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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Februar 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Landsberger Str. 486

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
„Wilde Autorennen“ in der Willibaldstraße
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Service-Angebot der Deutschen Post AG im 21. Stadtbezirk
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Verkehrskonzept Pasing-Obermenzing, hier: Verkehrsberuhigung Villenkolonie I

02-08 / I 01056 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Bau eines Kindergartens und eines Hortes in der Paganinistraße

02-08 / I 01057 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Bauvorhaben Freseniusstraße 37; Widerspruch

02-08 / I 01065 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Raumknappheit in der Schulanlage am Schererplatz

02-08 / I 01066 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
5.
Kinderhort an der Grundschule an der Schererstraße
6.
Mobilfunk

02-08 / I 01069 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
7.
Haberlandstraße / Ecke Varnhagenstraße; Sichtbehinderung durch parkende Lkw`s

02-08 / I 01070 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
8.
Entwicklung Flugverkehr
9.
Behinderndes Parken in der Dorfstraße

02-08 / I 01102 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
10.
Umlaufsperre oder Poller im Zehentstadelweg

02-08 / I 01104 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
11.
Spielplatz Thuillestraße / Ecke Pläntschweg

02-08 / I 01105 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
12.
Geplante Bebauung Menzinger Straße / Amalienburgstraße

02-08 / I 01106 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
13.
Verkehrsberuhigung Schmaedelstraße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Weinbergerstraße 71, 1 Trauerweide, 1 Haselnuss, 1 Tanne, 1 Zwetschge
2.
Pippinger Straße 108, 1 Spitzahorn
3.
Julius-Kreis-Straße 19, 1 Walnuss (vertagt aus der Sitzung vom 16.01.07)
4.
Böhlaustraße 3a, 1 Scheinzypresse, 1 Seidenkiefer
5.
Böcksteiner Straße 22, 1 Birke
6.
Julius-Kreis-Straße 19, 1 Walnuss-Ast (vertagt aus der Sitzung vom 16.01.07)
7.
Peslmüllerstraße 13, 1 Scheinzypresse, 1 Fichte, 2 Lärchen
8.
Wöhlerstraße 48a, 1 Serbische Fichte
9.
Pflegerstraße 23, 1 Fichte
10.
Kunzweg 4, Baumbestandsplan Nr. 07-217
11.
Bauseweinallee, 5 Fichten
12.
Marsopstraße 13, Baumbestandsplan Nr. 07-1613
13.
Alte Allee 21, 1 Bergahorn
14.
Stahlstraße 23, 1 Serbische Fichte
15.
Offenbachstraße 11, 1 Hemlocktanne
16.
Wildanger 25, 1 Lärche
17.
Landsberger Straße 416, Baumbestandsplan Nr. 06-38755
18.
Otilostraße 6a, 1 Lärche, 1 Fichte
19.
Bergsonstraße 67, 1 Kiefer
20.
Kapellengartenstraße 3, 1 Kiefer, 1 Fichte
21.
Eglofstraße 12, Baumbestandsplan Nr. 06-38859
22.
Sollerbauerweg 3 – 11, 1 Hainbuche
23.
Eisenhartstraße 20 a, 1 Coloradotanne
24.
Institutstraße 8, Baumbestandsplan Nr. 07-1790
25.
Gräfstraße 30 – 32, 3 Lärchen
26.
Wilhelm-Hey-Straße 42, 1 Kiefer, 2 Fichten, 1 Tanne
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
- Eglofstraße 12
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Baumfällung im Pasinger Stadtpark; Überprüfung jedes markierten Baumes (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00591 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006 Aufnahme des Pasinger Stadtparks in die Liste der Naturdenkmäler (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00592 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006

  • 02-08 / E 00591 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00592 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09321 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00591 und Nr. 02-08 / E 00592 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing, wonach die geplante Fällung markierter Bäume im Pasinger Stadtpark durch weitere Stellen zu prüfen sei und der Park in die Liste der Naturdenkmäler aufzunehmen sei. Inhalt Die Öffentlichkeit ist vor den Gefahren zu schützen, die von Bäumen im Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt München ausgehen. Das Baureferat hat am 08.12.2006 eine Ortsbesichtigung durchgeführt und die geplanten Maßnahmen dargestellt und diskutiert. Eine zusätzliche Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes Pasinger Stadtpark als Naturdenkmal ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Entscheidungsvorschlag Die zusätzliche Prüfung der zu fällenden Bäume im Sinne der Empfehlung ist durch die Erläuterung und Diskussion im Rahmen von Ortsterminen bereits gewährleistet. Eine Ausweisung als Naturdenkmal ist nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: - Bäume - Baumschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Str. 239 Neubau eines Kunstrasenplatzes im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 800.000 € 1. Genehmigung des überarbeiteten Bedarfsprogrammes (BP) 2. Projektauftrag (aktualisiert) 3. Projektgenehmigung (aktualisiert)

02-08 / V 09354 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bedarf gemäß dem überarbeiteten Bedarfsprogramm vom 06.12.2006 wird ge nehmigt. Das überarbeitete Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 800.000,00 € wird nach Maßgabe der vorgelegten Pläne genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten. Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Der Bezirksausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass mit dieser Beschluss vorlage gleichzeitig die verwaltungsinterne Projektgenehmigung für die überarbeitete Planung erteilt wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
(E) Überprüfung der Signalzeiten der Fußgänger- ampel an der Pippinger Straße in Höhe Schloss Blutenburg; Grünphase für Fußgänger sofort nach Anforderung (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00588 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.10.2006

  • 02-08 / E 00588 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09396 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 588

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen
10.
Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992: Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
2.
Schererplatz 6; Neubau eines Hortpavillons
3.
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegekonzept; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.01.07)
4.
Informationen über Eingriffe in den Gehölzbestand
5.
Haidelweg 29, Umbau eines Wohnhauses in 5 Reihenhäuser
6.
Konzeption der regionalen Sozialberichte
7.
Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 21, hier: Erneuerung der Schautafeln im Gehölzlehrpfad Laim-Hadern-Pasing, Verwendung einer Überzahlung
8.
Julius-Kreis-Straße 19, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen
9.
Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstraße 1; Errichtung von 2 Schulpavillons am Schererplatz / Alois-Wunder-Straße 6; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Schulausschuss des Stadtrates
10.
Straßenunterhaltsmaßnahme in der Paul-Gerhardt-Allee 11 - 59
11.
Am Stadtpark 59, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
12.
Mustervorlagen für Plakate und Faltblätter der Bezirksausschüsse
13.
Gerlichstraße 25, Neubau eines Doppelhauses mit Garage
14.
Landsberger Straße 416; Erweiterung einer Lackiererei, Überdachung einer Teil-Hofläche
15.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Natur-denkmalverordnung der Landeshauptstadt München
16.
Eglofstraße 12, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
17.
Haltverbot in der Landsberger Straße, Haltestelle Pörtschacher Straße der Linie 131
18.
Badenburgstraße 10, Nutzungsänderung und Umbau eines Wohnhauses in eine private Kindertagesstätte sowie Errichtung einer Fluchttreppe und einer Kelleraußentreppe
11.
Anträge und Anfragen
1.
CSU: Antrag: Rahmenbedingungen für den Vollzug der Baumschutzver-ordnung der Landeshauptstadt München
2.
CSU: Antrag: Zukunft der Riemerschmid-Villa
3.
SPD: Antrag: Einrichtung einer Buswendeschleife für die Busse an der Nordseite des Pasinger Bahnhofes (vertagt aus der Sitzung vom 16.01.07)
4.
SPD: Antrag: Radweg Pasing zum Münchner Marienplatz
5.
SPD: Antrag: Umrandung der Wiese nördlich des Lehrerparkplatzes am Karlsgymnasium mit einer Hecke
6.
SPD: Anfrage: Beiratsvergabe in der Rhönklinik Pasing
7.
SPD: Anfrage: Rodung am Bahngelände/Schlosspark östlicher Ausgang, Unterführung Bärmannstraße
12.
Unterrichtungen
1.
Amtsblatt Nr. 1/07, 2/07, 3/07
2.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 08.01.-14.01.07, v. 15.01.-21.01.07, v. 22.01.-28.01.07, v. 29.01.-04.02.07)
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Stichtage: 15.01.07, 22.01.07, 29.01.07)
4.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "Lindenplatzl", Nimmerfallstr. 48
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2007 - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München (Bekanntgabe) - Schutz der Münchner Vorgärten; Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung), Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten, Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen) - Ökologische Hochhäuser - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; Fortschreibung des Stadtratsbeschlusses vom 24.10.2001
2.
Bauausschuss vom 16.01.2007 - Plangutachten Pasing
3.
Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 - Gesamtkonzept für P+R-anlagen sowie B+R-Anlagen in München
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.2007 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Landsberger Straße (nördlich), Bahnlinie Hauptbahnhof - Pasing (südlich), zwischen Am Knie und Willibaldstraße; Aufstellungsbeschluss - (N) - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klima-schutz
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschuss und Kreisverwaltungsausschuss in gemeinsamer Sitzung am 31.01.2007 - Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" (Bekanntgabe)
6.
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 06.02.2007 - S-Bahnhof Westkreuz, Errichtung eines barrierefreien Zugangs sowie Sanierung (Empfehlung Nr. 444 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 27.06.06)
7.
Kreisverwaltungsausschuss vom 13.02.2007 - Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister: - Tempo 30 in der Maria-Eich-Straße, Wehnerstraße und Joseph-Haas-Weg Empfehlung Nr. 02-08 / E 00378 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 16.05.2006

  • 02-08 / E 00378 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09024 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 378
2.
Direktorium - Zuwendung aus dem BA-Budget, hier: Änderungsbescheid vom 25.01.2007 an die Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. für das Pasinger Faschingstreiben 2007
3.
Baureferat - Verkehrssicherheit rund um den Bertha-von-Suttner-Weg (BA-Schreiben vom 14.11.06) - (N) - Vervollständigung des Radfahrweges von Pasing zu den Langwieder Seen (BA-Schreiben vom14.11.2006)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage mit Erdenbörse und Erdenwerk am Standort Goteboldstraße 100
5.
Kommunalreferat - Gerüst am städtischen Anwesen "Confetti", Bodenseestraße 1 (BA-Schreiben vom 12.10.06) - Aufstellung eines Aushängekastens des BA 21 im Bereich vor dem Anwesen Maria-Eich-Straße 66 / Ecke Mühlerstraße 2, auf dem Geh-weg nördlich des Zebrastreifens
6.
Kreisverwaltungsreferat - Parksituation im Bereich des Berufsbildungszentrums in der Bergsonstraße (BA-Schreiben vom 18.12.06) - Nusselstraße, Buslinie 143 Haltestelle Nusselstraße; Anordnung eines Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung - Sicherung der Freiflächen am Bertha-von-Suttner-Weg; Antrag auf Haltverbote (BA-Schreiben vom 12.12.06) - (N) - Einbahnregelung Hans-Goltz-Weg (BA-Schreiben vom 18.01.07) - N - Parksituation in der Karl-Mangold-Straße; Anordnung eines absoluten Haltverbots im Wendehammer (BA-Schreiben vom 16.11.06)
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Bebaubarkeit des Anwesens Schrämelstraße 90 (BA-Schreiben vom 29.12.06) - Regionalgespräch zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 20.03.07 um 17.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstraße 19, Zimmer 614 - Vollzug der Baumschutzverordnung, Gräfstraße 71; Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 22.01.07 - (N) - Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München - (N) - Öffentlicher Personennahverkehr in München
8.
Sozialreferat - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2007 mit dem Motto "Familien bewegen"
9.
Stadtkämmerei - Finanzplan 2006 - 2010
10.
Stadtwerke München GmbH, Unternehmensbereich Verkehr (MVG) - Abbau des Wartehäuschens an der Weinbergerstraße / Ecke Planeggerstraße
11.
Stadtwerke München GmbH - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011; Stellungnahme des BA 21 im Rahmen des Anhörungsverfahrens, hier: Bau eines Busbahnhofes in der Kaflerstraße, Einführung einer Citybuslinie für Pasing und Obermenzing sowie Verlegung der Straßenbahnhaltestelle "Westbad" in die Agnes-Bernauer-Straße - Westbad - Verbesserungen beim Eintritt (BA-Schreiben vom 12.12.06)
12.
Schul- und Kultusreferat - Grundschule am Schererplatz; eigene Räumlichkeiten für die private Mittagsbetreuung
13.
Referat für Arbeit und Wirtschaft - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien
14.2
Sonstige
1.
Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V. - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2007
2.
Institut für Städtebau und Wohnungswesen München (ISW) - ISW-Programmübersicht Frühjahr 2007
3.
Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöh` - Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen
4.
Wohnhilfe e.V., Haus an der Verdistraße - BA-Zuschuss für die Bepflanzung an der Grundstücksgrenze des "Hauses an der Verdistraße"
5.
Süddeutsches Institut für empirische Sozialforschung (sine e.V.) - Studie zu Wohnungsflüchtern in der Landeshauptstadt München
6.
Deutsche Stiftung Denkmalschutz - Tag des offenen Denkmals am 9. September 2007
7.
cba – Cooperative Beschützende Arbeitsstätten e.V. - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Erhalt von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
8.
Polizeiinspektion 45 München-Pasing - Parksituation in der Karl-Mangold-Straße; Durchfahrt durch die Heimburgstraße zwischen Bodenseestraße und Am Krautgarten (BA-Schreiben vom 16.11.06)
9.
Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung - Baumaßnahme der Deutschen Bahn AG westlich des Nymphenburger Schlossparks: Ausbau der S1 zum Flughafen, Verlegung der Fuß-gängerbrücke über den Pasing-Nymphenburg-Kanal sowie des Fuß-gängerwegs zwischen der Unterführung „Bärmannstraße“ und dem Kanal
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen am 06.03.2007 um 19.00 Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, sowie am 27.03.2007 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48