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Sitzungs-Informationen

Montag, 23. April 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Fahrradweg Feldmochinger Straße
02-08 / I 01276 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
2.
Öffnung des Jugendlagers "The Tent" während des Oktoberfestes; Verkehrssituation Franz-Schrank-Str / In den Kirschen
02-08 / I 01277 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
3.
Bauvorhaben Dachauer Str. 184 - 188
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Ortstermin Grünanlage Karl-Lipp-Str.
2.
18.jetzt (Fest Junger Erwachsener): Vorabfrage
3.2
UA Verkehr
1.
Jour Fixe Verkehrsbetriebe
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bebauung Vivico-Gelände - Moosacher Bahnhof
2.
Jour-Fixe mit der LBK
3.4
Sonstige Berichte
1.
1200-Jahr-Feier
2.
Tunneltaufe am 19.04.07
3.
Seniorennachmittag im Rahmen der Maifeier
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Benennung eines Weges in Moosach
02-08 / I 01239 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
4.2
Anträge der CSU
1.
Optimierung der Kreuzung Hanauer Straße / Pelkovenstraße
02-08 / I 01278 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Kinder- und Jugendtreff Mooskito: Graffitiprojekt
6.
Anhörungen
1.
Straßenfest des Kath. Pfarramtes St. Martin Moosach am 08.07.07
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Glogauer Straße (Bauvorhaben); Herr Steffens 2. Haldenbergerstraße 10 ; Herr Wimmer 3. GWG-Siedlung Naga-Parbat-Str., Herr Mitterer 4. Haldenbergerstr. 17, Herr Wimmer 5. Dachauer Str. 184 - 188, Herr Wies
3.
Genehmigung einer Warenstellage: 1. Dachauer Str. 423 2. Dachauer Str. 409 3. Bunzlauer Str. 1
4.
Änderung der Geh- und Radwegbeschilderung in der Liegnitzer Straße und Jakob-Hagenbucher-Straße
5.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Riesstraße (nicht-öffentlich)
6.
Schulsprengel Amphionschule
7.
Sommerfest der Borstei am 21.07.07 in der Franz-Marc-Straße
8.
Beschilderung Haldenberger- / Lechelstraße
9.
Blade-Night
10.
Straßenbenennungen (nicht-öffentlich)
11.
Kultur im Stadtquartier
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Aufnahme des Teplitzer Weges nördlich der Saarlouiser Straße in die Tempo-30-Zone der Trinklsiedlung (nicht vorgesehen)
2.
Wertstoffinsel Weiherweg / Trinksiedlung (Aufstellung derzeit noch nicht möglich)
3.
Schadstoffbelastung des vormaligen Betriebsgeländes der Fa. Bärlocher an der Riesstraße in München (keine gesundheitlichen Gefährdungen)
4.
Erhalt des Serviceangebots der Moosacher Post in der Breslauer Straße in vollem Umfang (Filiale wird mit sämtlichen Dienstleistungen aufrecht erhalten)
5.
Reinigungsturnus der Trambahngleise in der Dachauer Straße zwischen Hugo-Troendle-Straße und Baubergerstraße (zwei Mal pro Jahr in Verbindung mit Heckenschnitten)
6.
Ablehnung großflächiger Werbung am "Uptown München" ("Bubbles" nicht genehmigt)
8.
Unterrichtungen
1.
Öffnung des Zeltlagers "The Tent" während des Oktoberfestes (Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2007
3.
Fällungsgenehmigungen 1. Pelkovenstraße 56 2. Seydlitzstr. 30 3. Warschauer Str. 19 4. Gärtnerstr. 23
4.
Budget der Bezirksausschüsse: Antrag "cba"
5.
Perspektive München: Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
6.
850. Stadtgeburtstag, Protokoll der Sitzung der Bezirksausschussvertreter vom 28.02.07
7.
KinderTagesZentrum (KiTZ) Gubestraße
8.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
9.
Abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz
10.
Kulturelle Veranstaltungen und Programme April 2007
11.
Arbeiten im Straßenraum: Riesstraße zwischen Gneisenau- und Dessauer Straße vom 02.04.07 - 04.05.07
12.
Riesstraße - Wiederherstellung nach Hochbau (Berufsschulzentrum)
13.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrbäumen
14.
Aktuelle Information der Aktion Münchner Fahrgäste
15.
Kinder- und jugendgesundheit in München
16.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
17.
EOF-Förderung
18.
Meldeliste Bauvorhaben
19.
Daten Kinderkrippen April 2007
20.
Ergebnisprotokolle aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 19.09.06, 04.10.06 und 21.11.06
21.
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunkanlage (nicht-öffentlich)
22.
Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Halteverbote und Ausnahmegenehmigungen (Schreiben des BA 1 Altstadt-Lehel)
23.
Pächterwechsel "Cipolla d'Oro", Netzerstr. 29
24.
Gleis-Sanierungsarbeiten im Bereich Müllerstraße und Rumfordstraße