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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. März 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Einhaltung von Tempo 30 km/h im Lucia-Popp-Bogen
2.
Gerätehaus auf einem Grundstück im Rebhuhnweg
3.
Runder Tisch zum Thema "Mobilfunk"; Bürgerschreiben an Herrn Staatssekretär Dr. Bernhard in Abdruck an den Bezirksausschuss
4.
Antrag auf Baumfällung auf einem Anwesen in der Wöhlerstraße; Widerspruch gegen den Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde
5.
Parksituation im Bereich des Berufsbildungszentrums in der Bergsonstraße (BA-Schreiben vom 13.02.07)
6.
Verunreinigungen im Umfeld des Obermenzinger Gymnasiums
7.
Sperrung Alte Allee und Bergsonstraße zwischen Bertha-von-Suttner-Weg und An der Langwieder Heide für Lkw über 3,5 t; Verstärkte Überwachung durch die Polizei
8.
Baumspende / Baumpflanzaktion im Pasinger Stadtpark
9.
Verkehrsentlastung des Gebietes Alte Allee und Bergsonstraße; Neues Hauptstraßennetz Bergson-/Lochhausener- und Obere Mühlstraße neu
10.
Verstärkung der Fußgänger-Regelung im Durchblickpark
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Otto-Engl-Platz 18, 1 Fichte (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
Pippinger Straße 123, 2 Fichten
3.
Prentelweg 4, Baumbestandsplan Nr. 07-4107
4.
Oldenbourgstraße 19, Baumbestandsplan Nr. 07-3943
5.
Stahlstraße, Baumbestandsplan Nr. 07-5391
6.
Stahlstraße, Baumbestandsplan nr. 07-5389
7.
Blumenauer Straße 160, 3 Fichten
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Anlegen einer Abbiegespur an der Offenbachstraße / Nusselstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00573 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006
  • 02-08 / E 00573 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09331 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00573: In der Empfehlung wird eine Linksabbiegespur von der Offenbachstraße in die Nusselstraße gefordert. Inhalt Das Anlegen einer Linksabbiegespur wird vom Kreisverwaltungs- referat und von der Polizeiinspektion 45 befürwortet. Dies fördert die Sicherheit für den Radverkehr. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird die Planung für das Anlegen einer Linksabbiegespur von der Offenbachstraße in die Nusselstraße aufnehmen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
2.
(E) Ausdehnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Pippinger Straße im Bereich der Einmündung der Lochhausener Straße bis etwa Pippinger Straße 113 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00576 der Bürger- versammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing- Obermenzing am 26.10.2006
  • 02-08 / E 00576 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09722 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 576
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
3.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Jugendzentrum aqu@rium für die Maßnahme: Qualivorbereitungskurs 2007 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Münchner Volkshochschule, Stadtbereich West, für die Maßnahme: Bildungsfest mit Festakt am 30.06./01.07.2007
10.
Anhörungen
1.
Nutzung / Bauvorhaben Menzinger Straße 85 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
Absolutes Haltverbot in der Daudetstraße, Nordseite im Bereich der Anwesen 30 und 32 mit dem Zusatz „werktags mo bis fr 8.00 – 13.00 Uhr“ (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
3.
Bodenseestraße 34, Errichtung einer Werbeanlage (1 hinterleuchtete einseitige Werbevitrine auf Stützfuß montiert) (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
Änderung der BA-Satzung: Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates; Nrn. 1, 7, 11 – 13 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
5.
Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses am 21.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
6.
Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; Entwurf einer Beschluss-vorlage für die Sitzung des Bauausschusses am 27.03.07 (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
7.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 sowie Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paoso-straße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
8.
Prentelweg 4, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
9.
Gastspiel der Puppenbühne D. Stoßberger auf dem Grundstück Flurnr. 209/2, Teilfläche, (Bodenseestr. / Ecke Maria-Eich-Straße) im Zeitraum vom 17.04. mit 22.04.07
10.
Flohmarkt des Kindergartens Spielkiste e.V. am 27.04.07 (Ausweichtermin 28.04.07) in der Grünanlage Senftenauerstraße / Ecke Willibaldstraße
11.
Straßenunterhaltsmaßnahme Verdistraße 31 - 47 zwischen Frauendorferstraße und Härtingerstraße
12.
Klarweinstraße 27, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
13.
Menzinger Straße 123, Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung im Erdgeschoss
11.
Anträge und Anfragen
1.
SPD: Antrag: Gestaltung des Vorplatzes Verdi- / Ecke Frauendorferstraße (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: Schaffung eines getrennt angelegten Gehweges auf der Westseite der Blumenauer Straße südlich Scheurlinstraße einschließlich Bereich Hotel / Hotelfachschule (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: Schaffung eines Gehweges im Einmündungsbereich Blumenauer Straße / Einmündung Haidelweg (vertagt aus der Sitzung vom 06.03.07)
4.
SPD: Antrag: Anschaffung eines Defibrillators für den Pasinger Bahnhof
12.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH mit Stichtagen 05.03.07, 12.03.07, 19.03.07
2.
Bauanträge im Stadbezirk (Listen vom 05.03.-11.03.07, v. 12.03.-18.03.07)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Liste vom 05.03.-11.03.07, v. 12.03.-18.03.07)
4.
Amtsblatt Nr. 7
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.2007 - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht über die der BVK un-terliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 (Bekanntgabe)
2.
Schulausschuss vom 28.02.2007 - Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstraße 1; Errichtung von 2 Schulpavillons am Schererplatz / Alois-Wunder-Straße 6
3.
Bauausschuss vom 06.03.2007 - Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen (An-trag der Stadträte Dr. Reinhold Babor, Manuel Pretzl und Richard Quaas vom 12.05.06) - Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt (Anträge der Stadtrats-mitglieder Dr. Evelyne Menges, Dr. Reinhold Babor, Alexander Reissl und Heidemarie Köstler) - Erstmalige Herstellung der Wöhlerstraße zwischen Dorf- und Benderstraße
4.
Gesundheitsausschuss vom 07.03.2007 - Kinder- und Jugendgesundheit in München; Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf, Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005, Impfungen können lebenswichtig sein! (Antrag von Frau Stadträtin Caim und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 29.08.06)
5.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 07.03.2007 - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014; Änderung der BA-Satzung
6.
Kreisverwaltungsausschuss vom 13.03.2007 - Veranstaltungen im öffentlichen Raum; Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund genehmigen (Antrag von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 08.05.06); Projekt "Strand in der Stadt", Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 26.07.06
7.
Vollversammlung des Stadtrats vom 14.03.2007 - Nordumgehung Pasing - Kinder- und Jugendgesundheit in München
8.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 20.03.2007 - Zuschussnehmerdatei 2007; Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für die Bereiche "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale, "Förderung freier Träger" des Amtes für soziale Sicherung, "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes und "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
9.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 20.03.2007 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
10.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007 - Förderprogramm der Einkommensorientierten Förderung - EOF (Antrag von Frau Stadträtin Ils Nagel vom 05.12.06) - Siedlungsschwerpunkt Freiham; Freiham Nord; a) Bericht über den Planungsworkshop vom 12.07./02.08./12.10.2006 und das Ergebnis der Überarbeitung des Strukturkonzepts für den Wohnstandort nördlich der Bodenseestraße vom Februar 2007; b) Weiteres Vorgehen
11.
Schulausschuss vom 21.03.2007 - Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung (Jugendtreff) auf dem Gelände der Grundschule an der Schäferwiese 5
12.
Bauausschuss vom 27.03.2007 - Aktion saubere Stadt; Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Oberbürgermeister - Ladenzentrum Ecke Menterstraße / Schrämelstraße; Unterversorgung des Bezirksteils Obermenzing mit Lebensmitteleinzelhandel
2.
Direktorium - Budget der Bezirksausschüsse, hier: Anträge des Vereins Kultur notiert e.V. vom 26.02.07 an die Bezirksausschüsse wegen Übernahme der Druckkosten einer Seniorenzeitung
3.
Kreisverwaltungsreferat - Waldorfkindergarten am Lobelienweg; Erhöhung der Verkehrssicherheit (BA-Schreiben vom 11.10.06)
4.
Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im März 2007
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Einkaufsmöglichkeiten im Gebiet Pippinger- / Bergson- und Marschnerstraße; Schaffung von Einkaufsmöglichkeiten auf einer Fläche auf städtischem Grund an der Bergsonstraße im Bereich des Obermenzinger Friedhofs (BA-Schreiben vom 25.01.07) - Vollzug der Baumschutzverordnung, hier: Pläntschweg 63, Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 13.03.07
6.
Schul- und Kultusreferat - Eis- und Funsportzentrum West (BA-Schreiben vom 31.01.07)
7.
Baureferat - Vervollständigung des Radfahrweges von Pasing zu den Langwieder Seen (BA-Schreiben vom 19.02.07)
8.
Stadtwerke München GmbH - Informationsveranstaltung der Stadtwerke München GmbH am 29.03.2007 um 17 Uhr in der SWM-Zentrale, Emmy-Noether-Straße 2
14.2
Sonstige
1.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie - Barrierefreier Ausbau des Pasinger Bahnhofs
2.
Condrops e.V. - Außenstelle der Suchtberatung von Condrops e.V. in Pasing
3.
D`Blutenburgler e.V., Verein für Volksmusik und Volkstanz - 25-Jahr-Feier am 15./16. September 2007
4.
Händler am Pasinger Viktualienmarkt - Gelungene 100-Jahrfeier am 17.03.2007
15.
Verschiedenes