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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. März 2001, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mietrechtsreform:
Modernisierung von vermieteten Wohnungen
Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter
Mietrechtsreform:
Ablehnung der Zerrüttungskündigung
Mietrechtsreform:
Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebiete
mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung
Mietrechtsreform:
Sofortige Senkung der 30 %igen Kappungsgrenze auf 20 %
-
96-02 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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96-02 / A 02404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Entscheidungsbefugnis für die Festsetzung der
Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, die Zweck-
entfremdungsverordnung und das Umwandlungs-
verbot von Miet- in Eigentumswohnungen im
Gebiet von Erhaltungssatzungen auf kommunaler
Ebene
Antrag Nr. 2/2000 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München
vom 28.02.2000
Kurzinfo:
3.
Abbau der Flüchtlings-Unterkunft Werner-Heisenberg-
Allee 14 und Neuerrichtung als Unterkunft für Wohnungslose
am Standort Max-Pröpstl-Straße
Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Vermögenshaus-
halt in Höhe von 1.956.000,00 DM
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2000-2004
Kurzinfo:
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum;
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Isabellastraße 24 für einen Schülerhort
der Elterninitiative "Schwabinger Schülerladen e. V."
Kurzinfo:
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Rückführung des von den Universitäten zweckentfremdeten
Wohnraums
Empfehlung Nr. 35 der Bürgerversammlung
des 3. Stadtbezirkes "Maxvorstadt" am 14.11.2000
Kurzinfo:
6.
Studie über die illegal in München lebenden
Ausländer und Ausländerinnen
Antrag Nr. 2036 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.06.2000
Kurzinfo:
7.
Das Jahr der Senioren ist vorbei - aber Probleme bleiben
Sterbebegleitung in Alten(pflege)heimen
Antrag Nr. 1737 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 04.01.2000
Vermehrte Maßnahmen zur Supervision von Pflegekräften
Antrag Nr. 1858 der Stadtratsmitglieder Schosser, Caim und
Oberloher vom 08.03.2000
Kurzinfo:
8.
Bereitstellung von Räumlichkeiten für Bürgertreffpunkte
und Nachbarschaftstreffs
sowie finanzieller Mittel für das Betreuungspersonal
im Bebauungsgebiet Panzerwiese West
Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 11.
Stadtbezirks, Bezirksteil Am Hart am 22.06.1999
Kurzinfo:
9.
Zuwendungen an Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich
Entscheidung über den Verein "Klärwerk" e. V.-
Kommunikationsstätte Münchner Muslime
Kurzinfo:
10.
Wird die hervorragende Betreuung der Flüchtlinge
in den städt. Gemeinschaftsunterkünften zerstört?
-
96-02 / A 02553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
11.
Errichtung der rechtsfähigen "Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung"
12.
Schaffung einer niederschwelligen Einrichtung
für psychisch kranke wohnungslose Menschen;
Bezuschussung des Katholischen Männerfürsorgevereins
Sicherung des Fremdanwesens Knorrstraße 26
Hinweis:
TOP 1 nö Sitzung