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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. März 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Errichtung einer Kinderkrippe (Vertagung aus der letzten Sitzung)
2.
Schließung von Poststellen im Münchner Westen
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes;
Widmung einer Teilstrecke der Herbert-Schober-Straße
2.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes;
Einziehung einer Teilstrecke der Krauss-Maffei-Straße
3.
(E)
Neue Teerdecke für die Auenbruggerstraße
zwischen Pasinger Heuweg und Goteboldstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00561
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 24.10.2006
-
02-08 / E 00561
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09492
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00561:
In der Auenbruggerstraße soll ein neuer Asphaltbelag
aufgebracht werden.
Inhalt
Erläuterung des aktuellen Sachstandes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Vorbehaltlich ausreichender Haushaltsmittel wird die Auenbruggerstraße
in 2007 saniert.
Der Empfehlung kann entsprechend dem Vortrag entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Sanierung
5.
Anhörungen
1.
Baumaßnahme Allacher Straße
2.
Änderung der BA-Satzung Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung des Kommunalreferates Nrn. 1,7,11-13
3.
Durchgehender Rad- und Fußweg entlang der Goteboldstraße, Empf. Nr. 29 v. 16.11.04
4.
Menzinger Str. 85
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
1.
Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2006
2.
Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
3.
Budget der Bezirksausschüsse - Schreiben des Vereins cba
4.
Kommunalwahl 2008
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008-2014
9
Schreiben des Baureferates
1.
Grundstück Flurstück-Nr. 420/4, Gemarkung Untermenzing Nutzung des Grundstückes zur Errichtung eines Waldkindergartens
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Bauanträge (v. 05.-11.02.07; v. 12.-18.02.07; v. 19.-25.02.07)
2.
Vollzug der BaumschutzVO:
- Schneider-Ulrich-Weg 7 1 Kiefer, 1 Fichten
- Gruithuisenstr. 1 2 Fichten
- Dachauer Str. 667 s. Baumbest.plan Nr. 2007-1631
- Dyroffstr. 3 3 Lärchen
- Dyroffstr. 4 1 Pinie
-Josef-Führer-Str. 11 s. Baumbest.plan
- Eversbuschstr. 184 s. Baumbestandsplan Nr. 2006-31184
12
Schreiben des Kommunalreferates
1.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Josef-Führer-Str.
13
Schreiben des Schulreferates
14
Schreiben des Sozialreferates
1.
Schaffung einer Jugendeinrichtung im Stadtbezirk 23, Antr. Nr. 1512 vom 10.10.06
2.
Datenblätter Kinderkrippen
3.
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum
- Hormayrstraße
-Spiegelbergstraße
- Mangstraße
- Am Lochholz
- Pasteurstraße
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Mobilfunk; Suchkreismeldung Untermenzing
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg
- Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen
2.
BA 3 Maxvorstadt
Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Bürgerversammlung Maxvorstadt
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Kreisverwaltungsausschuss vom 13.02.07
- Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet, hier: Anpassung der P+R Parkpreise
2.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.02.07:
Münchner Wohnungsgesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
3.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.02.07
- Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 4. Bericht der BVK unterliegenden Beschlüsse
4.
Bauausschuss vom 06.03.07
- Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung sowie auf anderen zentralen Plätzen; Weiterführung des Antrags vom 12.03.04
- Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.03.07:
- Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates / Zentrale
- Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migartion
- Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
6.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 20.03.07:
- Zuschussnehmerdatei 2007, Vollzug des Haushaltsplanes 2007 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
23
Verschiedenes
1.
Schreiben des Archivs der Münchner Arbeiterbewegung e.V.
2.
Schreiben der cba
Erhaltung von 108 Arbeitsplätzen für behinderte Menschen (vertagt aus der letzten Sitzung)