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Sitzungs-Informationen
Montag, 24. September 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Reinigung in der Umgebung des Mc Donald's Restaurants in der Hanauer Straße
2.
Reinigung in der Umgebung des Mc Donald's Restaurants in der Pelkovenstraße
3.
Umwandlung eines reinen Fußweges in einen kombinierten Rad- und Fußweg
zwischen Magdalena-Bräu-Weg 63 und 83
4.
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eininger Straße
5.
Errichtung eines Zebrastreifens Ecke Moosburger -/ Abensbergstraße
6.
Verkehrsprobleme Netzerstraße / Allacher Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Baupläne Moosacher Bahnhof (Vivico)
3.4
Sonstige Berichte
1.
U3-Verlängerung: MVV-Eröffnung am OEZ am 28.10.2007
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Ausstattung des Spielplatzes an der Bingener Straße
02-08 / I 01500
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrzentrale und der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße.
02-08 / I 01502
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.2
Anträge der CSU
1.
Ampelanlage Dachauer-/Hanauer Straße / U-Bahnhof Westfriedhof
02-08 / I 01540
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Verschmutzungen durch Burger-King-Restaurant in der Dieselstraße
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Aktionsgemeinschaft Moosach; Handwerkermarkt am 08./09.09.07
6.
Anhörungen
1.
Straßenbaumaßnahme Emmy-Noether-Straße
2.
Straßenbaumaßnahme Bunzlauer Straße
3.
Änderung der Gemeindeordnung;
Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
4.
Antrag auf Erteilung einer befristeten Erlaubnis für einen Gaststättenbetrieb:
"Blue Star Train" , Bahnhof Moosach Gleis 1 vom 19.11.2007 bis 31.03.2008
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Hugo-Troendle-Str. / Wintrichring
6.
Neueinteilung der Stimmbezirke bzw. Wahllokale
7.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Leipziger Str. 33 - 39 ; Herr Jobst
2. Dessauer Straße (Bauvorhaben); Herr Dr. Schuch
3. Haldenbergerstr. 28; Herr Wimmer
4. Lauterbachstr. 24 - 26
8.
Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2008 bis 2012
9.
Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße
10.
Halteverbote in der Bautzener Straße
11.
Genehmigung einer Warenstellage: Bunzlauer Platz 1
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Bauvorhaben Haldenbergerstr. 17 (Forderungen des BA konnte nicht entsprochen werden)
2.
M-Campus / Moosacher Technologiepark;
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplas mit Grünordnung Nr. 1927 a (BA wird beteiligt)
3.
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1379 Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauer-, Hans-Bunte-Straße (BA wird beteiligt)
4.
Parken nur für PKW in der Merseburger Straße (entsprechende Beschilderung wird in Auftrag gegeben)
5.
Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Lassallestr./Triebstr./ Hanauer Str. in südlicher Fahrtrichtung (Fahrspurmarkierungen nicht erforderlich)
6.
Abmarkierung eines "Fahrradangebotsstreifens" in der Feldmochinger Str. zwischen Pelkovenstr. und Dachauer Str. (nach Auffassung des KVR keine Notwendigkeit)
7.
Einrichtung einer Bushaltestelle In den Kirschen / Frauenwörther Str. (Antrag des BA 9; durch MVG in konkrete planungen aufgenommen)
8.
Ganztägige Hauptschulen für Moosach (wird vom Schulreferat befürwortet)
9.
Sozialberatung Wohngebiet Lauinger- / Dillinger Straße ( Antworten des Sozialreferates auf die Fragen des BA 10)
10.
Zuschnitt der Bepflanzung entlang des Fußweges an der Sportanlage Saarlouiser Straße (wird durchgeführt)
11.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt ( Darlegung der Vorgehensweise des Baureferates)
12.
Mehr Sauberkeit rund um den Moosacher Bahnhof (wöchentliche Reinigung erfolgt)
13.
Errichtung einer zweiten Streetworkerstelle für Moosach (weitere Stellenzuschaltung erscheint nicht angebracht)
14.
Eingeschränktes Halteverbot Pelkovenstraße 42 (Antragstellerin möge sich an besten selbst mit dem KVR in Verbindung setzen)
15.
Deutlichere Hinweise auf Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße auf Höhe der Fa. Dehner (lt. KVR nichtr erforderlich)
16.
Überprüfung der Ampelschaltung Hanauer Str. / Riesstraße (Vorlauf für Rechtsabbieger nicht möglich)
17.
Unratablagerungen auf den Grunstücken Pelkovenstr. 152, Dessauer Str. 17, rund um das OEZ und am Moosacher Bahnhof (keine Maßnahmen erforderlich bzw. nähere Konkretisierung erforderlich)
18.
Aktuelle Lärmmessungen und Verkehrszählungen in der Allacher Straße (derzeit keine Möglichkeit für eine dauerhafte Geschwindigkeitsbeschränkung bzw. eine verkehrsrechtliche Maßnahme)
19.
Radfahren entgegen der Fahrtrichtung in der Hohentwielstraße (kurzfristige Umsetzung nicht möglich)
20.
Rabdsteinabsenkungen Andernacher Straße (wird durchgeführt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum: Meggendorfer Straße
4.
Fällungsgenehmigungen:
1. Rothschwaigestr. 47
2. Seydlitzstr. 6
5.
Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen:
1. Lechelstr. 41
2. Gubestr. 3 - 5
6.
Ausflüge Kinder- und Jugendcafe Boomerang (Bürgerschreiben)
7.
Sanierung und Ausbau Abensbergstraße
8.
Zuständigkeitsänderungen bei REGSAM
9.
Meldeliste Bauvorhaben
10.
Meldeliste Bauvorhaben
11.
Mini-Windkraftwerke auf den Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
12.
Baubeginnsanzeige Mobilfunkanlage
13.
Pächterwechsel "Burlons Bar", Hanauer Str. 68
14.
Seismik-Messkampagne der SWM in der Landeshauptstadt München
15.
Errichtung einer Fahrradstraße in der Jakob-Hagenbucher-Straße zwischen Pelkoven- und Riesengebirgstraße
16.
Einrichtung von drei allgemeinen Behindertenparkplätzen in der Hanauer Straße / Ostseite, südlich Pelkovenstraße
17.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007; Entwicklungen, Sachstand und Visionen
18.
Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und der Straße Am Neubruch (Schreiben von OB Ude)
19.
Verkauf eines städtischen Grundstückes Hanauer -/ Dessauer Straße
20.
Absolutes Halteverbot in der Quedlinburger Straße
21.
Fällung eines Gefahrbaumes Abensbergstr. 30
22.
Kultur im Stadtquartier ; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
23.
Eininger Straße;
Versetzung von Gefahrzeichen "Achtung Kinder",
Aufhebung der Schulbushaltestelle un der dafür eingerichteten Haltverbote
24.
Stadtratsvorlage "Erfahrungen und Erkenntnisse über das Pilotprojekt "NPO - Vereinsdatenbank und Stadtteilseiten" - Evaluationsbeschluss"
25.
Mehrjahresinvestitionsprogramm; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
26.
Instandsetzung der Überführung der Dachauer Straße über den Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal