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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2007, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Aufstellung von Mülleimern mit Deckel
2.
Wandgestaltung der Unterführung an der Landsbgerger Straße / Höhe Barthstraße
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Vollzug des Bayerischen Wege- und Straßenwegegesetzes im Stadtbezirk 8 Einrichtung eines ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsplatzes auf dem Gehweg zwischen Ganghoferstr. 27 und 27a
5
Anhörungen
1.
Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage Ligsalzstr. 13
2.
Änderung der GO; Übertragung laufender Angelegenheiten des OB auf die BAs zur Entscheidung
02-08 / I 01291 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Antrag auf Freischankfläche Westendstr. 31
4.
Antrag auf Warenstellage Parkstr. 6
5.
Antrag auf Freischankfläche Landsberger Str. 137
6.
Antrag auf Freischankfläche Schwanthalerstr. 148
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; KiTa "St. Rupert" des Vinzentinusvereins an der Kazmairstr. 66
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Verlegung der Haltestelle der Buslinie 53 am Gollierplatz
2.
Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im 8. Stadtbezirk
3.
Baumfällung i.V.m. einem Bauvorhaben Ganghoferstr. 68
4.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
5.
Bergmannstraße zwischen Kazmair- und Westendstraße Auswirkungen des Verkehrsprojektes
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
MIP 2007 - 2011 - Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; VorlagenNr. 02-08/V09945 - verschiede Gliederungsziffern; VorlagenNr. 02-08/V09967
2.
Budgetantrag Kultur notiert e.V. Antrag vom 05.03.2007
3.
Budgetantrag Jugendseelsorge im Pfarrverband Westend Antrag vom 11.04.2007
4.
Kurzbericht Westenddrachen zum Bewilligunsbescheid vom 03.11.2006
5.
Budgetantrag St. Ruppert e.V. Romantische Orgelmusik München Antrag vom 05.04.2007
7
Erledigungen
1.
Straßenfest Bergmannstraße am 30.06.2007
2.
Straßenfest in der Westendstraße am 30.06.2007
3.
Öffnung der Guldeinstraße zwischen Barthstraße und Astallerstraße für den gegenläuftigen Radverkehr
4.
Einhaltung der Freischankflächen auf öffentlichem Verkehrsgrund BA-Antrag Nr. 02-08/B01963
5.
Koordinierung der "Fernwärme" mit der Straßenbelagserneuerung in der Fäustlestraße Anfrage der BV vom 19.04.07 des BA 8
6.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen Zwischennachricht
7.
Landsberger Str. 143 - Lärm- und Staubbelästigung bei Abrissarbeiten Anfrage aus der BV des BA 8 vom 19.04.2007
8.
Brandschutzmaßnahmen im MKJZ
9.
Einrichtung eines allg. Behindertenparkplatzes in der Gollierstraße vor dem Anwesen HsNr. 55 - Evangelische Kirche
10.
Aufhebung der Einbahnregelung auf den Verbindungsfahrbahnen zwischen der Matthias-Pschorr-Straße und der Theresienhöhe
11.
Öffnung der nördlichen Fahrbahn des Gollierplatzes zwischen Trappentreu- und Bergmannstraße für den gegenläufigen Radverkehr
12.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen
8
Anträge
1.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 04.06.2007
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste 30.04. - 06.05.07 Tektur a) Westendstr. 117
2.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 07.05.2007
3.
Meldelisten der SWM Stichtag 14.05.2007
02-08 / I 01326 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 25.05.2007
5.
Meldeliste 21.05. - 28.05.07 Erstantragsverfahren a) Ganghoferstr. 9 b) Schrenkstr. 5
6.
Meldeliste 21.05. - 28.05.2007 Tektur a) Fäustlestr. 8 b) Landsberger Str. 79
7.
Meldeliste 21.05. - 28.05.2007 a) Schwanthalerstr. 111
8.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 21.05.2007
9.
Meldeliste 14.05. - 20.05.07 Abbruch, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Westendstr. 26
10
Verschiedenes
1.
Informationsveranstaltung für die BAs
2.
Treffen mti der neuen Stadtbaurätin Fr. Dr. Merk 03.07.2007, 15.00 Uhr
11
Protokoll und Umlauf
1.
Protokoll 04/07
2.
Protokoll 05/07
3.
Schriftverkehr 04/07
4.
Schriftverkehr 05/07
5.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Schwanthalerstr. 135
6.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Westendstr. 136
7.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Guldeinstr. 46
8.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Ganghoferstr. 23
9.
KVR - Genehmigungsbescheid Straßenfest Kulturladen Westend e.V. am 02.06.2007
10.
DIR - Phantomanträge im BA 6
11.
RAW - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008
12.
PlanR - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007 - 2011
13.
BauR - Ausbau des Mittleren Rings (B2R)-Südwest - Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk
14.
BauR - Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
15.
BauR - Überprüfung der Baukosten im Münchner Straßenbau durch Vgl. mit den Baukosten in anderen Großstätten
16.
Infobrief Ausländerbeirat 10/2007
17.
Broschüre Bewegte Jahre - 20 Jahre Gleichstellungsstelle
18.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Bürgerheim, Bergmannstr. 33