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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juni 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
Gestaltung des Taxistandplatzes am Nordbad
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Belgradstr. 16, „Noodles & Potatoes“: Ausdehnung der Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
Schleißheimer Str. 238 – 244: Fällung einer Ulme und eines Ahorns
2.
Infanteriestr. 17 – 19: Baumfällungen wegen Abbruch
3.
Benennung von Standorten für die Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern
6.
Bauvorhaben
1.
Kaiserstr. 47: Einbau einer KG-Treppe mit Nutzungsänderung Betriebsräume EG – KG
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
2.
Viktor-Scheffel-Str. 8: Umbau und Erneuerung eines durch Kriegsschaden errichteten Notdachstuhls einschließlich Wiederherstellung der ursprünglichen Traufhöhe und Dachgestaltung
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
3.
(E) Neubau eines Betriebsstützpunktes der Straßenreinigung
Zweifachstützpunkt
Zusammenlegung der 3 Straßenreinigungsbezirke
in Schwabing - West
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00207
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing - West
am 11.10.2005
Umzug des Straßenreinigungsdepots Angererstraße
in die Belgradstraße
Schriftliche Anfrage des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes
Schwabing-West vom 04.10.2006
Zusammenlegung dreier Straßenreinigungsbezirke im Depot
Belgradstraße
Anfrage aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4
Schwabing-West am 12.10.2006
-
02-08 / E 00207
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 07614
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Es sollen die Zusammenlegung der drei Straßenreinigungsbezirke
in Schwabing - West vorangetrieben und der aktuelle Sachstand
zu den Planungen mitgeteilt werden.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstandes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat betreibt die Zusammenlegung der 2 Straßen-
reinigungsstandorte in Schwabing-West weiterhin mit Nachdruck.
Der Empfehlung kann entsprechend dem Vortrag entsprochen
werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Belgradstraße
- Mainzer Straße
- Mainzer Straße 14
7.
Verkehr
1.
Neue Haltestellenstandorte im Bereich Ackermannstraße
2.
Schleißheimer Str. 244: Eingeschränktes Halteverbot mit Zeitzusatz wegen Anfahrt vor Kinderkrippe
8.
Warenstellagen
1.
Elisabethstr. 19: 1 Warenstellage für Blumen / Pflanzen
Hinweis:
vertagt vom 23.05.2007
9.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
Zuschuss aus dem BA- Budget für die Maßnahme „Petuel spielt im Park“ vom 21.07.- 05.08.07 an den Verein Stadtteilarbeit e.V.
2.
Zuschuss aus dem BA- Budget für eine „Lesung am 19.10.07“ an die Stiftung Pfennigparade
3.
Zuschuss aus dem BA- Budget für das Open-Air-Kino des BA 4 am Elisabethplatz am 28.07.2007
4.
Zuschuss aus dem BA- Budget für Lilalu 2007
10.
Verschiedenes
1.
Weihnachtsmarkt am Hohenzollernplatz vom 29.11. – 23.12.2007
2.
Straßenfest des „Theater Heppel & Ettlich“ in der Kaiserstraße am 28.07.2007 (29.07.2007)
3.
Kunst im Karée 2007 – Straßenfest von 84 GHz in der Isabella-/Ecke Georgenstraße am 13.07.2007
4.
„Petuel spielt“ im Park vom 19.07. – 06.08.2007
5.
Blaskapellenkonzert der Hermann-Frieb-Realschule am 04.07.2007 auf dem Hohenzollernplatz
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise
s. Anlage