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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Januar 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Kennzeichnung von zwei Parkflächen Allacherstr. 179
2.
Ortstermin am Spielplatz an der Megerlestraße/Ecke Freseniusstraße
3.
Antrag auf Unterstützung einer Lärmuntersuchung beim RGU
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Aufstellung von vier Parkbänken
auf dem ehemaligen Autobahndamm
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00564
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 24.10.2006
-
02-08 / E 00564
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09298
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00564:
Auf dem ehemaligen Autobahndamm zwischen der Rudorffstraße
und dem Paul-Ehrlich-Weg sollen vier Parkbänke aufgestellt werden.
Inhalt
Der ehemalige Autobahndamm gehört nicht der Stadt, sondern der
Autobahndirektion Südbayern und wird auch von dort unterhalten.
Zurzeit wird mit der Autobahndirektion verhandelt, um die Wege-
flächen in den städtischen Unterhalt zu übernehmen.
Entscheidungsvorschlag
Sollte es zu einer vertraglichen Regelung kommen, wird das
Baureferat (Gartenbau) mehrere Parkbänke aufstellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Rudorffstraße
- Paul-Ehrlich-Weg
- Parrotstraße
- Kleselstraße
5.
Anhörungen
1.
Veranstaltung auf öff. Verkersgrund: Faschinszug Kath. Pfarrgemeinde Maria Himmelfahrt am 20.02.07
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget:
Antragsteller: TSV Allach 09 e.V.
2.
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget:
Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit der Pfarrei Maria Himmelfahrt e.V.
9
Schreiben des Baureferates
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Vollzug der BaumschutzVO
a) Schweidnitzer Str. 28 1 Coloradotanne
b) Gustav-Otto-Bogen 11 1 Baum
d) Bechtolsheimstr. 11 1 Ahorn
e) Ernst-von-Romberg-Str. 3 2 Birken, 1 Walnuss
f) Max-Jansen-Str. 7 1 Ahorn, 1 Birke
g) Theodor-Fischer-Str. 48 1 Tanne, 2 Fichten
h) Theodor-Fischer-Str. 78 s. Baumbestandsplan Nr. 2006-28555
i) Herbigstr. 22 s. Baumbestandsplan Nr. 2006-37012
j) Ganzenmüllerstr. 12 a 1 Kiefer
2.
Bauanträge (v. 04.-10.12., 11.12.-17.12.06)
3.
Korbinian-Beer-Str. 12-16: Ablehnung der Baumfällung
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Giftige Dämpfe durch die Baustelle Peter-Winter-Str. 7-11
(BVAnfrage vom 24.10.06 Nr. Q 00110)
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
1.
Kultur im Stadtquartier; Zwischenbericht
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
BA 1 Altstadt-Lehel
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der BA`s bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
2.
BA 3 Maxvorstadt: Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
3.
BA 21 Pasing-Obermenzing
Kostenbeteiligung des BA 21 an den geforderten Verbesserungsmaßnahmen für den Spielplatz an der Megerlestraße / Freseniusstraße
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Vollversammlung vom 23.11.06:
- Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der LH München
2.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 06.12.06:
- Änderung der BA-Satzung; Fahrtkosten für behinderte BA-Mitglieder
- Änderung der BA-Satzung; Beteiligung der BAs bei Baumfällungen
- Änderung der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
- Änderung der BA-Satzung; Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo
- Änderung der BA-Satzung; Übertragung des Entscheidungsrechtes bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen auf die BAs
- Änderung der BA-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
- Beteiligung der BAs durch Städtische Klinikum München GmbH; Beschluss der Gesellschafterin gemäß § 7 Abs. 3 Gesellschaftervertrag der Fa. Städtisches Klinikum München GmbH; Änderung der BA-Satzung
- Änderung der Satzung für die BAs; Zusammenfassende Änderungssatzung
3.
Sportausschuss vom 12.12.06
- Investitionsprogramm für städt. Freisportanlagen
4.
Vollversammlung vom 13.12.06:
- Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
23
Verschiedenes
1.
Münchner Einrichtungen für ein Sozialticket