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Sitzungs-Informationen

Montag, 8. Januar 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Schienhammer, Großhaderner Str. 47

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Brandmelder in der Wohnanlage am Haderner Stern
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Hohenklingenstr. 24, 1 Birke
2.
Großhaderner Str. 21 - 23, 10 Ahorne
3.
Sonnenblumenstr. 55, 6 Buchen
4.
Auf der Vogelwiese 1, 2 Fichten, 1 Blautanne
5.
Ludlstr. 15, 1 Birke
6.
Ludlstr. 2, 1 Birke
7.
Senftenauer Str. 9, 1 Ahorn
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Gefahrenbaum in der Wohnanlage Ludlstr. 39, 1 Robinie (Baureferat, 27.11.2006)
2.
Gefahrenbäume im 20. Stadtbezirk (Baureferat, 27.11.2006)
3.
Gefahrenbäume an den Schulen Senftenauerstr. 21 und Blumenauer Str. 11 (Baureferat, 27.11.2006)
4.
Gefahrenbaum im Spielplatz am Waldrand, 1 Fichte (Baureferat, 30.11.2006)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Neubaumaßnahme Freizeitheim pfiffTEEN (Frau Bristot, Frau Dreßen)
2.
Erweiterung der Turnhalle der Grundschule an der Senftenauer Straße, oder es soll auf dem Gelände eine neue 3-fach-Turnhalle gebaut werden (Frau Dr. Unterberg, Herr Stadler)
3.
Renovierung des ganzen Hochbau der Grundschule an der Senftenauer Straße (Frau Dr. Unterberg, Herr Stadler)
6.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern Blumenauer Steg Benennung der Brücke über die Autobahn, die die Blumenau Süd mit Nord verbindet Antrag Nr. 02-08 / B 01454 des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 11.09.2006

  • 02-08 / B 01454 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09291 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Benennung der Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Autobahn A 96 München - Lindau in der Blumenau. Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 11.09.2006 Inhalt: „Die Brücke über die Autobahn, die die Blumenau Süd mit Nord verbindet und von Fußgängern und Radfahrern benutzt werden darf, soll als "Blumenauer Steg" benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Die Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Autobahn A 96 München - Lindau in der Blumenau wird Blumenauer Steg benannt. Gesucht werden kann auch nach: Autobahn A 96 München-Lindau südlich der Blumenau.
7.
Unterrichtungsfälle
1.
Ablauf von Bürgerversammlungen (OB, 28.11.2006)
2.
Eingeschränktes Haltverbot in der Heiglhofstr. 68 (KVR, 05.12.2006)
3.
Veranstatlung am Max-Lebsche-Platz, Haderner Dorffest, vom 30.0.4 - 20.05.2007 (Baureferat, 18.12.2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der BAB München-Lindau im Bereich Hadern, BV-Empfehlung Nr. 521 (Baureferat, 15.12.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
Krähenbelestigung am Haderner Stern, Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 28.09.2006 (Referat für Gesundheit und Umwelt, 28.11.2006)
2.
Erneuerung von Fahrbahn- und Radwegmarkierungen in der Guardinistr. BA-Antrag Nr. 1517 vom 09.10.2006 (Baureferat, 08.12.2006)
3.
Beteiligung der LH München bei der Planung des Flughafens Oberpfaffenhofen, BA-Antrag Nr. 1600 vom 13.11.2006 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.12.2006)
4.
Abfallkorb an der Brücke Blumenau Süd (Baureferat, 11.12.2006)
5.
Einrichtung einer öffentlichen Toilette am Gondrellplatz, Empfehlung Nr. 523 (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 19.12.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Lärmschutz A 96 München - Lindau (Autobahndirektion Südbayern, 14.12.2006)
11.
Verschiedenes
1.
Stadtteilwoche Hadern 2007 vom 22. - 29.07.2007 (Kulturreferat, Dezember 2006)
2.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA´s bei Standortfragen und Baumaßnehmen für Kindertagesstätten (BA 1, 08.12.2006; BA 3, 21.12.2006))
3.
Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission, Terminvorschläge (LBK, 13.12.2006)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
am 23.11.2006: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Luftrechtliche Genehmigung, Antrag auf Ergänzung und Änderung
1.2
Referentenanträge
1.
am 13.12.2006: Haushaltsplan 2007, Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei, Schlussabgleich
2.
am 13.12.2006: Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
3.
am 13.12.2006: Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München
4.
am 13.12.2006: Wohnen in München IV - Wohungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006: Haushaltskonsolidierung, Feinkonzept 2006, Sonderkonsolidierung 2006, Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006: Straßenbrücke im Zuge der B 2 (verlängerte A 95) über die Boschetsrieder und Fürstenrieder Straße und Straßenbrücke im Zuge der Abfahrt von der B 2 neu über die Boschetsrieder Straße zur Fürstenrieder Straße im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln und 20. Stadtbezirk Hadern
3.
Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006: Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr, Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
4.
Beschluss des Sozialausschusses vom 30.11.2006: Multiplikatorenschulung in den städtischen Bewohnertreffs Wohnforum München GmbH - Projekt "MITunS", Einmaliger Zuschuss / Haushaltsjahr 2007
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Schulausschusses vom 29.11.2006: Abriss und Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 06.02.2007: Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der BAB München-Lindau im Bereich Hadern
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006: Schutz der Münchner Vorgärten
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2006: - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo - Änderung der Bezirksauasschuss-Satzung, Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, Zusammenfassende Änderungssatzung - Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung, Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen - Beteiligung der Bezirksausschüsse durch städtisches Klinikum München GmbH, Beschluss der Gesellschafterin gemäß § 7 Abs. 3 Gesellschafterverträge der Fa. Städtisches Klinikum München GmbH, Änderung der Bezirksausschuss-Satzung - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die Bezirksausschüsse
2.
Bekanntgaben
3.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006: Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
4.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006: Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
5.
Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrates vom 12.12.2006: Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen, Sachstandsbericht 2006
13
Nichtöffentliche Sitzung