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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Juli 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 21 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Präsentation v. 30 Jahre Stadtbibliothek Pasing durch d. Leiterin Fr. Winnerlein
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
Verschlechterung der Lärmsituation in der Nusselstraße
2.
Bismarck-Brunnenfigur am Wensauer Platz
3.
Kritik und Verbesserungsvorschlag in Bezug auf den Bahnhof Pasing
4.
Airbrushtattooaktionen bei etwaigen Sommerfesten
5.
Raumnot in der Grundschule an der Schäferwiese
6.
Umwidmung kombinierter Fußgänger-/Radweg entlang des Nymphenburger Kanals zwischen Menterstraße und Paul-Gerhardt-Allee
7.
Grünanlage Feichthofstraße / Meyerbeerstraße; Bau von 4 Doppelhaushälften mit Erschließung eines Grundstücks über die öffentliche städtische Grünfläche am östlichen Ende der Feichthofstraße
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Kunzweg 6, 2 Rotdornbäume
2.
Amalienburgstraße 31, 1 Ahorn
3.
Oldenbourgstraße 15, Baumbestandsplan Nr. 07-57179
4.
Hieberplatz 1, 1 Kastanie
5.
Döbereinerstraße 11 - 11 b, 1 Kiefer, 1 Ahorn, 1 Linde
6.
Adolf-Sandberger-Straße 8, Baumbestandsplan
7.
Steirerstraße 32, Baumbestandsplan Nr. 07-59646
8.
Kaflerstraße 2, Baumbestandsplan Nr. 07-60417
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
Poetenwinkel
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
(E) Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft Würm
der Grandlschule
an der Renaturierung der Würm
im Bereich Mergenthalerstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00582
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
am 26.10.2006
-
02-08 / E 00582
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10004
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00582:
Die Arbeitsgemeinschaft Würm an der Grandlschule soll an
der weiteren Planung und Realisierung der Würmrenaturierung
an der Mergenthalerstraße beteiligt werden.
Inhalt
Eine Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft Würm an der Renaturierungs-
maßnahme wurde bereits im Rahmen des Projektauftrages 2003
zugesagt. Das Baureferat wird die Arbeitsgemeinschaft Würm nach
Abschluss des Genehmigungsverfahrens in den weiteren Projektverlauf einbinden.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird die Arbeitsgemeinschaft Würm der Grandlschule
nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und nach Erteilung
der wasserrechtlichen Genehmigung in den weiteren Projektverlauf
der Renaturierungsmaßnahme einbinden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Renaturierung Mergenthalerstraße
- Arbeitsgemeinschaft Würm
- Weidenhütten
2.
Budget des BA 21: Antrag der Initiativgruppe Hausaufgabenhilfe An der Schäferwiese auf Gewährung eines Zuschusses für die Ausweitung der Hausaufgabenbetreuung an der Grundschule an der Schäferwiese
3.
(E) Baumschutz im Pasinger Stadtpark;
Lockerung der Verkehrssicherungspflicht,
Sanierung der Altbäume statt Fällung sowie
Kartierung und Kennzeichnung der schützenswerten Altbäume
durch die Schutzgemeinschaft Pasinger Stadtpark
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00706
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing,
Bezirksteil Pasing
am 03.05.2007
-
02-08 / E 00706
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10407
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00706:
Lockerung der Verkehrssicherungspflicht der Stadt München
hinsichtlich des Baumschutzes im Pasinger Stadtpark. Leitgedanke:
Sanierung vor Fällung von Altbäumen. Kartierung und Kennzeichnung
schützenswerter Altbäume durch die Schutzgemeinschaft Pasinger
Stadtpark.
Inhalt
Die Betreuung des Gehölzbestandes im Pasinger Stadtpark wird
hinsichtlich der Prioritäten und Spielräume des Baureferates im
Rahmen der Erfüllung seiner Verkehrssicherungspflicht erörtert.
Dabei werden Notwendigkeit und Umfang der vorgenommenen
Fällungen bzw. baumpflegerischen Maßnahmen und die Entwicklungs-
perspektive von Großbäumen sowie die Abstimmung von Eingriffen
in den Gehölzbestand mit den zuständigen Gremien innerhalb und Interessensgemeinschaften außerhalb der Stadtverwaltung dargestellt.
Ergänzend zur bisherigen Vorgehensweise schlägt das Baureferat
vor, Sachverständigengutachten zur Erhaltbarkeit geschädigter
Altbäume auf Wunsch externer Interessensgemeinschaften
in begründeten Einzelfällen einzuholen.
Antrag
1. Kenntnisnahme der Verfahrensweise des Baureferates.
2. Integration der vorgeschlagenen Maßnahmen ins Regelverfahren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünanlagen
- Baumpflege
10.
Anhörungen
1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr... Autobahnkreuz MÜnchen West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Mühlangerstraße (nördlich), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich); Aufstellungsbeschluss
2.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Landsberger Straße 436
3.
Nußhäherstraße 3, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
Kaflerstraße 2, Bau einer Ausweiche für 2 Jahre mit Postfiliale, Postfachanlage und Übergabepunkt
5.
Dorfstraße 39, Nutzungsänderung mit Umbau des bestehenden Nebengebäudes in ein Gästehaus (Vorbescheid)
6.
Fritz-Berne-Straße 40, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Vorbescheid)
7.
Böllerschießen zur 60. Jahresfeier mit Sommerfest der Kleingartenanlage SW 15 an der Fischer-von-Erlach-Straße am 28.07.2007 um 14.00 Uhr
8.
Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Landsberger Straße 436
11.
Anträge und Anfragen
1.
CSU:
12.
Unterrichtungen
1.
Bauanträge im Stadtbezirk (Listen vom 25.06.-01.07.07, v. 02.07.-08.07.07
2.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 25.06.-01.07.07, v. 02.07.-08.07.07
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Stichtage: 02.07.07, 09.07.07)
4.
Amtsblatt Nr. 18, Nr. 19
5.
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- Schank- und Speisewirtschaft "Da Wirtshauser", Agnes-Bernauer-Straße 239
- Schank- und Speisegaststätte "Heidis` Bratwurststüberl", Berduxstraße 30
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
Bauausschuss vom 12.06.2007
- Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 mit verbindlicher Planung für 2012; Unterabschnitte 6300 "Gemeindestraßen", 6600 "Bundes- und Staatsstraßen, Ortsdurchfahrten", 6700 Straßenbeleuchtung", 6750 "Straßenreinigung", 6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze", 6900 "Wasserläufe / Wasserbau"
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.06.2007
- Bebauungsplan Nr. 175 Weinbergerstraße, Flurst. 1569/11, ./24 mit ./27; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Bebauungsplan Nr. 1670 Josef-Lang-Straße (östlich) zwischen Radeckestraße und Schmaedelstraße; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
3.
Schulausschuss vom 27.06.2007
- Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Badenburgstraße 10; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG, Anmeldung zum Bedarfsplan
4.
Bauausschuss vom 03.07.2007
- Rauchverbot auf Spielplätzen (u.a. Antrag des BA 21 Nr. 02-08 / B 01771 vom 16.01.2007)
- Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur) im 21. Stadtbezirk; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
5.
Sportausschuss vom 17.07.2007
- Bezirkssportanlage Agnes-Bernauer-Straße 239, Umbau des nördlichen Rasenspielfeldes in einen Kunstrasenplatz; Ausführungsgenehmigung
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
Direktorium
- Zuwendung aus dem Budget des BA 21, hier: Antrag der Hauptschule an der Peslmüllerstraße zur Schulgartengestaltung
- Zuwendung aus dem Budget des BA 21, hier: Antrag der Sportschützengruppe i. d. VRK-Obermenzing e.V.; Bewilligungsbescheid vom 09.07.2007
2.
Baureferat
- Anwesen Heerstraße 48, Verlegung der Grünflächenbegrenzung vor der Garageneinfahrt (BA-Schreiben vom 24.05.2007)
- Gestaltung des Vorplatzes Verdistraße / Ecke Frauendorferstraße (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01997 vom 27.03.2007)
- Gehwegabsenkung an der Ecke Eglofstraße / Clemens-Krauss-Straße (BA-Schreiben vom 21.05.2007)
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
- Barrierefreies Bauen und Sanieren; Beratungsangebot im Bauzentrum München
- Umgestaltung der Würm im Bereich Mergenthalerstraße zwischen Flusskilometer 13.750 und Flusskilometer 14.000
4.
Kreisverwaltungsreferat
- Bäckerstraße 4, Haltverbotsänderung
- Einzug der Pasinger Bürger und Vereine zur Pasinger Vorwies`n ab Schererplatz am 26.07.2007
- Haltverbot vor dem Anwesen Glasunowstraße 4 (BA-Schreiben vom 14.06.2007)
5.
Kulturreferat
- Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage und Stadtratssitzung
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Verkehrsuntersuchung nördliches Würmtal; Verlängerung der Staatsstraße 2063 neu nach München-Pasing
- Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG; Barrierefreier Ausbau der S-Bahnsteige München; Neubau der Dächer auf den S-Bahnsteigen; Errichtung von Fahrradabstellplätzen; Erhöhung der Bahnsteige u.v.m., Gemarkung Pasing; Plangenehmigungsbescheid vom 26.06.2007
7.
Schul- und Kultusreferat
- Neue Kindertageseinrichtung in der Paganinistraße
- Kindertageseinrichtung Alte Allee 5; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
8.
Sozialreferat
- Daten Kinderkrippen zum 01.07.2007
9.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Anbringung einer Werbung mit Bahnhofsuhr am S-Bahnhof Obermenzing (BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02207)
10.
Stadtwerke München GmbH - Geschäftsbereich Bäder
- Neue Leitung der Münchner Bäder
11.
Stadtwerke München GmbH
- Stromprojekt Menzinger Straße
14.2
Sonstige
1.
Große Kreisstadt Dachau
- Positivplanung für Standorte von Mobilfunkanlagen
2.
Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung München GmbH im Sozialbürgerhaus Pasing
- Informationsgespräch zu den Angeboten der ARGE für Beschäftigung im Sozialbürgerhaus Pasing am 12.09.2007 von 17.00 bis 18.30 Uhr in den Räumen des Sozialbürgerhauses Pasing
3.
Baywobau Baubetreuung GmbH
- "Zwischenbericht" wegen Lebensmitteleinzelhandel im Bereich Alte Allee
4.
Arbeitsgemeinschaft ABS Röhrmoos - Obermenzing
- Prüfung eines Gebäudeschadens
5.
Unfallkasse München
- Geschäftsbereicht 2006 der Unfallkasse München
15.
Verschiedenes
1.
Nächste BA-Sitzungen am 11.09.2007 und am 02.10.2007 jeweils um 19.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Bürgerzentrums Rathaus Pasing, Landsberger Straße 486
2.
Pasinger Vorwies`n vom
3.
BA-Kinderfest am 08.09.2007 ab 14.00 Uhr rund um den Zehentstadel