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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. März 2001, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Grosser Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mietrechtsreform: Modernisierung von vermieteten Wohnungen Ankündigung und Umlage der Kosten auf die Mieter Mietrechtsreform: Ablehnung der Zerrüttungskündigung Mietrechtsreform: Verlängerte Kündigungssperrfrist in Gebiete mit besonders gefährdeter Wohnungsversorgung Mietrechtsreform: Sofortige Senkung der 30 %igen Kappungsgrenze auf 20 %
  • 96-02 / A 02401 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02402 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / V 00379 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
2.
Entscheidungsbefugnis für die Festsetzung der Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen, die Zweck- entfremdungsverordnung und das Umwandlungs- verbot von Miet- in Eigentumswohnungen im Gebiet von Erhaltungssatzungen auf kommunaler Ebene Antrag Nr. 2/2000 des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 28.02.2000
96-02 / V 00381 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
3.
Abbau der Flüchtlings-Unterkunft Werner-Heisenberg- Allee 14 und Neuerrichtung als Unterkunft für Wohnungslose am Standort Max-Pröpstl-Straße Genehmigung außerplanmäßiger Ausgabemittel im Vermögenshaus- halt in Höhe von 1.956.000,00 DM Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2000-2004
96-02 / V 00382 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über den Ref.Antrag endscheidet endgültig die Vollversammlung)
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Isabellastraße 24 für einen Schülerhort der Elterninitiative "Schwabinger Schülerladen e. V."
96-02 / V 00383 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Rückführung des von den Universitäten zweckentfremdeten Wohnraums Empfehlung Nr. 35 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes "Maxvorstadt" am 14.11.2000
96-02 / V 00384 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Studie über die illegal in München lebenden Ausländer und Ausländerinnen Antrag Nr. 2036 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.06.2000
96-02 / V 00385 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Das Jahr der Senioren ist vorbei - aber Probleme bleiben Sterbebegleitung in Alten(pflege)heimen Antrag Nr. 1737 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.01.2000 Vermehrte Maßnahmen zur Supervision von Pflegekräften Antrag Nr. 1858 der Stadtratsmitglieder Schosser, Caim und Oberloher vom 08.03.2000
96-02 / V 00386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag, jedoch m.folgender Ergänzung zu Ziffer 2:siehe Beschlussseite)
8.
Bereitstellung von Räumlichkeiten für Bürgertreffpunkte und Nachbarschaftstreffs sowie finanzieller Mittel für das Betreuungspersonal im Bebauungsgebiet Panzerwiese West Empfehlung Nr. 60 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks, Bezirksteil Am Hart am 22.06.1999
96-02 / V 00388 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Zuwendungen an Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Entscheidung über den Verein "Klärwerk" e. V.- Kommunikationsstätte Münchner Muslime
96-02 / V 00389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD,CSU,FDP,ÖDP sowie BM.Dr.Burkert)
10.
Wird die hervorragende Betreuung der Flüchtlinge in den städt. Gemeinschaftsunterkünften zerstört?
  • 96-02 / A 02553 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
96-02 / V 00410 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Errichtung der rechtsfähigen "Münchner Kinder- und Jugend-Stiftung"
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Schaffung einer niederschwelligen Einrichtung für psychisch kranke wohnungslose Menschen; Bezuschussung des Katholischen Männerfürsorgevereins Sicherung des Fremdanwesens Knorrstraße 26
Hinweis:
TOP 1 nö Sitzung