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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 13. Februar 2007, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Geplante Schließung des Postamts Allach, Oertelplatz
2.
Dankschreiben für das Engagement des Bezirksausschusses
3.
Baustelle am Ende der Eversbuschstr.
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
(E) Schaffung eines gesicherten Fußgängerüberweges auf der Allacher Straße in Höhe Zaunerstraße/Hitlstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00567 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 24.10.2006

  • 02-08 / E 00567 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09370 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 567
2.
(E) Errichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Allacher Straße/ Karl-von-Roth-Straße/ Von-Reuter-Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00563 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 24.10.2006

  • 02-08 / E 00563 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09371 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 563
3.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 583 € für die Kosten der MVG während des Faschingumzuges am 20.02.04; Antragsteller: Interessengemeinschaft der Vereine Allach/Untermenzing
5.
Anhörungen
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit entegrierter Lanschaftsplanung für den Bereich IV/22 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
2.
Antrag auf Nutzung des städt. Grundstückes Flurstücks Nr. 420/4, Gemarkung Untermenzing durch Waldleben e.V., Waldkindergarten
3.
Erstellung von Richtlinien für Veranstaltungen in Grünanlagen
4.
Konzept der regionalen Sozialberichte
5.
Voranfrage zur Straßenbenennung im Bereich Manzostraße/Waldhornstraße BebPl Nr. 1919a
6.
Präsentationsmaterial für Informationsmaterial der Bezirksausschüssse
7.
Gemeinde Karlsfeld; Bebauungsplan Nr. 96 "Hans-Carossa-Straße"
8.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der LH München
9.
Projekt Zwiedineckstraße
10.
Karl-von-Roth-Straße; Halteverbotszonen
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
9
Schreiben des Baureferates
1.
Informationen über Eingriffe in den Gehölzbestand
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: Bistro Anadolu, Eversbuschstr. 74
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Buslinie 162 Zeichen StVO und Anordnung Haltestellen
3.
Wendefahrt Buslinie 164; Einrichtung Haltverbote Theodor-Fischer-Str., Brückestr.;
4.
Aufhebung der Tonnagebeschränkung in der Weinschenkstraße
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Vollzug der Baumschutzverordnung a) Krayweg 5a 1 Baum b) Krautheimstr. 19 1 Fichte c) Spiegelbergstr. 28 1 Fichte d) Hormayrstr. 4 1 Weide, 2 Buchen, 1 Fichte, 2 Apfelbäume e) Rueßstr. 34 b 1 Birke f) Vogelloh 16-42 2 Spitzahorn, 1 Feldahorn, 2 Erlen g) August-Föppl-Str. 11 3 Birken h) Vogelloh 72 4 Weiden i) Lechelstr. 86 1 Walnuss, 4 Fichten j) Schweidnitzer Str. 41 2 Lärchen k) Franz-Nißl-Str. 5 s. Baumbestandsplan Nr. 2006-036922
2.
Bauanträge (18.-22.12.06; 08.01.-14.01.07; 15.01.-21.01.07, 22.-28.01.07)
3.
Straßenverbindung Angerlohe/Ludwigsfelder Str., Empfehlungen Nr. 30 und 33 der BV am 16.11.04)
4.
Regionalgespräch zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen
5.
Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B + R Anlagen in München
6.
Verkehrsentwicklungsplan der Landeshauptstadt München
7.
Öffentlicher Personennahverkehr in München
12
Schreiben des Kommunalreferates
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Herbigstr. 22
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, Nätherstr. 10
3.
Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2007 "Familien bewegen"
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Errichtung und Betrieb temporärer Mobilfunksendeanlagen im Bereich Allach-Untermenzing durch die Firma O2, hier: neue Suchkreismeldungen
2.
Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den betrieb einer Bodenbehandlungsanlage mit Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Scherthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100 in München-Allach-Untermenzing
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
1.
Finanzplan 2006 - 2010
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
Ba 3 Maxvorstadt Berichterstattung in der SZ
2.
BA 8 Schwanthalerhöh Rauchverbot an und auf Spielplätzen
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Vollversammlung vom 13.12.2006 - Wohnen in München IV Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
2.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.07 - Satzungen über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungssatzungen) - Bevölkerungsprognosen 2006 der Landeshauptstadt München - Schutz der Münchner Vorgärten - Ökologische Hochhäuser - Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen in München
3.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 30.01.07: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Ankauf und Umbau eines dreigruppigen Kindergartens und eines eingruppigen Hortes an der Prießnitzstr. 4 durch einen sonstigen Träger
4.
Schulausschuss vom 31.01.07 - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Ankauf und Umbau eines dreigruppigen Kindergartens und eines eingruppigen Hortes an der Prießnitzstr. 4 durch einen sonstigen Träger im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschuss und Kreisverwaltungsausschuss vom 31.01.07 - Projektfortschrittsbericht 2006 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
6.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.01.07 Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
7.
Kreisverwaltungsausschuss vom 13.02.07 - Entgelterhebung an P+R-Anlagen im Stadtgebiet; hier: Anpassung der P+R Parkpreise
23
Verschiedenes
1.
Schreiben von O2 Temporäre Anlagen Pasinger Heuweg und Am Lochholz 2