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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Rolltreppe am Heimeranplatz
2.
Projekt zum 850. Stadtgeburtstag
3.
Antrag auf Zuschuss für Sprachlernklasse der Ridlerhauptschule
4
Beschlüsse des BA 8
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Warenstellage
Parkstr. 2
2.
Antrag auf Freischankfläche
Kazmairstr. 47
3.
Antrag auf Freischankfläche
Kazmairstr. 29
4.
Antrag auf Warenstellage
Ligsalzstr. 7
5.
Flohmärkte in der Grünanlage Gollierplatz
6.
BladeNight 2007
Stellungnahme bis 19.01.2007
7.
Antrag auf Warenstellage
Gollierstr. 39
8.
Antrag auf Warenstellage
Westendstr. 87
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Erschließung Westend
Pläne
Baulos 1, 2 und 3
2.
Bebauung des ehem. Kongresszentrums
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Kinder.- und Jugendgesundheit in München
- Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf
- Ergebnisse der EInschulungsuntersuchungen 2004/05
- Impfungen können lebenswichtig sein
2.
Zuschussnehmerdatei 2007
Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für die Bereiche
- "Kooperation mit freien Trägern" des SozR/Zentrale
- "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung und des Amtes für Wohnen und Migration
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Tag des offenen Denkmals
09. September 2007
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Unterrichtung über die Fällung von Gefahrenbäumen
Heimeranstraße
2.
Beschleunigung der Buslinie 53
Stellungnahme bis 19.04.07
3.
KVR - Lichtzeichenanlagen Bauprogramm 2007
4.
Verkehrskonzept Westend
Bericht Herr Stintzing
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Antrag auf Budget der IG Feuerwache Initiativgruppe e.V. für das Weihnachts - und Winterfest 2006
Antrag vom 14.11.2006
2.
Antrag der cba auf Bezuschussung eines LkW-Kaufs
Antrag vom 14.03.07
3.
Budgetantrag der RAGS Soziales für das Internationale Stadtteilfest am 07.07.07
7
Erledigungen
1.
Rauchen auf Spielplätzen
Antrag Nr. 1764
Schreiben der BAs
2.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BAs bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
zum Schreiben des BA aus 11/06
3.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüssem der LH München
Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen über
- Beteiligung der BAs bei Baumfällungen
- Beteiligung der BAs durch Städt. Klinikum München GmbH
- Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die BAs
- Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
- Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
- Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
4.
Änderung der BA-GeschO
Ausschluss wg persönlicher Beteiligung
5.
Prämierung Spielplatz am Georg-Freundorfer-Platz;
Verwendung des Preisgeldes
6.
Fällbescheid
Tulbeckstr. 28, 28a
7.
Einrichtung eines Haltverbots auf beiden Seiten der Trappentreustraße zwischen Gollier- und Kazmairstraße
8.
Aktion saubere Stadt
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
EmpfehlungenNr. 02-08/E00156 02-08/E00427
9.
Lärmbelästigung durch Gaststätte "Ligsalz"
03/07 - T3
10.
Verschmutzung um das Einkaufszentrum Theresienhöhe München
11.
Bauma 2007;
Nutzung der Theresienwiese als dezentraler Parkplatz
8
Anträge
1.
Bürger gestalten Ihre Stadt - Verkehrskonzept auf der BV des BA 8
9
Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben der SWM
Stichtag 12.03.2007
2.
Meldeliste vom 05.03.07 - 11.03.07
Erstanträge
a) Guldeinstr. 50
3.
Meldeliste 26.02.07 - 04.03.07
Abbruchanzeigen, Vorbescheide
a) Landsberger Str. 143
b) Kazmairstr. 20
4.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 05.03.07
5.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 19.03.07
6.
Meldeliste 12.03. - 18.03.07
Erstantragsverfahren
a) Garmischer Str. 2
b) Ganghoferstr. 5
c) Fäustlestr. 7
d) Guldeinstr. 46
7.
Meldeliste 19.03. - 25.03.07
Tektur
a) Guldeinstr. 41
8.
Meldeliste 19.03. - 25.03.07
Erstanträge
a) Garmischer Str. 2
b) Gollierstr. 19
9.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 26.03.07
10.
Meldeliste 26.03. - 01.04.07
Änderungsverfahren
a) Ligsalzstr. 11
11.
Meldeliste vom 26.03. - 01.04.07
Abbruchanzeigen
a) Ridlerstr. 9
12.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 02.04.07
13.
Meldeliste 02.04.07 - 08.04.07
Erstantragsverfahren
a) Landsberger Str. 74
14.
Baumaßnahmen der SWM
Stichtag 10.04.07
10
Verschiedenes
1.
Erhöhung der Gebühren für Bautelleineinrichtungen, Halteverbote und Ausnahmegenehmigen
Antrag des BA 1 mit der Bitte um Unterstützung
2.
Einladung in das Kommunalreferat zum Praxisbericht am 03.05.07, 18.00 Uhr
"Der konjunkturelle Aufschwung bewegt den Münchner Immobilienmarkt"
3.
Festzug zum Münchner Frühlingsfest (Theresienwiese) am 20.04.2007
Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 02/07
2.
Protokoll 03/07
3.
Schriftverkehr 02/07
4.
Schriftverkehr 03/07
5.
KVR - Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen
Projekt "Strand in der Stadt"
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 26.07.06
6.
PlanR - EOF-Förderung
7.
SozR - Perspektive München
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
8.
Münchner Statistik III. / 2006
9.
BauR - Ausbau des Mittleren Ringes (B2R) - Südwest
-Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
10.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
Trappentreustr. 2
11.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
Schwanthalerstr. 152
12.
KVR - Kundgebung "Gottes kostbare Kinder e.V."
13.
RGU - Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes