 21.08.07, TOP 2.1)
18.
Bürgeranliegen: Bauvorhaben Wohnblock Dom-Pedro-, Hartlieb-, Triva- und Merianstraße
19.
Bauvorhaben Hanebergstr. 8: Sanierung und Umbau des Kolping-Hauses "St. Theresia"
20.
Bürgeranliegen: Störung durch die Baumaßnahmen am ehemaligen ESV-Gelände
21.
Bauvorhaben Hanebergstraße, Baufeld WA 1 und 2, Vorstellung der Entwurfsplanung durch die Gewofag (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
22.
Zweckentfremdung:
23.
Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum; hier: Fafnerstraße
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Schulstr. 17: Fällung von 1 Silberahorn
2.
Kuglmüllerstr. 22: Fällung von 1 Rotbuche und 1 Fichte
3.
Tizianstr. 17: Fällung von 1 Fichte
4.
Prinzenstr. 8: Fällung von 1 Walnussbaum
5.
Scherrstr. 11: Baumveränderung an 1 Linde (evtl. Fällung)
6.
Hirschgarten 1: Fällung von 2 Eichen und 1 Hainbuche, Gefahrenbaumfällung von 3 Hainbuchen und 1 Rosskastanie
7.
Wotanstr. 77: Fällung von 1 Esche und 1 Birke
8.
Zuccalistr. 25: Fällung von 1 Fichte
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Mobilfunk; Suchkreismeldung Neuhausen-Nord
10.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hofenfelsstr. 49
11.
Planungsreferat: Fällungsgenehmigung Hofenfelsstr. 65
12.
Bürgeranliegen: Kampf dem Hundekot, "Hundeklo" am Therese-Danner-Platz
13.
Wohnanlage Funkerstr. 2, Dachauer Str. 171, Ersatzpflanzung nach Baumfällung
14.
Bürgeranliegen: Nymphenburger Kanal - Vorschlag zur dauerhaften Verbesserung der Wasserqualität
15.
Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung: Schloss Nymphenburg; Neubau einer Toilettenanlage im Schlosspark (Antrag BA 9 Nr. 6512 vom 16.10.01) / Bericht Herr Reichel
16.
Bürgeranliegen: Anbringen einer Bank an die Platane Winthir-/Renatastraße
17.
Bürgeranliegen: Verlegung der Wertstoffinsel Hertha-/Irnfriedstraße (Ziffer 6)
3.4
Unterausschuss für Schule und Soziales
1.
Antrag Montessori München e.V.: Zuschuss in Höhe von 800 € für ein Konflikttraining für vier Gruppen
2.
Antrag Städt. Kinderhort Alfonsstraße: Zuschuss in Höhe von 600 € für ein Kunstprojekt von Oktober 2007 bis März 2008
3.
Einladung zur nächsten Sitzung der ÖAG am 04.10.07
4.
Schulreferat: Mitteilung der Termine 2008 für "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" (BA 9 am 10.07.08)
5.
Protokoll der Sitzung der AG Spiellandschaft Stadt vom 19.07.07
6.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 50 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Blutenburgstr. 71
7.
Schulreferat: Bescheid über die Anerkennung von 80 Plätzen in der Kindertageseinrichtung Albrechtstr. 31-33
8.
Antrag Jugendtreff Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für den Ersatz des zerstörten Gartenhäuschens (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
9.
Antrag wohnwerk münchen e.V.: Zuschuss in Höhe von 1 000 € für Werbung für das Nachbarschaftscafe (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
10.
Antrag Backstage: Zuschuss in Höhe von 5 000 € für das Free & Easy Festival 2007 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
11.
Antrag SPD: Sofortige Streichung der Studiengebühren an Bayerischen Universitäten und Fachhochschulen (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
12.
Spiellandschaft Stadt: Kinder-Kultur-Sommer "KIKS" 2007 (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
13.
Staatliches Schulamt: Unterstützung von Übergangsklassen (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
14.
Verwendungsnachweis über einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: Elternbeirat der GS Dom-Pedro-Platz für das Projekt "Wasserwelten"
15.
Verwendungsnachweis für einen Zuschuss aus dem Budget des BA 9; hier: ASZ Neuhausen für das Abschiedsfest vom Trafo
16.
Schulreferat: Streichung des Büchergelds an bayerischen Schulen (Antrag BA 9 Nr. 2184 vom 19.06.07)
17.
Sozialreferat: Zuschussantrag für das Sommerfestival und Workshopprogramm von Lilalu 2007
18.
=> dazu: Unter welchen Voraussetzungen könnte Lilalu wieder städtisch unterstützt werden ? (Anfrage von Herrn Stadtrat Offman aus der Rathaus-Umschau)
19.
Antrag Sozialpsychiatrische Dienste Neuhausen: Zuschuss in Höhe von 525 € für ein Sommerfest am 20.06.07 (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
20.
Schulreferat: Grund- und Hauptschulen als Ganztagsschulen auf Antrag genehmigen (Antrag BA 9 Nr. 1923 vom 20.03.07) Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07
21.
Freizeitstätte Hirschgarten: Anfrage bzgl. einem Zuschuss aus dem Budget des BA 9 für einen Anhänger
22.
2 Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch das Backstage
23.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 18.07.07: Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus - Schließung und Projektauftrag und Mehrgenerationenwohnen in München (Antrag BA 9 Nr. 1758 vom 16.01.07)
24.
=> dazu: Wohnbaugenossenschaft wagnis eG: Bewerbung für das Wilhelmine-Lübke-Haus
25.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.05.07: Perspektive München, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.07.07)
26.
Sozialreferat: Schulzentrum Nymphenburg Süd / Neuerrichtung eines ASZ (Schreiben BA 9 vom 17.07.07)
3.5
Unterausschuss für Integration
1.
es lagen keine Unterlagen vor
3.6
Unterausschuss für Kultur
1.
Kulturreferat: Einladung an die Bezirksausschüsse zu einem Gespräch mit dem neuen Referenten Dr. Küppers am 20.09.07
2.
Kulturreferat: Veranstaltungen im August 2007
3.
Münchner Forum: Expose der Ausstellung "Münchner Maßstäbe – Wechsel- wirkungen Münchner Baukultur in Mitteleuropa" / Teilnahme des Münchner Forums an der Sitzung
4.
Referat für Arbeit und Wirtschaft: 850. Stadtgeburtstag; 6. Treffen der BA-Mitglieder am 19.09.07
5.
Beschluss des Kulturausschusses vom 27.09.07: Kultur im Stadtquartier
6.
=> dazu: Schreiben Kulturreferat
7.
Kulturelle Situation im 9.Stadtbezirk / Teilnahme von Herrn Dr. Küppers an der UA-Sitzung
8.
Projekt Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Aktuelles
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Direktorium: Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten - Evaluationsbeschluss"
2.
KVR: Gaststätte "Großwirt", Volkartstr. 2; Erweiterung der Freischankfläche
3.
KVR: Metzgerei Sax, Blutenburgstr. 110; Freischankflächenantrag
4.
KVR: Metzgerei Lukas, Jutastr. 11; Freischankflächenantrag
5.
KVR: Döner-Imbiss "Mello", Maillingerstr. 12; Freischankflächenantrag
6.
KVR: Erlaubnisfreie Gaststätte, Volkartstr. 79 a; Freischankflächenantrag
7.
KVR: Gaststätte "Wassermann", Pächterwechsel
8.
KVR: Gaststätte "Radha", Elvirastr. 12; Pächterwechsel
9.
KVR: Gaststätte "Bistro Bravo" (ehemals "Sofram"), Notburgastr. 10; Pächterwechsel
10.
KVR: Kundgebung "Wir sind die Abgelehnten" (verhinderte Neumitglieder der CSU) am 31.08.07 in der Lazarettstr. 33
11.
KVR: Drehgenehmigung in der Guntherstraße am 30.08.07
12.
BA 15 Trudering-Riem: BA-Broschüre - nur mit Zensur ?
13.
=> dazu: Schreiben BA 18 Untergiesing-Harlaching
14.
=> dazu: Schreiben BA 3 Maxvorstadt
15.
Werbegemeinschaft Neuhausen: Antrag auf Teilnahme an der 1. Münchner Einkaufsnacht: Verlängerte Ladenöffnungszeiten auch in den Stadtteilen Neuhausen und Nymphenburg bis 24 Uhr (Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.08.07)
16.
Direktorium: Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
17.
=> dazu: Schreiben BA 15 Trudering-Riem
18.
Bürgeranliegen: Dauerhafte Ruhestörung durch Gäste des A&O City Hostel in der Arnulfstr. 102
19.
KVR: Meldestelle Leonrodstr. 21; Verbesserungen für wartende Bürgerinnen und Bürger (Antrag BA 9 Nr. 2102 vom 15.05.07)
5.
Verschiedenes
1.
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget ( Beschlussvorlagen des Direktoriums steht noch aus )
2.
Antrag AWO: Zuschuss in Höhe von 800 € für die Jubiläumsfeier 40 Jahre Seniorenclub Canaletto
3.
Antrag einer Gruppe von Architekten: Zuschuss in Höhe von 2700 € für die Ausstellung "Münchner Kleinode" vom 26.10. - 02.11.07
4.
Antrag Haus der Familie: Zuschuss in Höhe von 500 € für ein Elternfest zum 5. Geburtstag der Elternschule, gleichzeitig 50. Jubiläum Haus der Familie am 06.10.07
5.
Antrag Clean Projekt Neuhausen e.V.: Zuschuss in Höhe von 10 000 € für den Kauf neuer Fitnessgeräte