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Sitzungs-Informationen
Montag, 22. Oktober 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pelkovenschlössl, Moosacher St. Martins-Platz 2, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Entfernung von wilden Gewächsen und Brennnesseln am Bolzplatz Triebstraße
02-08 / I 01559
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Gärtnerstraße
3.
Verkehrssituation Moosburger Straße / Abensbergstraße
4.
Wertstoffcontainerstandort Weiherweg
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Parkraummanagement Borstei
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Brunnen am "Moosacher Stachus"
02-08 / I 01566
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Gebundene Ganztagsschule HS Leipziger Straße
02-08 / I 01567
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Standorte für einen Wochenmarkt im Quartierszentrum Moosach prüfen
02-08 / I 01568
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Seniorenversammlung im 10. Stadtbezirk
02-08 / I 01569
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
5.
Baumschutz - Esche an der Dachauer Straße 250 - 254
02-08 / I 01570
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.2
Anträge der CSU
1.
Anbringung eines absoluten Halteverbots am westlichen Ende des Glogauer Platzes
02-08 / I 01552
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Bordsteinabsenkungen im Bereich Günzburger Platz u.a.
02-08 / I 01553
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Kurzstreckentarif für Kinder im MVV - zurückgestellt -
02-08 / I 01554
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Reinigung der Gehwege an der Riesstraße vor dem Schulzentrum
02-08 / I 01555
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
5.
Straßenausbesserung der Hugo-Troendle-Str.
02-08 / I 01556
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
(E) Schwimmbadwiese Emmy-Noether-Straße
Neubau einer öffentlichen Grünanlage
im 10. Stadtbezirk Moosach
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
02-08 / V 10878
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Im Zuge des Bebauungsplanes mit Grünordnung 1927 a
wird es erforderlich, die öffentliche Grünanlage herzustellen.
- Mit dem Erschließungsvertrag hat sich die Stadtwerke München GmbH als Erschließer verpflichtet, die Grünfläche zu projektieren, herzustellen und die Kosten dafür zu 100 % zu übernehmen.
Inhalt
Die Beschlussvorlage behandelt die Herstellung der öffentlichen
Grünanlage mit
- Wegen und Anschluss an das vorhandene Gelände,
- Ausstattung und Möblierung,
- Bepflanzung und Begrünung.
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Moosacher Technologiepark
- M-Campus
- Bebauungsplan Nr. 1927 a
- Dachauer Straße
- Georg-Brauchle-Ring
6.
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm; Fortschreibung für die Jahre 2008 bis 2012
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2008
3.
Dachauer Str. 457: Errichtung einer Linksabbiegespur
4.
Ausweisung einer Kurzparkzone im Bereich Pelkovenstraße 42
5.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Hartmannshofer Str. 20 Herr Wimmer
2. Leipziger Str. 76 Herr Strupp
6.
Erweiterung / Umbau / Instandsetzung der Grundschule Am Amphionpark
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Wertstoffcontainerstandort Weiherweg (muss abgezogen werden)
2.
Wendehammer Moosanger (wird durch geeignete Maßnahmen für KFZ abgehängt)
3.
Hinweisschilder am künftigen U-Bahnhof Moosacher St. Martins-Platz (Antrag noch zu früh)
4.
Aufstellung eines weiteren Abfallbehälters in der Jakob-Hagenbucher-Str. (versuchsweise werden zwei weitere Behälter aufgestellt)
5.
Bushaltestelle in der Feldmochinger Straße im Kreuzungsbereich Merseburger-/Andernacher Straße für die künftige Buslinie 175 (Verlegung abgelehnt)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Neue Telefonnummer der Stadtbibliothek Moosach
4.
Lärmbelästigung für die Anwohner des Olympiaparks (Schreiben des BA 11 Milbertshofen-Am Hart)
5.
Gebäude-Energiepass (Schreiben des BA 20 Hadern)
6.
Neubenennung der Meiserstraße (Schreiben des BA 3 Maxvorstadt)
7.
Unterrichtung über die Fällung von Gefahrbäumen
8.
Fällungsgenehmigung Dachauer Str. 531
9.
Quartierbezogene Bewohnerarbeit 1999 bis 2007
10.
Baumaßnahme Ohlauer Straße, Bushaltestelle
11.
Verkehrsrechtliche Anordnung Merseburger Straße - Parken nur für PKW
12.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft Hanauer Str. 12
13.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen; Berichtsjahr 2006
14.
Haushaltsplan 2008 des Sozialreferates; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"
1. der Zentrale
2. des Amtes für Soziale Sicherung
3. des Stadtjugendamtes
4. des Amtes für Wohnen und Migration
15.
Sozialreferat: Haushaltskonsolidierung ; Abschlussbericht 3. Haushaltssicherungskonzept
16.
Haushaltsplan 2008 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
17.
- gestrichen -
18.
Kanalbau i.V.m. Wohnungs- und Gerwerbebau: Richthofenstraße
19.
Neue Wege in der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger
20.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
21.
Mobilität in Deutschland 2008
22.
Aktion Saubere Stadt; Konzept der Öffentlichkeitskampagne
23.
Regionaler Sozialbericht 2006
24.
Fachtagung Baumschutz
25.
Abbruch Netzerstraße 70 / 72