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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. September 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
1.
Änderung der Gemeindeordnung - Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
Hinweis:
Anhörung!
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) - Fortschreibung für die Jahre 2008 - 2012
Hinweis:
Anhörung!
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge
1.
Problematik der City-Sightseeing-Busse
Hinweis:
vertagt vom 17.07.2007
2.
Missbrauch bei der Verteilung von Parklizenzen
3.
Bauliche Veränderung des Zebrastreifens in der Liebigstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Bündnis für Ökologie; Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
2.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007
Hinweis:
vertagt vom 17.07.2007
3.
Taxi-Nachrückplatz im Tal (Nordseite); Verlängerung bis zur Maderbräustraße
4.
Änderung des Taxistandplatzes am Marienplatz; Aufrag aus der Taxikommission vom 03.05.2007 und Ortstermin vom 22.05.2007
5.
Taxistandplatz in der Prälat-Zistl-Straße (Schrannenhalle)
6.
Herrnstraße 28; Errichtung einer Ladezone
3.2
Baumfällungen
1.
Oberanger vor Hausnummer 42; Fällung einer Kastanie mit Ersatzpflanzung (Erneuerung eines Stahlschutzrohres)
Hinweis:
vertagt vom 17.07.2007 - Unterlagen noch nicht da!
2.
Zweibrückenstraße 3: Fällung einer Pappel ohne Ersatzpflanzung (Abbauender Zustnd, Schäden am Mauerwerk , Gefährung der Verkehrssicherheit
Hinweis:
Vertagt vom 17.07.2007 - Unterlagen noch nicht da!
3.
LSG Isarauen; Fällung einer Linde (wegen Errichtung einer Versorgungseinrichtung der SWM)
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1
Anträge
1.
Ehemaliges Heizkraftwerk in der mÜllerstraße - Unterstützung des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Hinweis:
vertagt vom 17.07.2007
2.
Behindertengerechte Umgestaltung der Fußgängerzone
Hinweis:
vertagt vom 17.07.2007
3.
Lärmbelästigungen durch Lokale am St.-Anna-Platz
Hinweis:
siehe Bericht - Stellungnahme des Gaststättenbetreibers vom 29.08.2007
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Gaststätten
3.2
Bauvorhaben
3.3
Warenstellagen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 5
Allgemeines
B 4
Verkehr und Umwelt
C 4
Stadtgestaltung und Kommunales
D 4
Kultur, Soziales und Budget