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Sitzungs-Informationen

Montag, 21. Mai 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Sauberkeit im Bereich Jakob-Hagenbucher-Straße
02-08 / I 01287 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abfallbehälter beantragen)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
1200-Jahr-Feier: Nächste Veranstaltungen
2.
Wohnen im Alter
3.
Treffen mit Jugendlichen im Bewohnertreff Lauinger Str. 23
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Mehr Sauberkeit rund um den Moosacher Bahnhof
02-08 / I 01288 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
2.
Sozialberatung Wohngebiet Lauinger- / Dillinger Straße
02-08 / I 01289 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Entschärfung der gefährlichen Radwegkreuzung Jakob/Hagenbucher-Str. / Liegnitzer Straße
02-08 / I 01290 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
02-08 / I 01313 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; Kultur notiert e.V.: Druck einer stadtweiten Zeitung
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10; AWO Moosach-Hartmannshofen: Seniorennachmittag am 28.04.07
3.
(E) Anbringung von Straßenmarkierungen im Bereich der Bahnunterführung Schragenhofstraße / Reinoltstraße sowie Rückschnitt der Hecke (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00554 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 19.10.2006
  • 02-08 / E 00554 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09990 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00554: Im Bereich der Kreuzung Schragenhof- / Reinoltstraße sollen eine Straßenmarkierung aufgebracht sowie eine Hecke laufend zurückgeschnitten werden. Inhalt Erläuterung des aktuellen Sachstandes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Die Straßenmarkierung wurde erneuert und die Hecke zurückgeschnitten. Der Empfehlung kann entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Schragenhofstraße
6.
Anhörungen
1.
2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen
2.
Leistungsprogramm 2008 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2007)
3.
Umbau der Bushaltestelle Ohlauer Straße
4.
Straßenfest in der Dillinger Straße am 29.06.07
5.
Kultur im Stadtquartier
6.
Planung Schwimmbadwiese östlich des MTZ
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Bauvorhaben Caubstraße, Herr Kornelsen 2. Pelkovenstraße 85 - 91, Herr Kornelsen 3. Ernst-Platz-Str. 2 a, Frau Wocher
8.
Tausch einer städtischen Immobilie
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Geschwindigkeitskontrollen in der Ehrenbreitsteiner Straße (Beanstandungsrate nur leicht über dem Durchschnitt)
2.
Aufstellung von Hundepollern sowie von Spendern für Hundekottüten in der Grünanlage Ohlauer Straße (werden aufgestellt)
3.
Ausfahrtsschild an der Ostseite des OEZ (Beleuchtung kann nicht abgeschaltet werden); Briefmarkenautomat im OEZ (OEZ ist seit längerem bemührt)
4.
Erhalt der Baumschutzverordnung (Ministerrat hat von der Abschaffung Abstand genommen)
8.
Unterrichtungen
1.
Genehmigung Blade Night 2007
2.
Ankündigungen von Bürgerversammlungen in der Rathaus-Umschau (Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing)
3.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
4.
Fest auf dem Moosacher St. Martins-Platz am 03.06.07
5.
Meldeliste Bauvorhaben
6.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
7.
Pächterwechsel 1. "Ay Yildiz", Feldmochinger Str. 8 2. "Gino", Hanauer Str. 68
8.
Fällungsgenehmigung Emmy-Noether Str. 2
9.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität
10.
REGSAM-Jahresbericht 2006
11.
Änderungen bei REGSAM
12.
Bescheid über die Anerkennung von Plätzen der Kindertageseinrichtung In den Kirschen 87
13.
Wohnen in München III
14.
Info-Flyer SWM Netzbaumaßnahmen
15.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung
16.
Änderungsgenehmigung Fa. eiber & kunz
17.
Erweiterung Kindertageseinrichtung Dillinger Str. 15
18.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der bezirksausschüsse bei Standortfragen und baumaßnahmen für Kindertagesstätten (Antwortschreiben des Direktoriums an den BA 3 Maxvorstadt)
19.
Instandsetzung der Überführung der Dachauer Straße über den Nymphenburger-Biedersteiner-Kanal
20.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Templestraße
21.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
22.
Verkehrsrechtliche Anordnung In den Kirschen "The Tent"
23.
Zweckentfremdung von Wohnraum