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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, Sitzungssaal im 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Vorgesehene Tagesordnung
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift
1.
Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung)
1.1
Anträge
1.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.3
Unterrichtungen und Berichte
1.4
Aktuelle Sachstandsberichte
2.
Gaststättenangelegenheiten und Gewerbe
2.0
Fragen an die Bezirksinspektion
2.1
Entscheidungen und Anhörungen
2.2
Unterrichtungen und Berichte
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr)
3.0
Fragen an die Polizeiinspektion
3.1
Anträge
3.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Widmung von Straßenstrecken der - Erika-Mann-Straße (Teilstrecke) - Bernhard-Wicki-Straße (Gesamtstrecke)
02-08 / V 09772 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau und technische Abnahme der nachfolgenden Straßen- strecken - Erika-Mann-Straße (Teilstrecke) - Bernhard-Wicki-Straße (Gesamtstrecke) Inhalt Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenstrecken - Erika-Mann-Straße - Bernhard-Wicki-Straße Entscheidungsvorschlag Der Widmung der genannten Straßenstrecken zur Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Grete-Mosheim-Straße - Arnulfstraße - Straßenbaubehörde
3.3
Unterrichtungen und Berichte
3.4
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Umwelt und Baumschutz
4.1
Anträge
4.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Aufwertung des Alten Botanischen Gartens im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 532.000 € A. Projektbeschluss 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag B. Behandlung von Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 08.11.2006 1. Spielplatz im Alten Botanischen Garten - Kein zusätzlicher Zugang und keine Schaffung einer Durchgangssituation Empfehlung Nr. 02-08 / E 00594 2. Spielplatz im Alten Botanischen Garten – Aufenthalt weiterhin nur für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre und Erwachsene in Begleitung von Kindern Empfehlung Nr. 02-08 / E 00598 3. Spielplatz im Alten Botanischen Garten – Keine Ausdünnung des Busch- und Baumbestandes Empfehlung Nr. 02-08 / E 00599 4. Spielplatz Alter Botanischer Garten – Kein weiterer Zugang, keine ”Ausdünnung“ des Busch- und Baumbestandes und keine Aufhebung der Altersgrenze Empfehlung Nr. 02-08 / E 00600 5. Spielplatz im Alten Botanischen Garten – Keine Veränderungen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00605
  • 02-08 / E 00600 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00605 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09782 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die bauliche Entwicklung des Quartiers Lenbachgärten bedingt ein Freiflächendefizit, das durch Aufwertungsmaßnahmen im Alten Botanischen Garten ausgeglichen werden soll. Inhalt A: Projekt: Die geplanten Aufwertungsmaßnahmen im Alten Botanischen Garten beziehen sich auf verschiedene Teilflächen der Grünanlage; ihre Umsetzung soll zeitnah mit dem Bauvorhaben Lenbachgärten erfolgen. B: Empfehlungen der Bürgerversammlung am 08.11.2006: In der Bürgerversammlung wurden fünf Empfehlungen beschlossen, die sich gegen Veränderungen im Zusammenhang mit dem Spielbereich aussprechen. Insbesondere werden die Schaffung eines neuen Zugangs, die Lockerung der Zugangsbeschränkung und Auslichtungsmaßnahmen in der Randeingrünung abgelehnt. Entscheidungsvorschlag A. Projektbeschluss: 1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes und Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages B. Empfehlungen der Bürgerversammlung: Behandlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO) Gesucht werden kann auch nach: - Frankonia Eurobau GmbH - Freiflächenversorgung -
4.3
Unterrichtungen und Berichte
4.4
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Soziale Angelegenheiten (UA Soziales)
5.1
Anträge
5.2
Entscheidungen und Anhörungen
5.3
Unterrichtungen und Berichte
5.4
Aktuelle Sachstandsberichte
6.
Kultur (UA Kultur)
6.1
Anträge
6.2
Entscheidungen und Anhörungen
6.3
Unterrichtungen und Berichte
6.4
Aktuelle Sachstandsberichte
7.
BA-Angelegenheiten und Termine
8.
Sonstiges