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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. August 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Bürgerheim", Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Vorstellung Künsterfamilie
4
Beschlüsse des BA 8
1.
(E) Abschaffung der Kunststoff- und Dosenmülltonnen
(bei der Genossenschaft München West)
zu Gunsten der Entsorgungsinsel
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00696
der Bürgerversammlung des
8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
am 19.04.2007
02-08 / V 10275
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Stichwort:
Abschaffung der Kunststoff- und Dosenmülltonnen (bei der Genossenschaft München West) zu Gunsten der Entsorgungsinseln
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00696 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 vom 19.04.2007
Inhalt:
Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00696 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe fordert die Wiederaufstellung von Wertstofftonnen bei der Genossenschaft München West zur Erfassung von Kunststoff- und Dosenabfällen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00696 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007 kann nicht gefolgt werden, da die Wertstoffsammlung über die Kunststoff- und Dosentonnen von der Firma Wittmann Entsorgungswirtschaft GmbH betrieben wurde und diese das angesprochene Sammelsystem von sich aus eingestellt hat. Darüber hinaus würde die Wiedereinrichtung eines solchen Erfassungssystem geltendem Recht widersprechen und dem gegenwärtigen Entsorgungskonzept von Wertstoffen zuwiderlaufen.
2.
(E) Ruhestörung durch Warenanlieferung zur EDEKA –
Filiale gegenüber Wohnanlage Heimeranstr. 2-6
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00699 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 19.04.2007
-
02-08 / E 00699
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10449
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00699 als laufende Angelegenheit wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00699 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 19.04.2007 ist damit satzungsgemäß erledigt.
5
Anhörungen
1.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechtes für KfZ an die BayBO-Novelle 2007;
Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für KfZ;
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
Stellungnahme bis 27.08.2007
2.
Antrag auf Warenstellage
Westendstr. 87
Anhörung bis 31.08.2007
3.
Antrag auf Warenstellage
Ganhoferstr. 9
Anhörung bis 31.08.2007
4.
Antrag auf Freischankfläche
Sitzbagatelle
Westendstr. 135
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Spartenanfrage Max-Hirschberg-Weg
Grünanlage m it Kleinkinderspielplatz
Vorplanung
Stellungnahme bis 08.08.2007
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
8
Anträge
9
Unterrichtungen
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf