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Sitzungs-Informationen
Montag, 19. März 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Buslinie 175, Haltestelle an der Feldmochinger Str.
2.
Aufstellung spezieller Mülleimer mit Plastikbeuteln für Hundebesitzer in der Grünanlage Ohlauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Kompro-Haus
2.
Stadtteilkulturtage
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Künstlerische Gestaltung U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz
3.4
Sonstige Berichte
1.
Gespräch mit Dekanat
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Parken nur für PKW in der Merseburger Straße
02-08 / I 01178
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Straßenmarkierung Hanauer-, Dachauer Straße, Park- und Ride U-Bahnhof Westfriedhof
02-08 / I 01179
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
(E) U-Bahn-Linie 3-Nord Baulos 2 (Baulos 3)
Künstlerische Gestaltung des
U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz
(und des U-Bahnhofes Moosach)
02-08 / V 09734
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Künstlerische Gestaltung des U-Bahnhofes
Moosacher St.-Martins-Platz (und Moosach)
Inhalt
Präsentation der Ergebnisse des Künstlerwettbewerbes und
Beschluss des zu realisierenden Entwurfes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen des Innenausbaus
des U-Bahnhofes Moosacher St.-Martins-Platz den Entwurf des
Künstlers ...............................................................................
zu realisieren und
im Rahmen des Innenausbaus des U-Bahnhofes Moosach den
Entwurf des
Künstlers.................................................................................
vorbehaltlich der Befassung der Kommission für Kunst am Bau
und im öffentlichen Raum
zu realisieren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Moosach
- Künstlerwettbewerb
- U-Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz
- U-Bahn-Linie 3 Nord
- Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10:
REGSAM: 11. Moosacher Stadteilkulturtage 2007
6.
Anhörungen
1.
Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h in der Max-Born-Straße zwischen Hanauer Straße und Feldmochinger Straße
5.
Tag des offenen Denkmals
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung
6.7.1 Pelkovenstr. 154 (Bauvorhaben) Herr Dr. Schuch
6.7.2 Abensbergstr. 48 Frau Abdin-Bey
6.7.3 Gärtnerstr. 23 Frau Schrimpf
6.7.4 Warschauer Str. 19 Frau Wocher
6.7.5 Warschauer Str. 13 Frau Wocher
6.7.6 Emmy-Noether-Str. 2 Herr Dr. Dietrich
8.
Warenstellagen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Zulässigkeit des Radfahrens entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung in der Puchheimer Straße (vorerst abgelehnt)
2.
Bauvorhaben Dachauer Str. 507 (Aldi-Markt) (LBK schließt sich der Auffassung des BA an)
3.
Tiefgaragenausfahrt zwischen Torgauer Str. 15 und 17 (Halteverbote werden angeordnet)
4.
Sicherung des Fußweges zur Stadtwerkezentrale (Querungshilfen abgelehnt)
5.
Gestaltung der Bushaltestelle der künftigen Linie 175 an der Merseburger- / Anderna-cher- / Feldmochinger Straße (Buskap noch nicht möglich)
6.
Nutzung der Fläche an der Darmstädter- / Feichtmayrstr. (Minimierung der Belastung der Anwohner durch veränderte Nutzung durch das Baureferat)
7.
Reinigung in der Umgebung des Mc Donalds Restaurants Hanauer Straße (Umgriff wird vergrößert)
8.
Verkehrsleitsystem Olympiapark und BMW-Welt (ergänzende Wegweiser sind vorge-sehen)
9.
Gasleitungsarbeiten in der Feldmochinger Straße (Baustelle wird für den Festzug am 29.04. weitgehend geräumt)
10.
Wettbewerb für den Neubau des städtischen Steinlagers an der Schragenhofstraße (BA wird im Zuge der Stadtratsbefassung eingebunden
11.
Beleuchtung in der Trinkl-Siedlung (für weitergehende Beleuchtung auf den Privatwe-gen mit Dienstbarkeit sind die Eigentümer zuständig)
12.
Hundepoller Grünanlage Karl-Lipp-Straße
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Drehgenehmigung für Seydlitzplatz und Gärtner- / Ecke Feldmochinger Str. am 14.02.07
4.
Entgelterhebungen an P+R-Anlagen im Stadtgebiet
5.
4. Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse des Planungsausschusses und der Vollversammlung
6.
Fällungsgenehmigungen:
1. Allacher Str. 153
2. Weißenböckstr. 6
3. Weißenböckstr. 5-7
7.
Kommunalwahl 2008: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014
8.
Einsatz eines Simulatorwagens bei Geschwindigkeitsüberschreitungen in Tempo-30-Zonen
9.
Beseitigung von Schrotträdern
10.
Hortzuschuss St. Raphael
11.
Absolutes Halteverbot in der Koblenzer Str. vor den Anwesen 3 – 7
12.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
13.
Baugenehmigung Pelkovenstr. 65
14.
Budget der Bezirksausschüsse:
1. Erfahrungsbericht 2006
2. Änderung und Ergänzung der Richtlinien
15.
Datenblätter Kinderkrippen
16.
Pächterwechsel
1. „Postsportpark“, Franz-Mader-Str. 11
2. „Bistro-Bar Moosbichl“, Rathgeberstr. 3
3. „Allguth Tankstelle“, Georg-Brauchle-Ring 30
4. „Sportpark Moosach“, Georg-Kainz-Str. 8
17.
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
18.
Sozialreferat: Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich „Förderung Freier Träger“
1. des Sozialreferates / Zentrale
2. des Amtes für Soziale Sicherung
3. des Stadtjugendamtes
4. des Amtes für Wohnen und Migration
19.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
20.
Veranstaltungen / Kooperationen des Kulturreferates im Februar 2007
21.
Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München
22.
Veranstaltungen im öffentlichen Raum