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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Allgemeines
1.
(E) Schutz der Mietwohnungen in der
Hackenstraße: keine Zweckent-
fremdung bei Bebauung des SZ-Areals
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00641 .............
-
02-08 / E 00641
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09502
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 28.11.2006
Inhalt
- Darstellen des Sachverhaltes weshalb bei Bereitstellung von genügend Ersatzwohnraum eine Zweckentfremdung im Anwesen Hackenstr. 4 nicht verhindert werden kann.
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00641 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes am 28.11.2006 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Zweckentfremdungsverordnung
- VollzBekZwE
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
6.
Änderung der BA-Satzung (siehe Bericht A 4 und Anlage)
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Herr Püschel: Baustelle Gewürzmühlstraße / Sternstraße (Bayerische Versicherungskammer)
1
Anträge
1.
Verringerung der Standplätze beim Taxistand Alexandrastraße
Hinweis:
Vertagung vom 13.02.2007
2.
Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen
Hinweis:
Vertagung vom 13.02.2007
3.
Temporäres Haltverbot zum Schulbeginn in der Seeaustraße (Luitpold-Gymnasium)
4.
(E) Nächtliche Lärmbelästigung der Anwohner
durch die Schrannenhalle
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00642 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 -
Altstadt/Lehel am 28.11.2006
-
02-08 / E 00642
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09510
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 642
5.
(E) Lärmbelästigung durch die Gaststätten
in der Mariannenstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00644 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 -
Altstadt-Lehel am 28.11.2006
-
02-08 / E 00644
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09513
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 644
2
Entscheidungen
1.
Parksituation Westenriederstraße; "Blaue Zone" oder Parkraummanagement Altstadt?
Stellungnahme des BA
3
Anhörungen
1.
Absolutes Haltverbot in der Prinzregentenstraße (Nordseite/Oettingenstraße)
3.2
Baumfällungen
1.
Oettingenstraße 53 - 55; Fällung zweier Ebereschen
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Anträge) 8
2.
Christkindlmarkt am Sendlinger-Tor-Platz (29.11. - 23.12.2007)
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1.
Eingelagerte Innenstütze der Schrannenhalle (siehe Termine)
1
Anträge
1.
Verteilerkästen der Deutschen Telekom (Bitte um Mitteilung einer BA-Einbindung)
2.
Aufnahme von Musikübungsräumen für Jugendliche im Falle einer Umwandlung des Marstalls in einen Konzertsaal
3.
Verhinderung des geplanten Umbaus / Sanierung der Wohnanlage Oettingenstraße 49-59
2
Entscheidungen
1.
Nächtliche Lärmbelästigung durch die Gaststätten in der Mariannenstraße
2.
Nächtliche Lärmbelästigung der Anwohner durch die Schrannenhalle
3.
Entscheidung des BA zur Fassade Bauvorhaben Hirmer
4.
Schutz der Mietwohnungen in der Hackenstraße: Keine Zweckentfremdung bei Bebauung des SZ-Areals
3
Anhörungen
1.
Hochbrückenstraße 7, Aufgang 2, 3. OG rechts; Antrag auf Erteilung eines Negativattestes (Umnutzung zu Polizeidiensträumen)
2.
Herrnstraße 13; Verkauf einer städtischen Immobilie (Grundstück ohne Bebauung)
3.
Blumenstraße / Pestalozzistraße; Verkauf einer städtischen Immobilie (Grundstück mit Bebauung: Wohngebäude)
3.1
Gaststätten
1.
Café "Lavazza Caffe Espresso", Kaufinger Straße 24; Freischankflächen-Änderung (6.00 - 22.00 Uhr)
3.2
Bauvorhaben
1.
Englischer Garten: Bauliche und gestalterische Entwicklung im Umfeld des Chinesischen Turms - Pavillon 1: Ersatz für den bestehenden Kiosk mit Erweiterung der Besucherinfo, Pavillon 2: Ersatz für Weißbierschänke und Fischhütte, Neuordnung Wirtschaftshof
2.
Triftstraße 10; Umbau 1. DG, Neubau 2. DG (Aufstockung), Änderung Eingangsbereich, Fassadenneugestaltung (Tektur)
3.
Frauenplatz 7; Umgestaltung der vorhandenen Gastraumflächen und Einbau eines behindertengerechten WCs
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da!
4.
St.-Anna-Platz 2; Umbau, Generalsanierung und Teil-Nutzungsänderung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit 12 Wohnungen und 2 Büris
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da!
5.
Adelgundenstraße 5 a; Fassadenänderung (straßenseitig), neue Balkone (hofseitig) sowie WDW-System (straßen- und hofseitig)
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da!
6.
Löwengrube 23; Umbau, Renovierung und Nutzungsänderung
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da!
7.
Thierschstraße 14; Abbruch des Daches aus der Nachkriegszeit und Wiedererrichtung mit Giebel in seiner ursprünglichen Form sowie Ausbau der Dachgeschosse und des Spitzbodens
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da!
3.3
Warenstellagen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1.
Kultur im Stadtquartier - Infotreff am 07.03.2007
1
Anträge
1.
Projekt zum 850. Stadtgründungsfest für die Bezirksausschüsse
2
Entscheidungen
1.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget an die Initiative Koeppen-Freunde: Anbringung einer Gedenktafel an Wolfgang Koeppen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 4
Allgemeines
B 4
Verkehr und Umwelt
C 4
Stadtgestaltung und Kommunales
D 4
Kultur, Soziales und Budget