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Sitzungs-Informationen

Montag, 12. Februar 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Geschwindigkeitskontrollen sowie Verhinderung des rücksichtslosen Parkens in der Ehrenbreitsteiner Straße
2.
Aufnahme des Teplitzer Wegs in eine Tempo-30-Zone
3.
Lärmbelästigung für die Nachbarn der Grünanlage zwischen Hugo-Troendle-Straße, Karlingerstraße, Karl-Lipp-Straße
4.
Ampelschaltung Dachauer Straße in Höhe Borstei
02-08 / I 01101 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Überprüfung der Ampelschaltung durch das KVR)
5.
Lärmschutz Allacher Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
"Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse": Bericht
2.
1200-Jahr-Feier Moosach
3.
Änderungsgenehmigung für die Abfallentsorgungsanlage (Schrott- und Mettalllagerplatz) der Firma eiber & kunz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
Kunstkommission: Gestaltung U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz
2.
Informationen zum U-Bahnbau
3.
Durchführung einer außerordentlichen Bürgerversammlung zum Thema "Transrapid"
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Erhalt des Serviceangebots der Moosacher Post in der Breslauer Straße in vollem Umfang
02-08 / I 01072 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Streetwork für Moosach
02-08 / I 01090 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Ganztagsangebot an Moosacher Schulen
02-08 / I 01091 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Großflächige Werbung am "Uptown München"
02-08 / I 01092 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
(E) Baumfällungsantrag Weidmannstraße 8 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00553 der Bürgerversammlung des Stadtbe- zirkes 10 - Moosach am 19.10.2006
02-08 / V 09348 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00553 der Bürgerversammlungdes 10. Stadtbezirkes Moosacham 19.10.2006 Inhalte Antrag auf Baumfällung auf dem Grundstück Weidmannstr. 8 Entscheidungsvorschlag Die Fällungserlaubnis musste erteilt werden, da der Erhalt des Baumes aufgrund der notwendigen Zufahrt zum Grundstück für den Abriss, die Baustellenabwicklung sowie die spätere Einfahrt zur Garage nicht möglich war. Gesucht werden kann im RIS auch nach Weidmannstr. 8 Baumfällung
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10: ASZ Moosach: Deutschkurs für Migrant/innen (vertagt aus der Sitzung am 15.01.07)
3.
(E) Zurückverlegung der Trambahnlinie 20 zum Moosacher Bahnhof zum ursprünglich vorgesehenen Termin Herbst 2006 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 19.10.2006
  • 02-08 / E 00552 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09311 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00552: Es soll die Trambahnlinie 20 zum Moosacher Bahnhof zum ursprünglich vorgesehenen Termin Herbst 2006 zurückverlegt werden. Inhalt Erläuterung des aktuellen Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Tram 20 - Bunzlauer Straße - Bunzlauer Platz
6.
Anhörungen
1.
Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
2.
Ausschreibung Fest Weltkindertag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Keine Bewerbung )
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Pelkovenstraße 56, Herr Jobst 2. Weißenböckstr. 6, Herr Kornelsen 3. Weißenböckstr. 5-7, Herr Kornelsen 4. Bautzener Str. 11, Herr Kramer 5. Röthstr. 22, Frau Wocher 6. Thürmerstr. 4, Frau Wocher 7. Untermenzinger Str. 77-79, Herr Karaseferian 8. Allacher Str. 153, Herr Wimmer 9. Pfeilschifterstr., Lauinger Str., Dillinger Str., Untermenzinger Str., Herr Steffens
4.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Präsentationsmaterial für Informationsveranstaltungen der Bezirksausschüsse (Abfrage bei allen Bezirksausschüssen)
2.
Fahrradständer am U-Bahnaufgang Hanauer Str. vor Saturn (18 Stellmöglichkeiten werden errichtet)
3.
Bebauungsplan Nr. 1740 (Feldmochinger Straße zwischen Bingener Straße, Triebstraße, Torgauer Str., Bahnlinie und Max-Born-Str.) (Beteiligung des BA wird gewährleistet)
4.
Zuschuss für 1200-Jahr-Feier Moosachs aus dem BA-Budget (Voraussetzungen liegen vor)
5.
Bauvorhaben Franz-Fihl-Str. (Zwischennachricht)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Oberflächenwiederherstellung Bunzlauer Straße / Bunzlauer Platz (Bedarfs- und Konzeptgenehmigung)
4.
Hortzuschuss St. Raphael
5.
Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München (vertagt)
6.
Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung Haltestelle der Buslinie 162
8.
Berichterstattung der SZ über Bürgerversammlungen (Schreiben des BA 3 Maxvorstadt)
9.
Rauchverbot an und auf Spielplätzen (Schreiben des BA 8 Schwanthalerhöhe)
10.
Finanzplan 2006 - 2010
11.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Plauener Straße
12.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz