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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Juli 2007, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Realisierung des Bürohauses der HVB Real Estate / Kerngebiet MK 1 Süd
4
Beschlüsse des BA 8
1.
Abschaffung der Kunststoff- und Dosenmülltonnen (bei der Genossenschaft München West) zu Gunsten der Entsorgungsinsel Empfehlung Nr. 02-08/E00696 der BV 19.04.2007
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Einziehung des Fuß- und Radweges durch den Georg-Freundorfer-Platz (einschließlich der Nebenwege)

02-08 / V 10342 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Durch den Umbau des Georg-Freundorfer-Platzes in eine Grünanlage verliert der gewidmete Fuß- und Radweg seine Bedeutung für den Fußgänger- und Radfahrverkehr und ist einzuziehen. Inhalt Darstellung der zur Einziehung vorgesehenen Wegeflächen (einschließlich Nebenwege). Entscheidungsvorschlag Der Einziehung der Gesamtstrecke (einschließlich der Nebenwege) des gewidmeten Fuß- / Radweges durch den Georg-Freundorfer-Platz wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Geroltstraße - Ganghoferstraße - Straßenbaubehörde
5
Anhörungen
1.
Änderung der GO; Übertragung laufender Angelegenheiten des OB auf die BAs zur Entscheidung

02-08 / I 01291 (Typ: Sonstiges Schreiben) (Status: TO Aufgenommen)
2.
PkW-Parkzone Trappentreustr. 32 - 48 Vollzug der Einrichtung
3.
Anwohner-Straßenfest auf der Parkstraßea m 21.07.2007 Stellungnahme bis 12.07.2007
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung Lieferzone Bergmannstr. 47;
5.
Antrag auf Warenstellage Heimeranstr. 51
6.
Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund; Radfahrt "Tour de Franz" am 29.07.07
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Quartiersplatz "Bahndeckel" Theresienhöhe Teilprojekt 1: Instandsetzung "Bahndeckel" Theresienhöhe Teilprojekt 2: Grünfläche "Bahndeckel" Theresienhöhe
2.
2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allg. Eisenbahngesetz (AEG)
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
1.
Bericht 2. Vorbereitungstreffen zum Weltkindertag vom 13.06.2007
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing
2.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen BA-Antrag Nr. 02-08/B01764 des BA 8
3.
Anpassung de Münchner Stellplatzrechts für KfZ an die BayBO-Novelle 2007
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
Budgetantrag Naturfreunde e.V. vom 11.04.2007 Kauf von Musikinstrumenten
7
Erledigungen
1.
Aktion saubere Stadt - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
2.
Hans-Fischer-Straße; Gemarkung München Sektion V Anfrage aus der BV 2007 bzgl. der Bauvorhaben auf der MesseTG in der Hans-Fischer-Straße
3.
Budgetzuwendung für den ev. Verein München, Antrag für das HH-Jahr 2006/2007; Sachbericht
4.
Gaststätte " Ecco Bar Pizzeria", Kazmairstr. 47; Erweiterung der Freischankfläche
5.
gestrichen - siehe TOP 7.8
6.
Kennzeichnung der beiden Parkplätze links und rechts neben der Tiefgaragenausfahrt Ridlerstr. 54 als ausschließliche PkW-Parkplätze
7.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Einrichtung eines ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsplatzes auf dem Gehweg zw. Ganghoferstr. 27 und 27a
8.
Straßenfest des BA 8 in der Westendstr. am 30.06.07 Erlaubnisbescheid
9.
REGSAM-Fest auf dem Gollierplatz am 07.07.07 Erlaubnis
10.
Gehsteigfrühstück im Rahmen der Stadtkulturtage in der Parkstraße Erlaubnisbescheid
11.
Straßenfest in der Bergmannstr. am 30.06.2007 Erlaubnisbescheid
12.
Straßenfest des BA 8 am 09.06.07 (16.06.07) KVR - Erlaubnisbescheid
13.
Kostenfreiheit des Schulweges
14.
Prämierung Spielplatz am Georg-Freundorfer-Platz; Verwendung des Preisgeldes
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
Meldeliste 11.06. - 17.06.2007 Änderungsverfahren a) Landsberger Str. 143 b) Tulbeckstr. 21
2.
Meldeliste 04.06. - 10.06.07 Erstanträge a) Landsberger Str. 31 b) Schrenkstr. 5
3.
Meldeliste 04.06. - 10.06.07 Vorbescheid a) Schwanthalerstr. 111
4.
Meldeliste 18.06. - 24.06.2007 Erstantragsverfahren a) Schießstättstr. 28 b) Ridlerstr. 57
5.
Meldeliste 18.06 - 24.06.07 Tektur a) Landsberger Str. 79
6.
Meldeliste 18.06. - 24.06.07 Vorbescheid a) Ligsalzstr.
7.
Baumaßnahmen der SWM Stichtag 25.06.07
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
KVR - Änderungsbescheid Münchner BladeNight 2007
2.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Astallerstr. 2
3.
KVR - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Ligsalzstr. 33
4.
KVR - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Grasserstr. 5 + 6 ggü
5.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund Landsberger Str. 122
6.
KVR - Störfallmanagementkonzept Tunnel Mittlerer Ring Südwest
7.
Infobrief Ausländerbeirat Nr. 11 / Juni 2007
8.
BauR - Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -
9.
BauR - Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen
10.
BauR - Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
11.
SozR - Perspektive München Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
12.
PlanR - Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm des Mittleren Ringes
13.
PlanR - A99 West - Ergebnisse der Verkehrszählungen "Vorher-Nachher-Untersuchung"
14.
PlanR - Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen München
15.
PlanR - Initiative Europäische Metropolregion München - Sachstandsbericht
16.
BauR - Überprüfung der Baukosten im Münchner Straßenbau durch Vergleich mit den Baukosten in anderen Großstädten
17.
KultR - Veranstaltungen / Kooperationen Juli 2007